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Wie strategisch ist die strategische Umweltprüfung in Deutschland? Ein Evaluationsbeitrag
Rehhausen, Anke
Berlin (Deutschland)
Selbstverlag
2019, 190 S., Abb., Tab., Lit.
Die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist eine Umweltprüfung für Pläne, Programme und Policies und entstand als Ergänzung zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auf Projektebene. In der Europäischen Union ist die SUP jedoch nur für Pläne und Programme eingeführt worden. Mit der Einführung der Strategischen Umweltprüfung in der Europäischen Union und in Deutschland war und ist die Hoffnung verbunden, verschiedene Einschränkungen der Umweltverträglichkeitsprüfung auf Projektebene zu überwinden. Dazu zählen die Prüfung von strategischeren Alternativen, die auf Projektebene unzumutbar sind, die Prüfung von kumulativen Wirkungen und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit vor dem Projektzulassungsverfahren. In der Arbeit wird die Strategische Umweltprüfung in Deutschland evaluiert. Als Evaluationsmaßstab wird dabei der internationale Wissensstand (Best Practice-Standards) zur Evaluation der erforderlichen Qualität der Strategischen Umweltprüfung herangezogen. Die Arbeit geht davon aus, dass eine Strategische Umweltprüfung den ursprünglich erhofften Mehrwert gegenüber der UVP auf Projektebene erfüllt und dadurch wesentlich zur Berücksichtigung von Umweltbelangen in der strategischen Entscheidungsfindung beiträgt, wenn sie den internationalen Best Practice-Standards entspricht. Mit der Arbeit soll ergründet werden, warum die SUP in Deutschland den ursprünglich erhofften Mehrwert gegenüber der UVP ggf. nicht erfüllt und es sollen Empfehlungen zur Verbesserung der SUP-Praxis in Deutschland abgeleitet werden. Der theoretische und praktische SUP-Anwendungsbereich in Deutschland wird analysiert. Zur Evaluation der Strategischen Umweltprüfung wird ein Fallstudienansatz gewählt, bestehend aus Evaluationskriterien und -indikatoren, Analyseschema, Dokumentenanalyse und Interviews bzw. Gruppendiskussionen mit den SUP-verantwortlichen Behördenvertretern und SUP-Gutachtern. Da die Strategische Umweltprüfung in Deutschland nach ihrer rechtlichen Einführung noch nicht sektorenübergreifend evaluiert wurde, werden zunächst Evaluationskriterien und -indikatoren anhand des internationalen Forschungsstandes (Literaturanalyse) und eines one-stop Delphis mit internationalen SUP-Experten entwickelt. Außerdem wird ein Analyseschema entwickelt und das Forschungsdesign wird einem Pretest unterzogen. Die Ergebnisse der Fallstudienanalyse zeigen, dass die Qualität der Strategischen Umweltprüfung in Deutschland eingeschränkt ist. Insbesondere die Qualität der Alternativenprüfung, der Prüfung kumulativer Effekte, der Umweltüberwachung und der Beteiligung der Öffentlichkeit sind begrenzt. Damit bleibt die SUP in Deutschland hinter den internationalen Erwartungen zurück und kann den ursprünglich erhofften Mehrwert gegenüber der UVP bisher nicht erfüllen. Die SUP in Deutschland ist damit weniger strategisch als erhofft. Insbesondere die SUP auf Bundesebene ist weniger strategisch, als es, angesichts ihrer wichtigen vorbereitenden Rolle, erwartet wird. Wie strategisch eine SUP sein kann, mag dabei allerdings nicht von der Planungsebene (Bund, Land, Kommunal) abhängen, sondern von der Ausrichtung der Planung, d. h. ob sie wegweisende Aspekte ähnlich zu einer Policy enthält oder nicht. Positiv hervorzuheben ist, dass die SUP (Umweltbericht, Öffentlichkeitsbeteiligung und die Interaktion zwischen Behörde und Gutachtern) im Allgemeinen hilfreich ist, um Wissen über die Umweltauswirkungen der Planungen zu erhalten.
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Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer
Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law, Band 55
Verfassungsmäßigkeit und Steuerungswirkung
2021, 325 S., 227 mm, Softcover
Nomos
Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer
Schriften zum Umweltenergierecht, Band 31
Eine rechtliche Analyse und Bewertung der Landesklimaschutzgesetze unter besonderer Berücksichtigung des völker-, europa- und bundesrechtlichen Rahmens
2021, 526 S., 227 mm, Softcover
Nomos
Tagungen der Gesellschaft für Umweltrecht, Band 50
2020, 289 S., 21 cm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin
Umweltgerechtigkeit
Recht der nachhaltigen Entwicklung, Band 23
Ein Leitkonzept sozio-ökologisch gerechter Entscheidungsfindung. Dissertationsschrift
2020, XVIII, 556 S., 15.5 x 23.2 cm, Buchleinen
Mohr Siebeck
UmwRGn Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz, Kommentar
Berliner Kommentare
2., neubearb. u. erw. Aufl.
2019, XXI, 394 S., 195 mm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin
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Verfassungsfragen an den Rändern des Abgabenrechts. Rechtsnatur und Rechtsrisiken der CO2-Bepreisung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz.
DÖV Die Öffentliche Verwaltung, 2021
Meßerschmidt, Klaus
BEHG und BEHG-Novelle als Prototypen einer aktionistischen Gesetzgebung. Zugleich ein Beitrag zur Entwicklung der CO2-Bepreisung
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2021
Wagner, Jörg; Rohleder, Nora
Die Ausweisung belasteter Gebiete nach der Düngeverordnung.
DVBL Deutsches Verwaltungsblatt, 2021
Franzius, Claudio
Ziele des Klimaschutzrechts.
ZUR Zeitschrift für Umweltrecht, 2021
Frenz, Walter
Doch keine Braunkohleausstiegsentschädigung? Die Eröffnung des förmlichen Beihilfeverfahrens gegen das KVBG
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2021
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