Philipp Tieben
Förderungsstrategien für Elektromobilität.
Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1350
Möglichkeiten rechtlicher Steuerung zur Überwindung des Akzeptanzproblems. Dissertationsschrift
2017, 371 S., 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Elektromobilität soll den Straßenverkehr umweltfreundlicher machen - dies ist jedenfalls die Hoffnung der Politik. Allerdings bleiben die Verkaufszahlen der Elektrofahrzeuge seit Jahren hinter den Erwartungen zurück. Um dies zu ändern, greift der Staat vermehrt auf Anreizinstrumente zurück, die Elektroautos für die Nutzer attraktiver machen sollen - Kaufpreiszuschüsse sind dabei nur ein Beispiel von vielen. Während die Elektromobilitätsförderung damit in der politischen Diskussion eine prominente Rolle einnimmt, findet eine rechtswissenschaftliche Begleitung nur auf einzelne Förderungsbereiche begrenzt statt. Die Arbeit schließt diese Lücke und liefert eine umfassende Betrachtung der Elektromobilitätsförderung aus dem Blickwinkel der Steuerungswissenschaft. So wird einerseits sichtbar, welche rechtlichen Handlungsspielräume dem Staat zur Verfügung stehen. Andererseits wird die rechtswissenschaftliche Diskussion auf diese Weise auch für die Nachbarwissenschaften anschlussfähig.

Jörg Dallmeyer
Simulation des Straßenverkehrs in der Großstadt
Das Mit- und Gegeneinander verschiedener Verkehrsteilnehmertypen
2014, XIX, 274 S., 69 SW-Abb., 21 Farbabb., 30 Tabellen. 210 mm, Softcover
Springer

 

 

Der Autor untersucht die Simulation urbaner Verkehrsszenarien. Es werden verschiedene Verkehrsteilnehmertypen modelliert und in effiziente, valide Simulationsmodelle überführt. Das Straßennetz wird vollautomatisch modelliert, um den Verkehr ganzer Städte simulieren zu können. Er entwickelt hierfür das Verkehrssimulationssystem MAINSIM - MultimodAle INnerstädtische StraßenverkehrsSIMulation und nutzt es für Fallstudien z. B. maschinelle Lernverfahren zur Analyse und Beeinflussung des Verkehrs. Er untersucht die Auswirkungen exemplarischer, nonkonformer Handlungen von Autos, Fahrrädern und Fußgängern. Ein künstliches Pheromonsystem wird zur Verteilung des Verkehrs eingesetzt. Gemessene CO2-Emissionen werden mittels einer atmosphärischen Simulation anhand realer Wetter- und Geländedaten im Raum Frankfurt verteilt.

Richard Bartlsperger
Das Fernstraßenwesen in seiner verfassungsrechtlichen Konstituierung
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1033
Staatsaufgabe und Objekt funktionaler Privatisierung
2006, 420 S., 23,5 cm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Als Staatsaufgabe und besonderen bundesstaatsrechtlichen Verwaltungsbereich kennt das Grundgesetz die Fernstraßen in der hoheitlichen Organisationsform von Bundesfernstraßen, die als Sachaufgabe des Bundes durch diesen finanziert und grundsätzlich von den Ländern auftragsweise unter den für die Bundesauftragsverwaltung geltenden Maßgaben verwaltet werden. Aber dieser kontingente staatsorganisationsrechtliche Zustand des Fernstraßenwesens ist in Bewegung geraten, teilweise und in Ansätzen schon realisiert in gesetzlichen Regelungen einer allgemeinen gebührenrechtlichen Benutzerfinanzierung sowie in gesetzlichen Regelungen bzw. administrativen Praktiken einer Inpflichtnahme bzw. Indienstnahme privater "Betreiber". Der Autor stellt sich der Aufgabe, unter möglichst umfassender Berücksichtigung aller bereits vorliegenden und, soweit ersichtlich, denkbaren Konzeptionen und Modelle für eine Benutzerfinanzierung und Privatisierung des Fernstraßenwesens in grundlegender Weise Klarheit zur verfassungsrechtlichen Konstituierung desselben als Gewährleistungsaufgabe des Staates zu schaffen. Ausgehend von der bundesstaatsrechtlichen Kompetenzordnung, erfolgt eine Interpretation der im Rahmen der bestehenden Bundesfernstraßenverwaltung schon realisierten materiellen Regelungen und Praktiken zur Benutzerfinanzierung des Fernstraßenwesens und zur Inanspruchnahme privater "Betreiber" für dasselbe sowie eine Erörterung der verfassungsrechtlichen Maßgaben für gegebenenfalls künftige Privatisierungsvorgänge bis hin zu privaten Fernstraßen.

Klaus Hochstrate
Raumordnerisches Bewertungsverfahren für die gesamtdeutsche Bedarfsplanung - Bundesfernstraßen 1991/92. Phase 2. Abschlußbericht
Bauforschung, Band T 2527
1991, 25 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Christoph Heine, Juliane Krause
Bürgerbeteiligung im Rahmen des Modellvorhabens Flächenhafte Verkehrsberuhigung. Abschlußbericht
1989, 195 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Träger des gemeinsamen Forschungsvorhabens Flächenhafte Verkehrsberuhigung - die Bundesanstalt für Straßenwesen, das Umweltbundesamt und die Bundesforschungsanstalt für Landeskunde und Raumordnung - erwarten von der systematisch und flächenhaft angewandten Verkehrsberuhigung eine grundlegende Verbesserung städtischer Wohnverhältnisse sowie eine entscheidende Verbesserung der Verkehrssicherheit und der städtischen Umweltqualität. Beispielhafte bauliche und technische Einzellösungen und kostengünstige Maßnahmen sollten erprobt werden, um daraus Planungsempfehlungen für zukünftige flächenhafte Verkehrsberuhigungsmaßnahmen abzuleiten. Ziel des Projekts ist es, die im Rahmen des Modellvorhabens Flächenhafte Verkehrsberuhigung initiierten Versuche der Bürgerbeteiligung zu dokumentieren, vergleichend zu analysieren und hinsichtlich des Ausmaßes, der Formen und der beobachtbaren Auswirkungen der Beteiligung zu bewerten. Anhand der gewonnenen Ergebnisse wird versucht, Folgerungen für Formen zukünftiger Bürgerbeteiligung bei Maßnahmen der Verkehrsberuhigung abzuleiten. (-y-)

Jochen Richard, Hilde Richter-Richard
Flaechenhafte Verkehrsberuhigung. Nutzung wohnungsnaher Freiflaechen im Strassenraum. Modellgebiet Esslingen. Vorher-Untersuchung
1986, 137 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Aus den Ergebnissen der vier Beobachtungsmethoden beobachtende Begehung, verfolgende Begehung, Intervall-Fotographie und Video-Beobachtung koennen zusammengefasst folgende Merkmale zur Strassenbenutzung in der "Vorher"-Situation im Modellgebiet Esslingen beschrieben werden: Viele Strassenabschnitte weisen keine oder nur eine geringe Nutzungsintensitaet auf, da der Strassenraum in vielen Bereichen intensive Nutzungsanforderungen durch zu breite Fahrbahnen, zu schmale Gehwege und durchgehend beparkte Strassenraender nicht erfuellen kann. In einigen Strassenabschnitten sind die Gehwege sogar fuer ihre Transportfunktion nicht ausreichend: Hohe Fussgaengerdichte und auf den Gehwegen ausgestellte Waren fuehren zu erheblichen Behinderungen der Fussgaenger und zu haeufigem Ausweichen auf die Fahrbahn. Aufenthalte auf der Fahrbahn sind selten, wenn man von Ereignissen im Zusammenhang mit Park- und Ladevorgaenge absieht. Diese finden vorrangig in Bereichen mit Geschaeftsbesatz statt. (-y-)

W. Schmitt
Verkehrsberuhigende Massnahmen mit niedrigem Ausbaustandard. Ergebnisse einer Umfrage in Baden-Württemberg 1984
1984, 32 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Ob der Weg mit, oder ohne Beschilderung 325/326 STVO dabei beschritten wird, haengt u.E. von den Moeglihckeiten einer breiten Auslegung der Verordnungen und Richtlinien ab. Gleichartige, jedoch nicht gleichwertige verkehrsberuhigte Strassen sollten entstehen, wenn zunehmend sinnfaellige Loesungen angestrebt werden. Hierzu bedarf es jedoch einer entsprechenden Aufklaerungsarbeit, ansonsten koennten vielerorts der Widerspruch entstehen zwischen Sinnfaelligem und rechtlich Vereinbarem. Als negative Beispiele einer solchen Entwicklung koennen die Stadtstrassen der 60er Jahre mit autobahnaehnlichem Ausbau, jedoch mit einer zulaessigen Hoechstgeschwindigkeit von 60 Km/h angefuehrt werden. Die vorliegenden Massnahmen zeigen, dass der Ermessensspielraum zur Einrichtung verkehrsberuhigter Strassen auch unkonventionelle Loesungen zulaesst. Es besteht der Eindruck, dass ueber die Moeglichkeiten, die bereits realisiert wurden bzw. realisierbar sind, bei den planenden Kommunen wie bei den Genehmigungsbehoerden Unterschiede in der Beurteilung des Machbaren bestehen. (-y-)