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Unterstützung der Erarbeitung einer Verwaltungsvorschrift zum angemessenen Sicherheitsabstand. Abschlussbericht. Forschungskennzahl 3718 59 303 0, FB000479. Online Ressource

  Link zum kostenlosen Volltext   

[Quelle: https://www.umweltbundesamt.de]

Das Gesetz zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie führt den Begriff „angemessener Sicherheitsabstand“ ein. Dieser soll zwischen störfallrelevanten „Betrieben einerseits und Wohngebieten, öffentlich genutzten Gebäuden und Gebieten, Erholungsgebieten und — soweit möglich — Hauptverkehrswegen andererseits“ gewahrt bleiben. Es geht also um den Grenzbereich zwischen Betrieben und schutzwürdigen Nutzungen, der sich in vielen historisch gewachsenen Konstellationen als konfliktträchtig darstellt. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) erarbeitet derzeit einen Entwurf einer „Technischen Anleitung Abstand (TA Abstand)“, in der u.a. zu regeln wäre, wie die Ermittlung des angemessenen Sicherheitsabstandes (aSa) erfolgen soll, welche störfallspezifischen Faktoren einzubeziehen sind und welche Funktion der so ermittelte aSa haben soll. Im Rahmen eines Planspiels wurde der derzeitige Arbeitsstand der Technischen Anleitung (TA) Abstand („Handlungsempfehlungen“) anhand eines fiktiven Beispiels einem Praxistest unterzogen. Die relevanten Praxisakteure wurden bei der Konzeption des Planspiels beteiligt und spielten selbst im praktischen Beispiel ihre Rollen. Das Planspiel konnte erfolgreich abgewickelt werden, die zentralen Fragen wurden beantwortet. Im Ergebnis zeigten sich Probleme bei der Anwendung der Handlungsempfehlungen, die in der Praxis zu erwarten wären – einmal bei der Berechnung der angemessenen Sicherheitsabstände, vor allem aber bei ihrer Anwendung. Das Planspiel ergab neben einer Vielzahl von Hinweisen im Detail vor allem, dass im Hinblick auf die Koexistenz von kommunaler und betrieblicher Entwicklung in Gemengelagen notwendige Flexibilität verloren ginge und zu Konflikten führende rechtliche Hürden entstehen würden. Im Ergebnis werden Wege aufgezeigt, mit dieser Problematik umzugehen.

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Rudolf Stich, Karl-Wilhelm Porger, Gerhard Steinebach
Die Auswirkungen der Forderungen des Immissionsschutzes auf die Zulässigkeit von Bauvorhaben in Gebieten mit sich gegenseitig beeinträchtigenden Nutzungen - sogen. Gemengelagen
Abschlussbericht.
Bauforschung, Band T 1004
1982, 356 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Gemengelagen sind raeumliche Bereiche mit einem engen Nebeneinander verchiedenartiger Nutzungen, in dem von bestimmten Nutzungen Emissionen, vorallem in der Gestalt von Geraeuschen, Luftverunreinigungen oder Erschuetterungen ausgehen, die andere Nutzungen, besonders das Wohnen, als Immission beeintraechtigen. Gemengelagen mit verschiedenen Verkehrsarten bleiben in der vorliegenden Untersuchung ausser Betracht. Die Auswertung von Beispielen verschiedener Gemengelagen und der Behandlung ihrer Immissionsprobleme in der Verwaltungspraxis und -rechtsprechung, Berichte von Praktikern ueber Erfahrungen mit der Bewaeltigung von Immissionsproblemen in verschiedenartigen Gemengelagen, Feldstudien sowie Untersuchungen ueber die Beruecksichtigung der Gemengelage in wichtigen Verwaltungsvorschriften und technischen Normen liegen der Formulierung von Vorschlaegen zur Ergaenzung und Aenderung staedtebau- und immissionsrechtlicher Rechts- und Verwaltungsvorschriften zugrunde. (-y-)

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Fellner, Maria; Bauer, Barbara
EU Taxonomie: Green Finance in Schieflage. Rahmenwerk für die Transformation der Wirtschaft
Kitting - Magazin des IBO, 2022

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Letzte Neuigkeiten aus der Leipziger eisenbahnrechtlichen "Werkstatt". Online-Vortrag im Rahmen der 23. Speyerer Planungsrechtstage am 4. März 2021
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Erweiterte Hersteller- und Produktverantwortung im Abwasserrecht. Rechtliche Eckpunkte für eine verursachergerechte Lastentragung bei der Vermeidung und Reduzierung von Spurenstoffen im Gewässer (kostenlos)
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Neuerungen in der Rechtsschutzorganisation im Immissionsschutzrecht. Auswirkungen der Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes 2017 und des Investitionsbeschleunigungsgesetzes 2020
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