Vergaberecht und städtebauliche Kooperation

Ein Anwendungsfall der Urban Governance. Dissertationsschrift
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1229
Nina Jarass Cohen
2013, 317 S., 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot
ISBN 978-3-428-13983-5

Inhalt

Ausgehend von der Zunahme kooperativer Handlungsformen im öffentlichen Raum untersucht die Autorin inwiefern bestimmte städtebauliche Kooperationsmodelle eine Vergabepflicht auslösen. Sie widmet sich in einem ersten Teil dem theoretischen Hintergrund städtebaulicher Privatisierungstendenzen, indem der Wandel des öffentlichen Raumes beleuchtet und ein Zusammenhang zur Governance Forschung hergestellt wird. Dabei kommt sie zu dem Ergebnis, dass ein Spannungsverhältnis besteht zwischen dem ökonomisch geprägten Instrument des Vergaberechts und den mit Kooperationsmodellen verfolgten städtebaulichen Belangen. Im zweiten Teil wird der Anwendungsbereich des Vergaberechts im Hinblick auf ausgewählte Kooperationsmodelle untersucht, wobei die Autorin zu dem Ergebnis gelangt, dass eine Ausschreibungspflicht sowohl bei Grundstücksmodellen mit Bauverpflichtung als auch bei Business Improvement Districts unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist. Für die Fälle der Anwendbarkeit des Vergaberechts werden im dritten Teil der Untersuchung verschiedene Lösungsstrategien daraufhin geprüft, wieweit sie den Konflikt zwischen formstrengem Vergaberecht und städtebaulichen Zielen zu entschärfen vermögen.

Verfügbare Formate

Inhaltsverzeichnis

A. Problemlage und theoretischer HintergrundEinleitung / Untersuchungsgegenstand / Untersuchungsgang - Privatisierung als Herausforderung im öffentlichen Raum - Kooperation und VergaberechtB. Anwendungsbereich des Vergaberechts im Hinblick auf untersuchte städtebauliche KooperationsmodelleKritische Faktoren für die Instrumentenwahl - Voraussetzungen der Ausschreibungspflicht - Geschriebene und ungeschriebene Ausnahmen - Anwendung auf die städtebaulichen Kooperationsverhältnisse - Verhältnis zum BeihilferechtC. Reduzierung des Konflikts zwischen Vergabepflicht und städtebaulichen BelangenDarstellung des Konflikts - Auswahl der Verfahrensart - Beschränkung der Ausschreibungspflicht - Ausschöpfen der vom Europarecht belassenen Spielräume - Stärkung städtebaulicher Belange. Städtebauliche Entwicklung als Vergabemaxime? - Entwicklung neuer VergabeverfahrenD. Zusammenfassung der wesentlichen ErgebnisseLiteratur- und Sachwortverzeichnis

Autoreninfo

Nina Jarass Cohen, geboren 1982, hat an der Ludwig-Maximilians-Universität München Rechtswissenschaften studiert, gefördert durch die Studienstiftung des Deutschen Volkes. Parallel zu Studium und Referendariat arbeitete Nina Jarass Cohen als Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier. Nach dem 2. Juristischen Staatsexamen nahm sie 2009 eine Tätigkeit als Rechtsanwältin bei einer Kanzlei in Berlin auf. Im Anschluss an ein einjähriges Masterprogramm an der UCLA (USA), ist Nina Jarass Cohen seit Oktober 2012 wieder als Rechtsanwältin tätig.

Publikationslisten zum Thema:
Städtebaurecht, Vergabe, Kooperation, Privatisierung, Ausschreibung, Vergaberecht,

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