Ulrich Battis, Michael Krautzberger, Stephan Mitschang, Rolf-Peter Löhr, Olaf Reidt
Baugesetzbuch (BauGB), Kommentar
14., Aufl.
2019, XXXI, 1869 S., 194 mm, Buchleinen
Beck Juristischer Verlag

 

 

Die Schwerpunkte des Kommentars liegen bei den Ausführungen zu den Allgemeinen Vorschriften, zum Flächennutzungs- und Bebauungsplan, zur Zulässigkeit von Vorhaben und zu den städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen. Die Kommentierung wertet die einschlägige Rechtsprechung und Literatur umfassend aus. Behandelt werden auch die Aspekte des Rechtsschutzes. Zur Neuauflage: Eingearbeitet sind alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des Zusammenlebens in der Stadt vom 4.5.2017, das Gesetz zur Anpassung des UmwRG an europa- und völkerrechtliche Vorgaben vom 29.5.2017, das UVP-Modernisierungsgesetz vom 20.7.2017 und das Hochwasserschutzgesetz II vom 30.6.2017.

Falk Würfele, Alexander Muchowski
Das neue Bauvertragsrecht nach BGB kompakt
Baurecht für Architekten und Ingenieure nach neuem Recht
2018, vii, 104 S., 18 SW-Abb. 210 mm, Softcover
Springer

 

 

Ab 2018 gilt das neue Bauvertragsrecht im BGB für alle neu geschlossenen Verträge nach dem 1. Januar 2018. Hierfür wurden die Paragraphen 631-651 BGB, die das Werkvertragsrecht im BGB regeln, ergänzt und überarbeitet. Die Reform betrifft sowohl Bauverträge als auch das Architekten- und Ingenieur-Recht. Das Fachbuch erläutert den am Bau Beteiligten anschaulich die neue Reform und gibt Hilfestellungen für die Anwendung in der Praxis.

Gerd Thielmann
Sondervorteil und Artzuschlag im Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht
Wissenschaft und Praxis der Kommunalverwaltung, Band 14
2016, 238 S., 23.5 cm, Softcover
Kommunal- und Schul-Verlag

 

 

Das Werk befasst sich mit der grundsätzlichen Frage des beitragsrelevanten Sondervorteils und seiner Bemessung im Recht der Erschließungs- und Ausbaubeiträge. Werden derartige grundstücksbezogene Beiträge von den Anliegern erhoben, so setzt dies die Gewährung eines konkreten Sondervorteils gegenüber dem Beitragspflichtigen voraus. Auch ist die Höhe des Beitrags anhand des Vorteils zu bemessen. Doch worin liegt dieser Sondervorteil, den es zu bemessen gilt? Uneinigkeit und Unklarheit bestehen darüber, ob dieser in der Vermittlung der baulichen Nutzbarkeit, in der bloßen Inanspruchnahmemöglickeit der Verkehrsanlage oder aber in der Gebrauchswertsteigerung des Grundstücks zu sehen ist. Praktische Relevanz hat diese Ausgangsfrage nicht nur bei der Bestimmung der beitragspflichtigen Grundstücke. Auch bei der vorteilsgerechten Bemessung des Beitrags kommt es entscheidend darauf an, worin der beitragsrelevante Vorteil liegt, den es zu bewerten gilt, was u. a. am Beispiel des Artzuschlags eingehend dargelegt wird. Neben der wissenschaftlichen Aufarbeitung dieser Thematik bietet das Werk weit über den Artzuschlag hinausgehend eine grundlegende Untersuchung der Systematik des Beitragsrechts.

Marc M. Ruttloff
Die Zulässigkeit von Vertragsstrafenklauseln in städtebaulichen Verträgen im Zusammenhang mit großflächigen Einzelhandel
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1207
Ein Beitrag zur Anwendbarkeit des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag. Dissertationsschrift
2012, 454 S., 454 S. 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Vertragsstrafen in städtebaulichen Verträgen flankieren regelmäßig verkaufsflächen- oder sortimentsbezogene Nutzungsbeschränkungen. Sie erfüllen als unselbständige Strafversprechen eine Druck- und Sanktionsfunktion hinsichtlich der städtebaulichen Ziele der Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche und der verbrauchernahen Versorgung. Entsprechende Vertragsklauseln beruhen häufig auf vorformulierten Vertragsklauseln. Der Autor untersucht, unter welchen Voraussetzungen diese Vertragsklauseln dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen und welche Maßstäbe sich aus der Inhaltskontrolle nach Par. 62 Satz 2 VwVfG i.V.m. Par. 305 ff. BGB ergeben. Im Ergebnis ist das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen über den untersuchten Beispielsfall hinaus im Allgemeinen auf verwaltungsrechtliche Verträge ergänzend und entsprechend anzuwenden, wenn einer Vereinbarung vorformulierte Klauseln zugrunde liegen.

Thomas Gawron, Ralf Hoppe, Sabine Slapa, Kerstin Stelmacher, Heike Zuhse
Interkommunale Kooperation. Chancen für eine aktive regionale Einzelhandelsentwicklung. Die Novellierung des BauGB und nachhaltige Steuerungsinstrumente. DSSW-Studie
DSSW-Schriften, Band 59
2008, 114 S., Abb., Tab.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Ziel dieser Studie ist es, den kommunalen Akteuren die Vorteile und Möglichkeiten einer interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Einzelhandel aufzuzeigen und für diese zu sensibilisieren. Die Studie richtet sich somit an Kommunen, die auf Ebene der gesetzlichen Grundsätze gemäß BauGB miteinander in Abstimmung treten, d. h. sich schon konkret mit einem Einzelhandelsvorhaben beschäftigen und insbesondere an jene, die über diese gesetzlich vorgeschriebene Abstimmung hinaus Strategien für eine interkommunale Kooperation bei der Gestaltung und Steuerung der Einzelhandelsentwicklung erarbeiten und verfolgen wollen. Freiwillige interkommunale Kooperationsformen mit präventivem Ansatz und die Anwendung adäquater Steuerungsinstrumente stehen im Vordergrund der Studie. Besonderes Augenmerk wird hierbei auf (regionale) Einzelhandelskonzepte gelegt, prägnante Praxisbeispiele regionaler Einzelhandelskonzepte werden näher beschrieben und eine Auswahl an Kooperationsbeispielen in Form von Steckbriefen dargestellt.

Reinhold Weissbarth, Lisa Hoeflich-Haeberlein, Winfried Habenhoff
Kumulative Wirkungen von Umweltbelastungen in Staedten und staedtebauliche Loesungsansaetze. Materialband Immissions- und Emissionsdaten. Endbericht
1987, 275 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Auswirkungen bestimmter Umweltfaktoren auf die Lebensbedingungen und den Gesundheitszustand der Bevoelkerung sind hinsichtlich ihrer regionalen Unterschiede in den letzten Jahren auch Gegenstand der Raumforschung geworden. In dem Projekt wurde versucht, unter Einbeziehung bestehender, sekundaerstatistischer Informationen und auf der Basis einer Literaturanalyse ein Konzept zu entwickeln, auf moeglichst kleinraeumiger Ebene unterschiedliche Belastungsfaktoren und ihre Wirkungskombinationen nachzuweisen. Hauptziele des Forschungsvorhabens waren: - Beschaffung und Pruefung vorhandener und relevanter Umweltdaten zu Luftschadstoffen in bestimmten ausgewaehlten Regionen, - Typisierung bestimmter staedtebaulicher Konstellationen, in denen kumulative Umweltbelastungen in erhoehtem Umfang auftreten, - Ueberpruefung der ueblichen Messverfahren und Darstellungsformen im Umweltschutz daraufhin, ob das durch zeitliche oder raeumliche Belastungskumulationen erhoehte Gefaehrdungspotential angemessen abgebildet wird. (-z-)

Zur praktikablen Gestaltung des Parallelverfahrens nach Paragraph 8 Abs.3 BBauG. Endbericht
1980, 78 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Mit der Einfuehrung des Abs. 3, im Paragraph 8 BBauG, koennen in rechtlich abgesicherter Form parallel zum Bebauungsplan gleichzeitig Flaechennutzungsplaene aufgestellt, geaendert oder ergaenzt werden. Dieses bereits schon vor der Einfuehrung von vielen Gemeinden praktizierte Verfahren, konnte nicht immer einer rechtlichen Ueberpruefung durch kommunale Aufsichtsbehoerden standhalten. In der vorliegenden Untersuchung wird unter Zugrundlegung unterschiedlicher Fallgestaltungen ein Verfahrensmodell entwickelt, das eine praktikable und rechtssichere Durchfuehrung des Parallelverfahrens ermoeglicht. Beschrieben wird der Untersuchungsablauf, Methoden des Parallelverfahrens sowie seltene Fallvarianten im Verfahrenablauf. (za)

Herbert Strack, Joachim Fritz, Manfred Goettlicher
Erschliessungsabgaben im internationalen Vergleich
1980, 429 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Dieser Forschungsauftrag ist vor dem Hintergrund der Unzulaenglichkeiten, die mit der derzeitigen Erschliessungsbeitragsregelung nach dem Bundesbaugesetz gegeben sind, zu sehen. Diese Unzulaenglichkeiten, die insbesondere die Abgrenzung der Abrechnungsgebiete, die Definition der beitragsfaehigen Erschliessungsanlagen und die Behandlung unterschiedlicher Nutzungsmasse und Nutzungsarten betreffen, haben in Fachkreisen zu einer regen Diskussion ueber erforderliche und sinnvolle Aenderungen der derzeitigen Regelungen gefuehrt. Eine Loesung der mit der derzeitigen Regelung verbundenen Probleme ist jedoch nur dann zu erwarten, wenn Aenderungsvorschlaege erarbeitet werden, die nicht nur theoretisch abgesichert sind, sondern auch nach Moeglichkeit eine Erprobung in der Praxis gefunden haben. Um diese Diskussion ueber eine Aenderung der Beitragsregelung durch zusaetzliche Denkansaetze auf eine breite Basis zu stellen und eine zu enge Fixierung auf die bislang uebliche Beitragsabgabenregelung zu verhindern, erschien es sinnvoll, die entsprechenden Verfahren anderer europaeischer Laender zu untersuchen. (-y-)

Eberhard Schmidt-Assmann
Die Beruecksichtigung situationsbestimmter Abwaegungselemente bei der Bauleitplanung - insbesondere zur Beplanung gewachsener staedtebaulicher Strukturen
1980, 156 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

These 1: Von der Formulierung einer besonderen Abwaegungsklausel fuer Gemengelagen - nach Art des Paragraph 1 Abs.8 der Beratungen der Sachverstaendigenkommission "Verbesserung der staedtebaulichen Verhaeltnisse in Gebieten mit Gemengelagen" - wird abgeraten. These 2: Wenn der Gesetzgeber die Problematik gewachsener Strukturen wirklich schon bei der Grundnorm der Bauleitplanung, dem Paragraph 1 BBauG, festmachen will, so empfiehlt sich ein Abwaegungshinweis im Rahmen des Paragraphs 1 Abs.6, fuer den folgende Formulierung vorgeschlagen wird: "Gewachsene staedtebauliche Verhaeltnisse sollen mit dem ihnen eigenen Gewicht beachtet werden". These 3: Die Problematik speziell Gemengelagen ist nicht durch eine abwaegungsrechtliche Gewichtungsklausel, sondern dadurch zu loesen, dass das Staedtebaurecht die Realisierung des planerischen Ausgleichs sichert. (-z-)

Zur planungsrechtlichen Situation von Standorten industrieller und gewerblicher Anlagen in Nachbarschaft zu Wohnnutzungen
1979, 134 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag