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Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes, ausgenommen Maßnahmen der Straßen- und Wasserbauverwaltungen. VHB. Hochbau. Ausgabe 2008, Stand April 2016. 1 CD-ROM

  Link zum kostenlosen Volltext   

[Quelle: http://www.fib-bund.de]

Das Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB) setzt die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teile A und B um. Es schafft die Voraussetzung für eine weitestgehend einheitliche, rechtssichere Durchführung von Vergabeverfahren und wird als Arbeitsmittel für die vertragliche Abwicklung von Bauaufträgen genutzt. Mit Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 2. Juni 2008 zum 1. Juli 2008 für den Bundeshochbau eingeführt, hat es seither mehrere Aktualisierungen erfahren, zuletzt im August 2014 mit Aktualisierung zahlreicher Formblätter und Richtlinien. Mit der Umsetzung der Richtlinie 2014/24/EU in nationales Recht geht auch eine Änderung des VHB einher. Für neue Verfahren wurden Formblätter erarbeitet und in die Systematik des VHB eingeordnet (Formblatt 114 "Aufforderung zur Interessensbestätigung", Formblätter 651-657 für Rahmenverträge im oberschwelligen Baubereich). Änderungen der Regelwerke führten darüber hinaus zur Anpassung zahlreicher Formblätter und Richtlinien, teilweise mit wesentlichen materiellen Änderungen.

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Bücher, Broschüren

Nikolai Wessendorf
Der Öffentliche Auftraggeber im Vergaberecht.
Schriften zum Europäischen Recht, Band 180
Spiegelbild europäischer Integrationsbemühungen und Herausforderung für die Rechtspraxis. Dissertationsschrift
2018, 423 S., Tab., Abb.; 423 S. 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Der Öffentliche Auftraggeber nimmt im Vergaberecht eine zentrale Rolle ein. Als Tatbestand bestimmt er, ob ein Rechtsgeschäft dem Vergaberecht unterfällt oder nicht. Der Tatbestand des Öffentlichen Auftraggebers ist deshalb seither Gradmesser und Stellschraube für den Erfolg des Europäischen Vergaberechts, das seinen Niederschlag erst 1998 im deutschen Recht fand. Die Arbeit zeichnet nach, welchen Herausforderungen die Implementierung des Europäischen Vergaberechts begegnete und mit welchen Mitteln es gelingen kann, einem neuen Rechtsgebiet zur Geltung in den einzelnen nationalen Rechtsordnungen zu verhelfen. Daneben untersucht und bewertet die Arbeit die zentrale Frage, inwieweit zur Bestimmung des Anwendungsbereichs des Vergaberechts eine trennscharfe Abgrenzung zwischen staatlichen und nicht staatlichen bzw. öffentlichen und nicht öffentlichen Auftraggebern überhaupt möglich ist und welche Korrekturen notwendig sind, damit der Rechtspraxis die nötige Rechtssicherheit gegeben ist.

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Johanna Schlichting
Die Verfolgung öffentlicher Interessen mithilfe der Vergabesperre
Schriften zum Vergaberecht, Band 50
2018, 233 S., 228 x 153 mm, Softcover
Nomos

 

 

Eine Vergabesperre ist der längerfristige Ausschluss eines Unternehmens von der öffentlichen Auftragsvergabe. Sie geht damit in ihrer Intensität deutlich über den Einzelfallausschluss hinaus und kann für die betroffenen Unternehmen gegebenenfalls sogar existenzbedrohend sein. Obwohl die Verhängung von Vergabesperren seit langem praktiziert wird, hat sie auch im Zuge der Vergaberechtsreform im Jahr 2016 keine eindeutige Regelung erfahren. Die Arbeit untersucht daher die rechtliche Zulässigkeit solcher Vergabesperren. Die öffentliche Auftragsvergabe, die originär lediglich Beschaffungszwecken dient, wird seit einigen Jahren verstärkt zur Verfolgung anderer, häufig politischer Ziele eingesetzt. Frage ist, ob eine Vergabesperre zur Verfolgung solcher öffentlicher Zwecke verhängt werden darf, die keinen unmittelbaren Zusammenhang zur Auftragsvergabe aufweisen. Von besonderer Bedeutung ist dabei der Einsatz der Vergabesperre als Sanktionsmittel.

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Forschungsberichte

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Birk, Tobias
Die einheitliche europäische Eigenerklärung als Eignungsnachweis im Vergaberecht.
vr Verwaltungsrundschau, 2020

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Rennert, Klaus
Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Umweltrecht im Zeitraum 2018/2019.
DVBL Deutsches Verwaltungsblatt, 2020

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Meixner, Rüdiger
Wettbewerbsregistergesetz. Korruptionsprävention im Vergabeverfahren.
DVBL Deutsches Verwaltungsblatt, 2018

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Rennert, Klaus
Gerichte als Reparaturhelfer für fehlerhafte Verwaltungsentscheidungen?
Natur und Recht, 2018

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Meurers, David; Beye, Constantin
Rechtsstaatliche Anforderungen an die Öffentlichkeit von Normen. Unter besonderer Berücksichtigung der Verweisung auf private Normen.
DÖV Die Öffentliche Verwaltung, 2018

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