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Zeitschriftenartikel

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Wege zur Beurteilung der Angemessenheit beim Abschluss städtebaulicher Verträge


Bunzel, Arno
Artikel aus: ZfBR Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht
ISSN: 0170-0413
(Deutschland):
Jg.44, Nr. 3, 2021
S.222-227, Lit.

Standort in der Baufachbibliothek des Fraunhofer IRB: DEIRB IRB Z 1243

Publikationslisten zum Thema:
Öffentliches Baurecht, Städtebaulicher Vertrag, Baulandentwicklung, Rechtslage, Bebauungsplan, Angemessenheit, Verwaltungspraxis, Kommunal, Beurteilung, Bodenwert, Zusammenfassung, Urteilsammlung, Quellenangabe, public building law, urban development contract, building land development, legal position, building plan, suitability, administrative practice, communal, judgment, land value, synopsis, collection of decisions,


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HOAI 2021 - Textausgabe
HOAI 2021 - Textausgabe
Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
3., Aufl.
2021, 228 S., 21 cm, Softcover
Werner
 
 
Die HOAI ist die zentrale Vorschrift für das Architektenrecht - und wurde zum 1.1.2021 umfassend neu gefasst. Die Textausgabe enthält erstmals den neuen HOAI-Text - rechtssicher und immer griffbereit. Neu in der 3. Auflage: Knapp die Hälfte der Paragrafen sind durch den Gesetzgeber geändert worden. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2019 zu den Höchst- und Mindestsätze ist so umgesetzt worden.


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2021, XXIV, 2376 S., 24 cm, Buchleinen
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Dieses Werk bietet eine fundierte Kommentierung aller Vorschriften, die für das Geschehen rund um den Bau von Bedeutung sind (insbesondere BGB, VOB, HOAI). Der Benutzer erhält in der gewohnten Qualität der Beck´schen Kurzkommentare eine:umfassende Kommentierung des neuen Bauvertragsrechts des BGB (§§ 631 - 650u) mit besonderem Schwerpunkt auf den zentralen Vorschriften der Vergütung, der Mängelrechte und der Abnahmesystematische Darstellung des gesamten Bauvertragsrechts, in der auf über 500 Seiten alle zentralen Bereiche des Bauvertragsrechts dargestellt werden, so u.a. - Besonderheiten einzelner Vertragstypen (Architekten-, Ingenieur-, Gutachter-, Projektsteuerungsvertrag u.a.) - Unternehmereinsatzformen - Bauträgervertrag - Sicherung der Ansprüche, Formen und Möglichkeiten - Abnahme und Abnahmesurrogate - Insolvenz bei Bau- und Planerverträgen - Gerichtliche DurchsetzungKurzkommentierung bauspezifischer Gesetze und Regelungen wie - HOAI - VOB Teil BDas Werk verbindet so die Vorteile eines baurechtlichen Kompendiums mit der Aktualität und dem Detailreichtum eines Kommentars, indem Kommentierung und systematische Darstellung durch wechselseitige Bezugnahmen eng miteinander verbunden sind; auch nimmt der Kommentar immer an den entsprechenden Stellen Bezug auf den Kommentar Kapellmann/Messerschmidt, VOB Teile A und B. In der 4. Auflage wird neben der neuen HOAI 2021 auch die jüngste Rechtsprechung und Literatur zum neuen Bauvertragsrecht, die bis zum 2. Halbjahr 2020 veröffentlicht wurde, eingearbeitet.


Die HOAI in der Praxis
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11., Aufl.
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Das Praxishandbuch gibt Antworten auf alle wichtigen Rechts- und Honorarfragen, die im beruflichen Alltag von Architekten und Ingenieuren auftreten. Die Neuauflage reagiert auf die Änderung der Gesetzes- und Rechtslage. Zum 01.01.2021 wird die HOAI geändert, um die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 04.07.2019 umzusetzen. Insbesondere sollen die Mindest- und Höchstsätze dann nicht mehr verbindlich sein. Die Honorarhöhe wird dann in allen Fällen frei vereinbar sein. Neu in der 11. Auflage: Darstellung der beabsichtigten Neuregelungen der HOAI und die sich hieraus ergebenden Konsequenzen für den Vertragsabschluss; Handhabung des geänderten Honorarrechts; Auswirkungen der EuGH-Entscheidung vom 04.07.2019 auf bestehende Honorarvereinbarungen und Rechtsstreitigkeiten; Die aktuelle Rechtsprechung zum Honorar- und Vertragsrecht; Darstellung der Rechtsprechung zum fiktiven Schadensersatz. Abgerundet wird das Werk weiterhin durch umfangreiche Hilfestellungen und Empfehlungen für die Praxis der Architekten und Ingenieure.


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Mit dem "neuen" Bauvertragsrecht hat der Gesetzgeber zu Beginn des Jahres 2018 einem langjährigen Bedürfnis der Baupraxis nach Spezialisierung der gesetzlichen Vorschriften Rechnung getragen und individuelle werkvertragliche Regelungen für die Baubranche im Bürgerlichen Gesetzbuch geschaffen. Hier finden sich auch für den den Architekten- und Ingenieurvertrag eigenständige Bestimmungen. Mit Urteil vom 4. Juli 2019 hat der EuGH zudem das zwingende Preisrecht der HOAI (Mindest- und Höchstsätze) für europarechtswidrig erklärt und damit den deutschen Verordnungsgeber zum Handeln gezwungen. Die danach erlassene HOAI 2021 findet auf sämtliche Verträge ab dem 1. Januar 2021 Anwendung. Auf dieser geänderten rechtlichen Grundlage gibt das Handbuch einen Überblick über das Zusammenspiel der Regelungswerke und stellt die neuen Vorschriften sowie deren Auswirkungen auf die Praxis vor. Weiter werden die vom Planer bei Vertragsschluss und Projektdurchführung zu beachtenden rechtlichen Themen und Fragestellungen praxisnah mit Beispielen, Tipps sowie Musterbriefen behandelt.


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Bauteilbeschreibungen im Bauträgervertrag. Empfehlungen zur Formulierung einer Baubeschreibung. Abschlussbericht
Rainer Oswald, Ruth Abel, Martin Oswald, Ralf Spilker, Klaus Wilmes, Matthias Zöller
Bauteilbeschreibungen im Bauträgervertrag. Empfehlungen zur Formulierung einer Baubeschreibung. Abschlussbericht
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Bei der Errichtung von Wohngebäuden durch Bauträger ist der künftige Eigentümer nur noch sehr begrenzt in die einzelnen Schritte der Errichtung des Gebäudes eingebunden. Er kauft eine - ggf. mit Ausnahme definierter Eigenleistungen - "schlüsselfertige" Immobilie. Die vertraglich geschuldete Beschaffenheit solcher Objekte wird in der Regel durch eine Baubeschreibung und Pläne definiert, die Bestandteil des Bauträgervertrags sind. Zur Vermeidung von Missverständnissen und Streitigkeiten über die vereinbarte Beschaffenheit des Gebäudes ist die genaue Formulierung der Vertragsunterlagen ein wesentliches Element. Die vorliegende Forschungsarbeit befasst sich daher mit dem notwendigen Inhalt von Baubeschreibungen und dem angemessenen Detailliertheitsgrad, der sowohl die Ansprüche der Käufer als auch eine dem Bauablauf geschuldete Flexibilität berücksichtigt. Die Arbeit basiert im Wesentlichen auf dem Bericht "Bauteilbeschreibungen im Bauträgervertrag - Empfehlungen zur Formulierung einer Baubeschreibung" aus dem Jahr 2008. Durch eine Vielzahl von Änderungen in den technischen Regelwerken seit Erstellung des Berichtes ist eine vollständige Überarbeitung und Anpassung zwingend erforderlich geworden, damit die Arbeit auch weiterhin als Arbeitsgrundlage zur Erstellung von Baubeschreibungen verwendet werden kann. Im Rahmen dieser Überarbeitung wurde außerdem das Thema "Planunterlagen" vollständig neu aufgearbeitet und inhaltlich wesentlich ergänzt. Herausgearbeitet wurden dabei Mindeststandards für die Planunterlagen als Bestandteil des Bauträgervertrages. Die vorliegende Forschungsarbeit stellt somit eine der aktuellen Regelwerksituation angepasste Anleitung zur Erstellung von Baubeschreibungen dar. Der Anwender der Arbeit kann in den Kommentaren zu den Textvorschlägen nachlesen, zu welchen Merkmalen oder Bauteilen des zu beschreibenden Objektes Angaben zwingend oder eventuell gar nicht erforderlich sind. Es werden Textbeispiele zur üblichen Ausführung und solche zu einem gehobenen Niveau vorgeschlagen. Die Textvorschläge


Analyse von Bauverträgen mit Verbrauchern. Abschlussbericht
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Analyse von Bauverträgen mit Verbrauchern. Abschlussbericht
Bauforschung, Band T 3257
2011, 39 S., 19 Abb.,
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Untersuchungsgegenstand und somit Grundlage der Analyse und Bewertung sind 100 Bauverträge mit Verbrauchern (privaten Bauherren) von 100 Hausanbietern aus dem Zeitraum 2009 bis 2010, die dem Institut für Bauforschung e.V. vom BSB zur Analyse und internen Auswertung zur Verfügung gestellt wurden. Die Untersuchung und Bewertung der Bauverträge orientiert sich an den Hauptkriterien des BSB zur Prüfung von Bauverträgen mittels eines dazu eigens entwickelten Fragenkatalogs, dessen Fragestellungen sich aus dem Auswertungsteil dieses Berichtes ergeben. Die Analyse soll die aktuelle Situation der Vertragsgestaltung bei Bauverträgen mit Verbrauchern möglichst objektiv beschreiben. Sie soll Benachteiligungen der Verbraucher in der vorgefundenen Gestaltung der Rechte-Pflichten-Struktur aufdecken, Risiken für private Bauherren in Bauverträgen sowie die Einschränkung von Verbraucherrechten herausarbeiten. Gleichzeitig soll die Untersuchung ein wichtiger Beitrag im Dialog zur Schaffung eines eigenständigen Bauvertragsrechts sein und weitere Schlussfolgerungen für die Verbraucherberatung - insbesondere für die Vertragsprüfung - vermitteln.


Analyse von Bau- und Leistungsbeschreibungen von Hausanbietern für Ein- und Zweifamilienhäuser. Abschlussbericht
Heike Böhmer, Janet Simon
Analyse von Bau- und Leistungsbeschreibungen von Hausanbietern für Ein- und Zweifamilienhäuser. Abschlussbericht
Bauforschung, Band T 3260
2011, 65 S., 41 Abb., 25 Tab.,
Fraunhofer IRB Verlag
 
 
Mit den "Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser" wurde im Rahmen der "Initiative kostengünstig qualitätsbewusst Bauen" vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung ein Bewertungsinstrument für private Bauherren entwickelt und im Jahre 2003 veröffentlicht. Im Rahmen einer vom BSB beauftragten Untersuchung des Instituts für Erhaltung und Modernisierung von Bauwerken e. V. (IEMB) an der TU Berlin wurden im Jahre 2006 116 Bau- und Leistungsbeschreibungen aus der Praxis im Vergleich zu den Mindestanforderungen evaluiert. Im Jahr 2007/2008 wurden diese "Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser" novelliert und erweitert. Vor diesem Hintergrund wurde das Institut für Bauforschung e. V. vom BSB im Jahre 2010 beauftragt, im Rahmen dieser Untersuchung festzustellen, in wie weit sich die Qualität der Bau- und Leistungsbeschreibungen gemessen an den Mindestanforderungen verändert hat.


Vergleich bauvertraglicher Regelungsmechanismen im Hinblick auf eine optimierte Abwicklung und zur Senkung von Konfliktpotential am Beispiel von VOB, NEC und FIDIC. Abschlussbericht
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Vergleich bauvertraglicher Regelungsmechanismen im Hinblick auf eine optimierte Abwicklung und zur Senkung von Konfliktpotential am Beispiel von VOB, NEC und FIDIC. Abschlussbericht
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2009, 182 S., zahlr. Abb. u. Tab., Softcover
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Die Bauwirtschaft ist im bauindustriellen Bereich von der Abwicklung komplexer Vorhaben geprägt. Dabei stehen Kosten- und Terminsicherheit für den Investor im Vordergrund, was dazu führt, dass Unternehmen ihren Leistungsbereich zunehmend auf die Phasen vor und nach der eigentlichen Leistungserbringung, also Finanzierung, Planung und Betrieb, ausdehnen. Die in Deutschland zur Verfügung stehenden rechtlichen Grundlagen sind an diese aktuellen Entwicklungen noch nicht angepasst, wodurch Handlungsbedarf entsteht, neue Vertragstypen und Regelwerke zu entwerfen. Zudem hat sich auch die Anzahl der Streitigkeiten zwischen Auftraggebern und Auftragnehmern bezogen auf das Bauvolumen in den vergangenen Jahren erhöht, so dass es nötig ist, mögliche Maßnahmen zur Senkung des Konfliktpotentials zu identifizieren und analysieren. Ziel dieser Arbeit ist es, Vorschläge für konzeptionelle Veränderungen im deutschen Bauvertragsrecht zu entwickeln, die unter besonderer Berücksichtigung des konfliktarmen und effizienten Bauprozesses entwickelt werden. Dazu werden die internationalen Vertragsmodelle FIDIC (Federation Internationale des Ingenieurs Conseils) und NEC3 (New Engineering Contract) den Regelungen der VOB gegenübergestellt, um mögliche Optimierungspotentiale der deutschen Regelungen zu identifizieren. Um möglichen Handlungsbedarf zu quantifizieren und Optimierungspotentiale zu finden, wurde ein Fragebogen entwickelt, der von verschiedenen Beteiligten am Bauprozess beantwortet wurde. Dabei wurden drei wesentliche Bereiche eingegrenzt, innerhalb derer die vorhandenen vertraglichen Rahmenbedingungen Potential zur Optimierung aufweisen. Diese Bereiche sind die Einbindung von Projektbeteiligten, der Detaillierungsgrad der Prozessvorgaben sowie die Flexibilität der Vertragswerke.


Entwicklung von Musterverträgen für eine innovative Form der Arbeitsgemeinschaften zwischen mittelständischen Bauunternehmen und Planungsbeteiligten
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Die Forschung bejaht die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Planern und Ausführenden und der Markt fordert sie zunehmend. Sie ist aber im Bereich der KMU noch die Ausnahme. Dort wird sie als bauunternehmerspezifisches Geschäfts- und nicht als baustrukturelles Innovationsmodell betrachtet. D.h. es gibt keine theoretische Erkenntnislücke, sondern einen praktischen Umsetzungsbedarf. Ziel des Forschungsvorhabens war es, gemeinsam mit Interessenvertretern der mittelständischen Planer und Bauausführenden einen Mustervertrag für eine Arbeitsgemeinschaft Planung und Bau zu entwickeln, damit sie sich im Wettbewerb gegen größere Unternehmen behaupten und neue Marktfelder erschließen können. Die Vorteile einer solchen Zusammenarbeit sind vielfältig. Planer und Bauausführende können ihr Know-how erweitern, Systemkompetenz von der Planung bis zum Ende der Gewährleistung aufbauen, Kostenvorteile aus der gemeinsamen Projektbearbeitung ziehen und neue Strategien der Marktbearbeitung kennen lernen. Die Ausführungsqualität steigt durch die fachkundige Überwachung des Planers und verringert damit die Gefahr von Gewährleistungsproblemen. Im Dialog von Bauherr, Planer und Bauausführendem kann brachliegendes Optimierungspotenzial der Betriebsphase vor Ausführung erkannt und eingeplant werden, weiterhin ist die Gefahr von Nachträgen durch eine unzureichende Planung gering. Damit kann dem Bauherrn frühzeitig ein optimierter Bauablauf und ein kostengünstiges Festpreisangebot unterbreitet werden, ohne dass die Beteiligten um ihre Gewinnmarge fürchten müssen. Im Ergebnis wurden die Idee einer interdisziplinären Zusammenarbeit von Planern und Bauausführenden ausgearbeitet und zwei Musterverträge, der Bietergemeinschafts- und der Arbeitsgemeinschaftsvertrag für eine Dach-ARGE Planung und Bau, als neues, innovatives Instrument für den Baumarkt geschaffen. Damit können klein- und mittelständische Bau- und Planungsunternehmen im angestammten Marktsegment ihre Interessen besser vertreten und verteidigen, die Nachfrage der Bauherren nach


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Besondere Leistungen bei der Tragwerksplanung. Heft Nr. 3 HOAI (kostenlos)
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Jochem, Johannes
Top-Thema: Ursache, Wirkung und Bedeutung von "ZEIT" im Architektenvertrag/Ingenieurvertrag
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Partnerschaft wird vorausgesetzt. Leistungsbeschreibung
T+A Trockenbau und Ausbau, 2022
Beckmann-Oehmen, Katrin
Sind typische Fehler typisch? Fehlerchecklisten in der Betrachtung
Vergabe Navigator, 2021

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