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Wann begründen fachtechnische Erfahrungssätze technische Regelwerke? - Abweichen von Regelwerken: bauordnungsrechtliche und haftungstechnische Konsequenzen - Haftungsfallen vermeiden
Liebheit, Uwe
Seiten: 75-111
Aus dem Inhalt
Wann begründen fachtechnische Erfahrungssätze technische Regelwerke?
Abweichen von Regelwerken: bauordnungsrechtliche und haftungstechnische Konsequenzen - Haftungsfallen vermeiden
1 Die vom Auftragnehmer geschuldete Leistung
Bei Fortbildungsveranstaltungen mit Unternehmern weisen diese häufig auf Veröffentlichungen oberg...
Solche Entscheidungen sind nicht kritikwürdig, sondern vielmehr eine Vielzahl von Entscheidungen ...
1.1 Der funktionale Mangelbegriff als Haftungsfalle
Die nachfolgend dargestellten Auslegungskriterien beruhen im Wesentlichen auf einer üblichen Baup...
1.2 Die ausdrückliche und die stillschweigende Beschaffenheitsvereinbarung sowie der zu klärende wirkliche Wille der Parteien
Die Rechtsprechung geht davon aus, dass die ausdrückliche Beschaffenheitsvereinbarung der Parteie...
»Zur vereinbarten Beschaffenheit einer Bauleistung gehören alle Eigenschaften des We...
Bei der Auslegung der ausdrücklichen Beschaffenheitsvereinbarung müssen zudem folgende Gegebenhei...
Der Besteller darf von einem seriösen, zuverlässigen und vertrauenswürdigen Auftragnehmer erwarte...
Bedeutung von Werbeaussagen für die Soll-Beschaffenheit (vermeidbare Haftungsfalle)
Nach der Rechtsprechung des BGH (vgl. BGH, Urt. v. 25.10.2007 2007 - VII ZR 205/06 und [5]
Kniffka (vgl. [5]) weist insoweit zutreffend darauf hin, dass sich auch die Zeitungs- und Fer...
Planer und Unternehmer müssen sich deshalb informieren, ob der Besteller aufgrund konkreter Werbe...
1.3 Begrenzung des Haftungsrisikos durch einen selbstständigen Beratungsvertrag mit dem Hersteller eines Bauprodukts
Der Auftragnehmer kann sein Haftungsrisiko in derartigen Fällen dadurch begrenzen, dass er den Pr...
1.4 Herstellerangaben zu Sonderkonstruktion
Leitsätze OLG München (Urt. v. 22.02.2011 - 13 U 4056/10)
Erhält der Architekt vom Dachziegelhersteller eine Garantieerklärung, dass die Wasserdichtigkeit ...
Sachverhalt
In einer Ausschreibung war hinsichtlich eines Daches weder ein regensicheres noch ein wasserdicht...
Die Firma Sch. meldete gegenüber dem Auftraggeber schriftlich Bedenken gegen den geplanten Dachau...
»Wir garantieren Ihnen für den M.Falzziegel eine Mindestdachneigung von 15 Grad, ent...
Stellungnahme
Bezüglich des Architekten geht das OLG München zutreffend davon aus, dass ein Architekt nach der ...
Zutreffend ist auch, dass ein Architekt die Konstruktion eines Fachunternehmens übernehmen darf, ...
Der Kollege VROLG i. R. Jansen und der Verfasser sind übereinstimmend der Auffassung, dass...
Hintergrund der Entscheidung des OLG München dürfte seine zutreffende Annahme sein, dass zwischen...
2 Die stillschweigende Vereinbarung einer Bauweise, die den anerkannten Regeln der Technik entspricht
2.1 Das Massivholz-Treppen-Urteil des BGH begründet eine Haftungsfalle
Der BGH (vgl. Urt. v. 07.03.2013 - VII ZR 134/12 und [5]) geht in ständiger Rechtsprechu...
Eine entsprechende ausdrückliche und (stillschweigende) vertragliche Beschaffenheitsvereinbarung ...
Die Klägerin beauftragte den Beklagten mit der Lieferung und dem Einbau einer Massivholztreppe au...
»Nach den fachlichen Standards, die sich aus dem vor mehr als zehn Jahren veröffentl...
BGH:
»Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass die Leistung eines Unte...
Der BGH verweist darauf, dass ein Mangel des Werkes vorliegen kann, wenn eine allgemein anerkannt...
Planer und Unternehmer stimmen der Entscheidung zu, soweit sie klarstellt, dass die Verwendung ei...
Der fehlende Nachweis der Verwendung zugelassener Bauprodukte und der nach der BauPVO erforderlic...
2.2 Bedenken gegen die Unterstellung einer stillschweigenden Vereinbarung einer Bauweise, die den anerkannten Regeln der Technik entspricht
Baupraktiker sehen es als sehr problematisch an, dass nicht mehr das zweckentsprechende und funkt...
Keine Kenntnis der zum Zeitpunkt der Abnahme anerkannten Regeln der Technik
Baupraktiker verweisen darauf, dass es ihnen nicht möglich sei stillschweigend die Einhaltung all...
2.3 Herkömmliche Definition der anerkannten Regeln der Technik
»der Summe der im Bauwesen anerkannten wissenschaftlichen, technischen und handwerkl...
Die in dieser Definition hervorgehobene »Allgemeingültigkeit
2.4 Bedeutung der Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik
Die Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik spricht dafür, dass das Werk mangelfrei ist. Di...
2.5 Überholte anerkannte Regeln der Technik
Der BGH (vgl. Urt. v. 14.06.2007 - VII ZR 45/06 Vgl. Fn. 3) hat inzwischen wiederholt klarge...
Sobald sich aus Erkenntnissen in der Baupraxis ergibt, dass anerkannte Regeln der Technik nicht z...
2.6 Langwierige Entwicklung neuer anerkannter Regeln der Technik - rasche Empfehlungen zur Vermeidung von Schadensfällen
Entsprechende Erkenntnisse, dass anerkannte Regeln der Technik überholt sein könnten, ergeben sic...
Das Bundesverfassungsgericht hat in dem Kalkar-Beschluss vom 08.08.1978 (vgl. BVerfG, Beschluss v...
Bei einer interessengerechten Bewertung der Interessen des Auftraggebers erscheint es unter Berüc...
2.7 Modifizierte Definition der anerkannten Regeln der Technik
»Anerkannte Regeln der Technik sind diejenigen technischen Regeln für den Entwurf un...
»wenn der Auftragnehmer solche technischen Regeln nicht beachtet, die sich unter ein...
Diese Frage muss in einem Bauprozess etliche Jahre nach dem Vertragsschluss und der Abnahme retro...
2.8 Ständige Änderung der Regelwerke
Baupraktiker weisen darauf hin, dass von einem mittelständischen Unternehmer nicht erwartet werde...
Ein mittelständisches Unternehmen sei auch nicht in der Lage stets einen &r...
Nach ihren Erfahrungen, die sich mit den Erfahrungen von Kapellmann decken, die er am 7.11.2015 b...
Nicht jede Änderung von Regelwerken diene der Vermeidung einer unzureichenden Funktionstauglichke...
2.9 Sinn und Zweck der anerkannten Regeln der Technik
Nach ihrem Sinn und Zweck stellen anerkannte Regeln der Technik Empfehlungen erfahrener Praktiker...
Eine weiter gehende Beschaffenheitsvereinbarung bezüglich aller Voraussetzungen der sich ständig ...
Kniffka [12] bezeichnet die Auffassung, dass ein Auftragnehmer stillschweigend die Einhaltung...
Ein Bauträger hat ein altes Fabrikgebäude zu Wohnungen umgebaut. Er schuldete bei dem Bauwerk ein...
Leitsatz des OLG Stuttgart
»Eine Mängelbeseitigung muss grundsätzlich die zum Zeitpunkt ihrer Vornahme geltende...
Das OLG geht in Übereinstimmung mit der o. g. M. davon aus, dass das Werk grundsätz...
Statt der ursprünglich geschuldeten Dachdämmung nach EnEV 2002 müsse deshalb die zur Nacherfüllun...
»Sowieso-Kosten« seien nich...
Für eine Vorteilsausgleichung wegen einer durch die höhere Dämmung bedingten Heizkostenersparnis ...
Das OLG Stuttgart hat seine Auffassung damit begründet, dass die Sanierung zum jetzigen Zeitpunkt...
»Auch wenn das Werk grundsätzlich den zur Zeit der Abnahme anerkannten Regeln d...
2 × K) gemäß Zeile 4a der Tabelle 1 des An...
Das OLG Stuttgart hat nicht weiter begründet, warum die die jetzt einzubauende Dämmung den Vorgab...
Bauordnungsrechtliche Vorgaben
§ 28 EnEV 2009 (vgl. entsprechende Regelung in
»Übergangsvorschrift: Auf Vorhaben, welche die Errichtung, die Änderung, die Erweite...
Die Nacherfüllung gemäß §§&th...
Vertragsrechtlich geschuldete Beschaffenheit
Bei der zivilrechtlichen Beurteilung, ob ein Mangel gegeben ist, ist hingegen der Zeitpunkt des V...
Die ausdrückliche Beschaffenheitsvereinbarung dürfte sich, soweit es dazu Angaben in der Leistung...
Nach der Rechtsprechung des BGH kann der Auftraggeber erwarten, dass ein Bauwerk diejenigen Quali...
Die Einhaltung der nach der EnEV 2009 erhöhten Anforderungen an den Wärmeschutz kann auch nicht d...
2.10 Die EnEV 2014 ist keine anerkannte Regel der Technik
»Zweck dieser Verordnung ist die Einsparung von Energie in Gebäuden. In diesem Rahme...
Die EnEV hat also einen bauordnungsrechtlichen Regelungscharakter, der nicht der Summe der im&nbs...
In § 23 Abs. 1 EnEV 2009 (EnEV 2014 unverändert) ...
Wenn der Planer und Unternehmer bei der Herstellung des Werks die in den zitierten Normen etc. da...
Das OLG Hamm war vor 20 Jahren - etwa acht Jahre nach der Abnahme eines Bauwerks - mit dieser Pro...
3 Präzisierung der Voraussetzungen eines zweckentsprechenden und funktionstauglichen Werks
Vorzugswürdig sei es, dass die Rechtsprechung im konstruktiven Zusammenwirken mit anerkannten Sac...
Die anerkannten Regeln der Technik müssten in gleicher Weise darauf ausgerichtet sein, einen ents...
In dem Bauprozess müsse die Frage entscheidend sein, ob das Werk eine dem funktionalen Mangelbegr...
Diese Voraussetzungen finden sich seit dem 01.07.2013 in einer etwas unübersichtlicheren Form in ...
Ein Bauwerk muss so entworfen und ausgeführt werden, dass es während der gesamten Nutzungsdauer n...
Ob eine bestimmte Bauweise dazu geeignet ist, diese Voraussetzungen zu erfüllen, müssten die Auft...
Wenn die anerkannten Regeln der Technik nicht eingehalten worden sind, könne auf der Grundlage de...
Weder das Fittings-Urteil des OLG Hamm (vgl. Urt. v. 27.09.2012 - 17 U 170/11), auf das der ...
Der AN führte für den Neubau des AG im Jahr 2003 die Wasserinstallationen aus. Er verlegte Kunsts...
Der AN hat behauptet, dass der Chloridgehalt im Jahr 2003 nach der Entnahme vom 24.03.2003 nur 16...
Der AG hat behauptet, dass nicht die Höhe der Chloridkonzentration, sondern auch deren Schwankung...
Das OLG Hamm hat angenommen, dass die Werkleistung mangelhaft sei, selbst wenn die erbrachte Leis...
Das OLG hat verkannt, dass sich die Soll-Beschaffenheit nach dem funktionalen Mangelbegriff nach ...
Der AG hat grundsätzlich einen Anspruch auf ein Werk, dass jegliches Risiko ausschließt. Dieses m...
Die werkvertragliche Erfolgshaftung bezieht sich entgegen der Annahme des OLG Hamm nicht auf unvo...
4 Haftungsbegründende Verletzung der vorvertraglichen Aufklärungspflicht als Haftungsfalle
Der BGH verweist in dem Massivholztreppen-Urteil auf das Porto-Schiefer-Urteil des OLG Hamm (vgl....
4.1 Porto-Schiefer-Urteil des OLG Hamm
Sachverhalt
Der Fliesenleger hat Porto-Schiefer-Fliesen (Größe 50 ×...
Die Entscheidung des OLG
Das OLG Hamm hat angenommen, dass der Auftragnehmer einen Natursteinboden verlegt habe, der der v...
Im Widerspruch zu dem Sachverständigen hat das OLG aber eine Beratungspflichtverletzung bejaht - ...
Wenn das »Verlegebild der Fliesen nicht nur geringfügig unsymm...
Für eine gewisse Verwirrung hat der vom AG beauftragte Privatgutachter gesorgt, der darauf hingew...
»Kalibrierte Fliesen weisen auf ein Produkt, das zur Erzielung einer höheren Maßhalt...
Unter dem Begriff »Kalibrierung«
Der Hinweis des Sachverständigen auf eine Vergütungspflicht besagt nicht, dass durch die zu vergü...
Wenn sich aus den Qualitätserwartungen des AG für den Auftragnehmer erkennbar ergibt, dass er ein...
Diese setzt voraus, dass sich unter Berücksichtigung aller Umstände für den AN Anhaltspunkte für ...
Bezieht sich die Erwartung des AG dagegen nicht auf die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit, k...
Das kann auch beispielsweise in Betracht kommen, wenn sich der AG bei einer entsprechenden Beratu...
Die vorvertragliche Aufklärungs- und Beratungspflicht stellt eine unselbstständige Nebenpflicht g...
Ausnahmsweise hat er einen Anspruch gegen den Unternehmer auf Herstellung eines Werks, wenn er be...
Das OLG hat in dem Porto-Schiefer-Urteil nicht definiert, wann ein Naturstein entsprechend seiner...
Es hat aufgrund missverständlicher und teilweise fehlerhafter Ausführungen des Sachverständigen v...
Das OLG hat die bautechnische Frage, ob durch die Reduzierung der Maßtoleranz von &eur...
Die vom Verfasser angesprochenen Fliesenleger und Steinmetze haben erklärt, dass sie mit einem AG...
Der Hinweis des BGH auf die Porto-Schiefer-Entscheidung des OLG Hamm verdeutlicht, dass ein Auftr...
Das kann bei einer Bauweise, die nicht dem Stand der Technik entspricht, in Betracht kommen, weil...
5 Stand der Technik
Dem Stand der Technik fehlt im Gegensatz zu den allgemein anerkannten Regeln der Technik eine lan...
»Mit ›Stand der Technik&ls...
Die erforderliche Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte bei einer Bauweise, die einen ...
In diesem Fall hätte der Besteller einen Anspruch auf Ersatz des Erfüllungsschadens, weil er in d...
Während § 22 Abs. 2 WEG bezüglich der Modernisier...
Wird ein Auftragnehmer mit der Planung von Maßnahmen beauftragt, die der energetischen Modernisie...
Die Fachanwälte für Bau und Architektenrecht stimmten der Erwartung des Verfassers zu, dass es zu...
Auch wenn eine Bauweise, die dem Stand der Technik entspricht, noch nicht allgemein anerkannt ist...
Damit sich die in den §§&thin...
Da der Stand der Technik eine Bauweise für eine Modernisierungsmaßnahme oder energetische Sanieru...
Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Bedeutung des Stands der Technik durch das Gesetz ü...
Sonderkonstruktionen
Sonderkonstruktionen können fortschrittliche, innovative oder praktikable Lösungen darstellen, di...
6 Bauen im Bestand
Das Bauen im Bestand muss an die vorhandenen individuellen Gegebenheiten angepasst werden. Für so...
Der Auftragnehmer muss deshalb unter Berücksichtigung der unter o. g. Auslegungskriterien ...
Es kann aber auch sein, dass sich die Vorstellungen des Bestellers nur durch eine Bauweise realis...
Nach der h.M. vereinbaren die Parteien nicht stillschweigend eine Bauweise, die dem Stand der Tec...
Es kann auch sein, dass sich die Wünsche und Vorstellungen des Auftraggebers nicht entsprechend d...
Nach ihrem Sinn und Zweck stellen anerkannte Regeln der Technik Empfehlungen dar, die dem Auftrag...
herzustellen, sie dienen aber nicht unabhängig von der Frage, ob der angestrebte Erfolg erreicht...
Sie können einem Sachverständigen die Prüfung erleichtern, ob das Werk wie in dem Massivholz-Trep...
6.1 Klarstellende Vereinbarung bezüglich der Soll-Beschaffenheit zur Vermeidung einer Haftungsfalle
Selbst wenn ein Planer die Weiterentwicklung der anerkannten Regeln der Technik erwartet, kann er...
Solch eine Klarstellung sollte mit der Klärung des Verwendungszwecks und der Wünsche und Vorstell...
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, auf der Grundlage dieser Informationen ein zweckentsprechend...
Der Auftragnehmer muss eigenverantwortlich klären, auf welche Weise er diesen Erfolg herbeiführen...
Aufgrund der nicht immer vorhersehbaren Weiterentwicklung der anerkannten Regeln der Technik kann...
Der Stand der Technik stellt gegenüber den anerkannten Regeln der Technik einen höheren, fortschr...
7 Das Massivholz-Treppen-Urteil weist in die falsche Richtung
Der BGH geht in dem Massivholz-Treppen-Urteil davon aus, dass allein der Verstoß gegen die anerka...
Das erübrigt die Prüfung, ob der Verstoß gegen die anerkannten Regeln der Technik zu einer Beeint...
Auf die entsprechende Prüfung haben schon in der Vergangenheit etliche Privatgutachter und vom Ge...
Das OLG Düsseldorf hat in seiner Entscheidung (vgl. Urt. v. 6.02.2009 - 21 U 663/07), ungeac...
Es ist nicht Sinn und Zweck der anerkannten Regeln der Technik, eine fachgerecht hergestellte und...
Der 24. Zivilsenat des OLG Hamm war 5 Jahre zuvor unter dem Vorsitz des Verfassers mit einer Klag...
Der 24. Zivilsenat des OLG Hamm (vgl. Urt. v. 25.11.2014 - 24 U 64/13) war 2014 erneut mit d...
Der vom Gericht bestellte Sachverständige, dessen Kompetenz von mehreren Senaten des OLG Hamm ges...
Die Abdichtung habe im Bereich der Terrassentür eine kleine Fehlstelle aufgewiesen, die problemlo...
Der Sinn und Zweck von anerkannten Regeln der Technik besteht darin, ein zweckentsprechendes und ...
Das OLG Hamm war unter dem Vorsitz des Verfassers mit einer Vielzahl von Schadensersatzklagen von...
Kapellmann hat bei seinem eindrucksvollen Vortrag in Weimar darauf hingewiesen, dass ein Bauproze...
In all diesen Prozessen hat sich eindrucksvoll gezeigt, dass die Bauherren keinen Wert auf die ex...
Die Annahme des BGH, dass die Parteien stillschweigend die Einhaltung der anerkannten Regeln der ...
Das hat das OLG Düsseldorf (vgl. Urt. v. 13.12.2013 - 22 U 67/13) verkannt, das angenommen h...
»Ein Unternehmer, der einen Wintergarten plant und errichtet, muss bei dem Besteller...
8 Literatur
aus dem Buch
Ausnahmezustand Sanierung?
Hrsg.: Jürgen Gänßmantel, Frank Eßmann, Gerd Geburtig, Anatol Worch
2016, 236 S., zahlr. Abb. und Tab., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag
ISBN 978-3-8167-9562-9
Zum Inhaltsverzeichnis in SCHADIS®
Inhalt
Bauen in Europa, insbesondere in Deutschland, ist stark von Richtlinien und Regelwerken geprägt. Dabei wird vielen Normen eine größere Bedeutung zugemessen als sie in Wirklichkeit besitzen. Gerade bei Bestandsgebäuden können sie oftmals nicht angewandt werden, da sie sich in aller Regel auf neu zu errichtende Gebäude beziehen.
Diese Tatsache stellt den Planer vor Herausforderungen, da Gebäude saniert werden müssen, die weder der heute gültigen Normung entsprechen noch danach saniert werden können, aber weiter genutzt werden sollen. Tragwerksplaner, Brandschützer, Denkmalpfleger u.a. kennen diese Problematik. Die Beiträge des Buches beleuchten das Spannungsfeld näher und bieten einen umfangreichen Überblick. Neben den rechtlichen Aspekten werden zahlreiche Praxisbeispiele vorgestellt.
Rezensionstext
„(…) ein informatives und hilfreiches Buch. (…)“ Urte Schmidt auf: www.baunetzwissen.de vom 31. Oktober 2016
Verfügbare Formate
Sanierung, Instandsetzung, Norm, Normierung, Abdichtung, Mörtel, Mauerwek, Schimmel, Schimmelsanierung, Historisches Gebäude,
* Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen MwSt. Lieferung deutschlandweit und nach Österreich versandkostenfrei. Informationen über die Versandkosten ins Ausland finden Sie hier.
Bauingenieure, Bausachverständige, Architekten, Planungsbüros, Energieberater, Energietechniker, Stadtplaner, Raumplaner, Bauhandwerker, Bauforscher, Studenten im Bauwesen
Von Fachbuch bis Norm in unserer Baufach-Datenbank:
Bücher, Broschüren (auch kostenlos), Fachzeitschriften, Zeitschriftenartikel, Merkblätter, Richtlinien, Normen, Bauforschungsberichte, Dissertationen, Zulassungen, Prüfbescheide
Alle deutschen Publikationen zum Thema:
Baustoff, Bauphysik, Gebäudetechnik, Facility Management, Bauschaden, Bauerhaltung, Bauen im Bestand, Denkmalpflege, Architektur, Gebäudeplanung, Baukonstruktion, Energie, Barrierefrei, Ingenieurbau, Betonbau, Holzbau, Mauerwerksbau, Stahlbau, Bauforschung, Baurecht, Stadtplanung, Städtebau, Raumplanung, Wohnungswesen und mehr
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