Bernd Huppertz
Halten - Parken - Abschleppen
Praxishandbuch mit Rechtsprechungsübersichten sowie Verwarnungs- und Bußgeldtabellen
5., aktualis. u. erw. Aufl.
2019, 416 S., gemischt. 20.8 cm, Softcover
Boorberg

 

 

Der Autor stellt die immer komplizierter werdende Rechtslage nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) beim sog. ruhenden Verkehr für die Praxis dar. Neu in der Neuauflage ist das Kapitel "Verhalten im Außendienst, Übergriffe". Die Rechtsprechungsübersichten wurden aktualisiert und fortgeschrieben. Rechtsprechung und Literatur sind bis September 2018 berücksichtigt.

Theresa Lauterbach
Unternehmen zwischen Staat und Gesellschaft.
Studien zum vergleichenden Öffentlichen Recht, Band 4
Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Russland am Beispiel der Eisenbahnen. Dissertationsschrift
2018, 482 S., 482 S. 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Die Arbeit liefert eine systematische Untersuchung der Fragestellung, ob und gegebenenfalls unter welchen Umständen ein zu 100 Prozent von der öffentlichen Hand gehaltenes Unternehmen in die staatliche Sphäre einzuordnen ist. Dabei wird insbesondere untersucht, was eine Voraussetzung und was eine Folge der Staatlichkeit eines Unternehmens darstellt. Im Wege eines Rechtsvergleichs setzt sich die Autorin mit den in Deutschland wie Russland geläufigen Kriterien zur Abgrenzung der staatlichen von der gesellschaftlichen Sphäre auseinander und entwickelt daraus einen eigenen sowohl für russische als auch deutsche Unternehmen gültigen Ansatz. Diesen wendet sie auf die beiden Beispielunternehmen Deutsche Bahn AG und Russische Eisenbahnen an und liefert somit einen Beitrag zur Beantwortung der Frage, wie viel Staat eigentlich in der Deutschen Bahn und den Russischen Eisenbahnen steckt.

Corina Jürschik
Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste
Rechtswissenschaften und Verwaltung. Kommentar
Kommentierung der VO (EG) 1370/2007 inkl. VO (EU) 2016/2338
2018, XIII, 159 S., 210 mm, Softcover
Kohlhammer

 

 

Es werden die für die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge über öffentliche Personenverkehrsdienste relevante Vorschriften in praxisorientierter Weise kommentiert. Enthalten sind im Einzelnen Kommentierungen der vergabe- und beihilferechtsrelevanten Vorschriften der VO (EG) 1370/2007 in der Fassung der ÄnderungsVO (EU) 2016/2338 sowie die Kommentierung zu Paragraf 131 GWB.

Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG), Kommentar
6., Aufl.
2018, 644 S., 216 mm, Hardcover
Heymanns

 

 

Seit dem Erscheinen der Vorauflage gibt es zahlreiche Entscheidungen der Gerichte, wobei sich das Bundesverwaltungsgericht vermehrt auch mit Fragen der Erhaltung und der Abgrenzung zur Änderung von bestehenden Kreuzungsanlagen auseinander zu setzen hatte. Daneben ist die Verordnung zur Berechnung von Ablösebeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz in Kraft getreten. Schließlich sind zahlreiche Rundschreiben des BMVI aktualisiert oder neu Erschienen; diese Fortentwicklung des Kreuzungsrechts wird umfassend in der Neuauflage angehandelt. Technische Erläuterungen, Beispiele und Tabellen ermöglichen auch weiterhin eine besonders praxisbezogene Nutzung des Werkes. Der Technische Teil D mit Erläuterungen und Beispielen wird von kompetenten Autoren aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und der Deutschen Bahn Projektbau GmbH erläutert. Mit der Beibehaltung und Aktualisierung des Anhanges E können auch nicht täglich mit kreuzungsrechtlichen fragen Beschäftigte die Gesamtmaterie einschließlich der Verwaltungspraxis des BMVI gut nachvollziehen und damit auch für ihre konkreten Projekte Lösungen finden.

Matthias Heffinger
Die Infrastrukturabgabe.
Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1374
Eine Untersuchung der Verfassungsmäßigkeit und Unionsrechtskonformität der ersten Straßenbenutzungsabgabe für Personenkraftwagen in der Bundesrepublik Deutschland. Dissertationsschrift
2018, 320 S., Tab.; 320 S. 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Das Infrastrukturabgabengesetz war eines der umstrittensten Gesetzesvorhaben seit langer Zeit. Damit wurde die erste Straßenbenutzungsabgabe für Pkw in der Bundesrepublik Deutschland beschlossen. Die Untersuchung widmet sich zunächst der Frage, welcher Abgabenart die Infrastrukturabgabe unterfällt. Dabei lässt sich konstatieren, dass die Infrastrukturabgabe eine Doppelnatur aufweist, also sowohl Gebühr als auch Beitrag ist. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes, insbesondere die Gesetzgebungskompetenz des Bundes aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 22 GG und die Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG, wird ausführlich untersucht und bejaht. Schließlich wird vor allem die Kombination aus der Einführung der Infrastrukturabgabe und der gleichzeitigen Senkung der Kraftfahrzeugsteuer auf ihre Unionsrechtskonformität, insbesondere auf die Vereinbarkeit mit Art. 92 und Art. 18 AEUV, geprüft und festgestellt, dass das Infrastrukturabgabengesetz in vollem Umfang unionsrechtskonform ist.

Winfried Brohm
Rechtsfragen im Verhaeltnis von staedtebaulichem Planungsrecht zu Strassen- und Strassenverkehrsrecht
1982, 136 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Zur Vorbereitung der Novellierung des Paragraphen 9 Abs.1 Nr.11 BBauG wurde geprueft, ob verkehrsberuhigte Strassen als Verkehrsflaechen besonderer Zweckbestimmung im Bebauungsplan festgesetzt werden koennen und welche rechtliche Bedeutung dieser Festsetzung zukaeme. In diesem Zusammenhang ist vor allem das Verhaeltnis einer derartigen bauplanungsrechtlichen Vorschrift zu den Rechtsmaterien des Strassen- und Wegerechts sowie des Strassenverkehrsrechts zu klaeren gewesen. Das setzte voraus, dass auch das Verhaeltnis zwischen Strassenrecht und Strassenverkehrsrecht in bezug auf die Einrichtung verkehrsberuhigter Strassen klargestellt ist. Im Rahmen der Untersuchung der rechtlichen Wirkung und Reichweite einer Festsetzung verkehrsberuhigter Strassen im Bebauungsplan wurde vor allem der Frage nachgegangen, ob eine derartige Festlegung strassenrechtliche und strassenverkehrsrechtliche Massnahmen mit derselben Zielsetzung zu determinieren vermag oder gar ueberfluessig macht. (-y-)