UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung

Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 28
Hrsg.: Stephan Mitschang
2015, 317 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers
ISBN 978-3-631-67048-4

Inhalt

Die Bedeutung der Umweltbelange hat sich seit deren Einzug in das Städtebaurecht zunehmend erhöht. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückzugreifen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Umweltprüfung, dem Hochwasserschutz, den immissionsschutzbezogenen Planungen, dem Flächenverbrauch, dem Störfallschutz, dem FFH- und Vogelschutz, dem Artenschutz und der Eingriffsbewältigung. Auch verfahrensrechtlich spielen Umweltbelange eine Rolle. Das Buch greift die wichtigsten planungsrelevanten Aspekte auf und bietet damit eine Hilfestellung für die Planungspraxis.

Verfügbare Formate

Inhaltsverzeichnis

Inhalt: Johann Köppel/Anke Rehhausen/Gesa Geißler: Wie strategisch ist die Umweltprüfung in Raumordnung und Bauleitplanung? - Wolfgang Köck: Hochwasserschutzbelange in der Bauleitplanung - Tim Schwarz: Berücksichtigung von Planungen des Immissionsschutzes - Alexander Schink: Bodenschutz- und Umwidmungssperrklausel - Christian-W. Otto: Bewältigung störfallbezogener Anforderungen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zur SEVESO-II-Richtlinie und deren Konsequenzen für die Planungs- und Genehmigungspraxis - Olaf Reidt: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung - Probleme mit der FFH- und Vogelschutzrichtlinie - Gesa Geißler/Lisa Odparlik/Markus Günther/Anke Rehhausen/Johann Köppel: (Strategische) Umweltprüfung im internationalen Vergleich - Michael Krautzberger: Umweltbelange im beschleunigten und vereinfachten Verfahren nach : : 13, 13a BauGB - Matthias Blessing: Artenschutzrechtliche Anforderungen in der Bauleitplanung - Stefan Lütkes: Aktuelle Entwicklungen bei der Eingriffsregelung - Andreas Decker: Die Viererkette: Neueste Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zur Auslegung und zur Präklusion bei Bauleitplanungen - Stephan Mitschang: Umsetzung der UVP-Änderungs-Richtlinie.

Autoreninfo

Stephan Mitschang ist Universitätsprofessor am Fachgebiet «Städtebau und Siedlungswesen - Orts-, Regional- und Landesplanung» am Institut für Stadt- und Regionalplanung der Technischen Universität Berlin. Daneben ist er Direktor des Instituts für Städtebau Berlin der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung (DASL).

Publikationslisten zum Thema:
Bauleitplanung, Stadtplanung, Regionalplanung, Umweltschutz, Umweltschutzrecht, Städtebaurecht, Umweltverträglichkeitsprüfung, Planungspraxis,

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Bücher, Broschüren

Bauleitplanung in Gebieten nach den 30 und 34 BauGB
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 39
Fach- und Rechtsfragen
2020, 227 S., 227 mm, Softcover
Nomos

Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im September 2019 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der TU Berlin zum Thema ?Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB?. Trotz Novellierungen städtebaulicher- und umweltrechtlicher Vorschriften sind die Überplanung von bereits beplanten Gebieten (§ 30 BauGB) und von Grundstücksflächen im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) aktueller denn je. Fragen nach der Vermeidung von Planungsschäden, zur Berücksichtigung von Eigentumsrechten, zu den Sicherungsmöglichkeiten der Bauleitplanung und zur Wahl des geeignetsten Planungsinstruments sind relevant. Weiterhin spielen umweltrechtliche Anforderungen eine maßgebliche Rolle. Auch aktuelle Anlässe, wie die Einführung des ?Urbanes Gebiet? (§ 6a BauNVO) sowie zurückliegende Vorgaben, wie Fluchtlinienpläne, lassen die Überplanung von Gebieten nach den §§ 30-34 BauGB oft komplexer werden als Neuplanungen auf der grünen Wiese.

Benjamin Heyn
Lärmschutz und Innenentwicklung
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 23
Ist der Lärmschutz notwendiges Korrektiv oder störendes Hemmnis für die Innenentwicklung?. Masterarbeit
2014, XV, 174 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

Die Innenentwicklung und der Lärmschutz sind zentrale Zielsetzung der räumlichen Entwicklung. Sie stehen jedoch in einem gewissen Spannungsverhältnis zueinander: Im Rahmen der Innenentwicklung soll die kleinräumige Nutzungsmischung gefördert werden. Der Grundgedanke des Lärmschutzes ist hingegen die räumliche Trennung von einander störenden Nutzungen. Der Autor hat dieses Spannungsfeld in Bezug auf die Vorhabenzulassung und die Bauleitplanung analysiert. Der Fokus lag auf stadtplanerischen und baurechtlichen Aspekten, wobei der Autor die jüngere Rechtsprechung deutscher Verwaltungsgerichte im Besonderen untersuchte.

Rene Schmidt
Die Beschränkung kommunalen Planungsermessens durch gemeindliche Planungspflichten bei der Bauleitplanung
Europäische Hochschulschriften. Reihe 2 - Rechtswissenschaft, Band 5474
Dissertationsschrift
2013, 342 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

Die verfassungsrechtliche Garantie der kommunalen Selbstverwaltung in Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG umfasst neben dem Recht der Gemeinden zur eigenständigen Bauleitplanung grundsätzlich auch das Recht von einer Bauleitplanung abzusehen. Der Autor untersucht, in welchen Konstellationen eine Gemeinde abweichend hiervon zu einer Bauleitplanung verpflichtet sein kann und wie diese Planungspflichten dogmatisch einzuordnen sind. Hierzu analysiert er verschiedene Normen des Baugesetzbuches auf die Frage hin, ob und unter welchen Voraussetzungen diese eine Erstplanungs- oder Anpassungspflicht für eine Gemeinde begründen können. Anlass für die Untersuchung gaben die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zum Designer-Outlet-Center Zweibrücken sowie zum Gewerbepark Mülheim-Kärlich.

Tim Schwarz
Die Umweltprüfung in gestuften Planungsverfahren
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 15
Möglichkeiten und Grenzen der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung in der Raumordnung und der Bauleitplanung. Dissertationsschrift
2011, XXVIII, 260 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

Die Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sind heute mehr denn je durch den Umweltschutz und die hieraus resultierenden Anforderungen geprägt. Zu diesen umweltbezogenen Anforderungen gehört auch die Umweltprüfung (UP), mit der im Rahmen der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Plans die Auswirkungen auf bestimmte Schutzgüter erfasst, ermittelt und bewertet werden. Aufgrund der Durchführung der Umweltprüfung auf verschiedenen Ebenen der Raumordnung und der Bauleitplanung sowie Überschneidungen mit anderen auf einer Planungsebene durchzuführenden Umweltprüfverfahren, wie z.B. der Eingriffsregelung oder der FFH-Verträglichkeitsprüfung, kann es dabei zu Doppelprüfungen auf einer bzw. verschiedenen Planungsebenen kommen. Das Konzept der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung zielt darauf ab, durch ein Verfahrensmanagement bei der Durchführung verschiedener Umweltprüfverfahren Doppelprüfungen zu vermeiden und Inhalte der Prüfverfahren gegenseitig zu nutzen.

Andreas Kubenka
Das Münchener Modell der Sozialgerechten Bodennutzung
Zum Stand der aktuellen Diskussion
2009, 168 S., 10 Farbabb. 297 mm, Softcover
Books on Demand

Die steigenden Anforderungen an die Baulandbereitstellung haben in den vergangenen Jahren zugenommen. Als problematisch erweist sich insbesondere in urbanen Wachstumsräumen wie München der Mangel an preisgünstigem Wohnraum für Interessenten einerseits und die mit der Ausweisung von Bauland verbundenen finanziellen Belastungen für die Kommunen andererseits. Komplexe Grundstücksverhältnisse und unterschiedliche Eigentümerinteressen hemmen zudem häufig die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung. Eine traditionelle - auf das reine Marktgeschehen reagierende - Bauleitplanung stößt angesichts der vielfältigen kommunalen Entwicklungsziele zunehmend an ihre Grenzen. Einzelne Kommunen haben in Konsequenz darauf Kooperationsmodelle mit Grundstückseigentümern und Investoren entwickelt, so z.B. München mit dem städtischen Grundsatzbeschluss zur Sozialgerechten Bodennutzung, der eine Kombinationen von städtebaulichen Verträgen und einvernehmlichen gesetzlichen Umlegungen vorsieht.

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Fallstudien zu Nutzungsaenderungen in Baugebieten mit gemischter Nutzung. Endbericht. Band 1. Band 2
1980, 549 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

- Weeber
Orientierungswerte zur vorbereitenden Bauleitplanung
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Fraunhofer IRB Verlag

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Zeitschriftenartikel

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Scheidler, Alfred
Flexibilisierung der Bauleitplanung durch sektorale Bebauungspläne
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2022

Kümper, Boas
Quantitative Vorgaben zur Reduzierung des kommunalen Flächenverbrauchs durch Raumordnungsziele. Regelungsperspektiven und Rechtsfragen.
DÖV Die Öffentliche Verwaltung, 2021

Grüger, Christine; Paderta, Damian; Selle, Klaus; Thissen, Fee
"Wir ernten doppelt ..." Digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung - ein Praxisbericht. (kostenlos)
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Kümper, Boas
Integrative Steuerung in der Energie- und Verkehrswende durch städtebauliche Instrumente: Stand und Fortentwicklung.
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Scheidler, Alfred
Abstimmung der Bauleitplanung benachbarter Gemeinden
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2021

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