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Wie strategisch ist die strategische Umweltprüfung in Deutschland? Ein Evaluationsbeitrag

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[Quelle: https://depositonce.tu-berlin.de]

Die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist eine Umweltprüfung für Pläne, Programme und Policies und entstand als Ergänzung zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auf Projektebene. In der Europäischen Union ist die SUP jedoch nur für Pläne und Programme eingeführt worden. Mit der Einführung der Strategischen Umweltprüfung in der Europäischen Union und in Deutschland war und ist die Hoffnung verbunden, verschiedene Einschränkungen der Umweltverträglichkeitsprüfung auf Projektebene zu überwinden. Dazu zählen die Prüfung von strategischeren Alternativen, die auf Projektebene unzumutbar sind, die Prüfung von kumulativen Wirkungen und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit vor dem Projektzulassungsverfahren. In der Arbeit wird die Strategische Umweltprüfung in Deutschland evaluiert. Als Evaluationsmaßstab wird dabei der internationale Wissensstand (Best Practice-Standards) zur Evaluation der erforderlichen Qualität der Strategischen Umweltprüfung herangezogen. Die Arbeit geht davon aus, dass eine Strategische Umweltprüfung den ursprünglich erhofften Mehrwert gegenüber der UVP auf Projektebene erfüllt und dadurch wesentlich zur Berücksichtigung von Umweltbelangen in der strategischen Entscheidungsfindung beiträgt, wenn sie den internationalen Best Practice-Standards entspricht. Mit der Arbeit soll ergründet werden, warum die SUP in Deutschland den ursprünglich erhofften Mehrwert gegenüber der UVP ggf. nicht erfüllt und es sollen Empfehlungen zur Verbesserung der SUP-Praxis in Deutschland abgeleitet werden. Der theoretische und praktische SUP-Anwendungsbereich in Deutschland wird analysiert. Zur Evaluation der Strategischen Umweltprüfung wird ein Fallstudienansatz gewählt, bestehend aus Evaluationskriterien und -indikatoren, Analyseschema, Dokumentenanalyse und Interviews bzw. Gruppendiskussionen mit den SUP-verantwortlichen Behördenvertretern und SUP-Gutachtern. Da die Strategische Umweltprüfung in Deutschland nach ihrer rechtlichen Einführung noch nicht sektorenübergreifend evaluiert wurde, werden zunächst Evaluationskriterien und -indikatoren anhand des internationalen Forschungsstandes (Literaturanalyse) und eines one-stop Delphis mit internationalen SUP-Experten entwickelt. Außerdem wird ein Analyseschema entwickelt und das Forschungsdesign wird einem Pretest unterzogen. Die Ergebnisse der Fallstudienanalyse zeigen, dass die Qualität der Strategischen Umweltprüfung in Deutschland eingeschränkt ist. Insbesondere die Qualität der Alternativenprüfung, der Prüfung kumulativer Effekte, der Umweltüberwachung und der Beteiligung der Öffentlichkeit sind begrenzt. Damit bleibt die SUP in Deutschland hinter den internationalen Erwartungen zurück und kann den ursprünglich erhofften Mehrwert gegenüber der UVP bisher nicht erfüllen. Die SUP in Deutschland ist damit weniger strategisch als erhofft. Insbesondere die SUP auf Bundesebene ist weniger strategisch, als es, angesichts ihrer wichtigen vorbereitenden Rolle, erwartet wird. Wie strategisch eine SUP sein kann, mag dabei allerdings nicht von der Planungsebene (Bund, Land, Kommunal) abhängen, sondern von der Ausrichtung der Planung, d. h. ob sie wegweisende Aspekte ähnlich zu einer Policy enthält oder nicht. Positiv hervorzuheben ist, dass die SUP (Umweltbericht, Öffentlichkeitsbeteiligung und die Interaktion zwischen Behörde und Gutachtern) im Allgemeinen hilfreich ist, um Wissen über die Umweltauswirkungen der Planungen zu erhalten.

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Bücher, Broschüren

Eva-Maria Isabell Ehemann
Umweltgerechtigkeit
Recht der nachhaltigen Entwicklung, Band 23
Ein Leitkonzept sozio-ökologisch gerechter Entscheidungsfindung. Dissertationsschrift
2020, XVIII, 556 S., 155 x 232 mm, Buchleinen
Mohr Siebeck

 

 

Die Interdependenz zwischen sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen erfährt unter dem Topos der Nachhaltigkeit umfassende Würdigung in aktuellen Diskursen. Hier setzt das Leitkonzept Umweltgerechtigkeit an und betrachtet das Aufgabenfeld, welches bei der planenden Gestaltung der menschlichen Lebensumwelt in hochverdichteten Innenstadtgebieten entsteht. Eine Dimension der sozialen Teilhaberechte bildet in diesem Kontext die Existenz einer ökologisch nachhaltig gestalteten und damit gesunden Lebensumwelt. Die jedenfalls mittelbar nach sozialen Gesichtspunkten erfolgende ungleiche Verteilung von Umweltgütern und -lasten ruft daher den regulierenden Sozial- und Umweltstaat in seiner Gewährleistungsverantwortung auf den Plan. Umweltgerechtigkeit soll als Leitkonzept dazu beitragen, Planungsentscheidungen in umweltrelevanten Konstellationen verteilungs- und verfahrensgerechter zu gestalten.

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Thomas Bunge
UmwRGn Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz, Kommentar
Berliner Kommentare
2., neubearb. u. erw. Aufl.
2019, XXI, 394 S., 19,5 cm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) ist infolge mehrerer EuGH-Urteile und eines Beschlusses der fünften Tagung der Aarhus-Vertragsparteien (2014) zuletzt vielfach geändert und 2017 umfassend novelliert worden. Die Neuauflage des Berliner Kommentars UmwRG schafft Durchblick in diesem anspruchsvollen, im internationalen Kontext weiter umstrittenen und mit seinen vielen Sonderregelungen und Verweisen hoch komplexen Gesetz.

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Wolfgang Kahl, Klaus Ferdinand Gärditz, Reiner Schmidt
Umweltrecht
Schriftenreihe der juristischen Schulung JuS, Band 98
11., Aufl.
2019, XXXII, 517 S., 240 mm, Softcover
Beck Juristischer Verlag

 

 

Die Einführung in das Umweltrecht behandelt, ergänzt durch ca. 25 Fallbeispiele, die Grundlagen sowie die besonderen Gebiete des Umweltrechts im Zusammenspiel mit anderen Rechtsgebieten, insbesondere dem Planungsrecht.

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UVPG, UmwRG, Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz, Kommentar
5., Aufl.
2018, 1188 S., 246 mm, Hardcover
Heymanns

 

 

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Grundzüge des Umweltrechts
5., neubearb. u. erw. Aufl.
2018, XXXVI, 1386 S., 23,5 cm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Weil sich das Umweltrecht auf nationaler und europäischer Ebene beständig fortentwickelt, liefert die Neuauflage den umfassenden Überblick zum gegenwärtigen Stand. Systematisch in der Darstellung der einzelnen Teilgebiete des Umweltschutzrechts und inklusive der Aufbereitung verfassungsrechtlicher Hintergründe, europäischer und völkerrechtlicher Aspekte. Wichtige neue Entwicklungen: Bedeutungsgewinn des Verbandsklagerechts durch die Rechtsprechung des EuGH; Novellierung von UVPG und BauGB; EuGH-Rechtsprechung zum wasserrechtlichen Verschlechterungsverbot; Rechtsprechung zum Habitat- und Artenschutzrecht; Änderungen im Immissionsschutzrecht, Atom- und Strahlenschutzrecht.

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Forschungsberichte

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Joachim Sanden, Thomas Schomerus, Falk Schulze
Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes
Berichte des Umweltbundesamtes, Band 1/12
2012, XVII, 661 S., m. Abb. u. Tab. 235 mm, Softcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

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Guido Leidig
Bodenschutz im Rechtssystem
Forschungen der Europäischen Fakulät für Bodenordnung Straßburg, Band 7
Eine nationale und internationale Bestandsaufnahme
Neuausg.
1987, XIV, 177 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Angesichts der internationalen Verbreitung der Zerstoerung der Oekologie des Bodens durch Wuestenausbreitung, Erosion, Waldvernichtung, Versalzung etc. kann Bodenschutz oder gar -vorsorge auf nationaler Ebene nicht mehr gewaehrleistet werden. Dem stehen jedoch die national sehr heterogenen Rechtsbegriffe, -verordnungen, -vertraege, -deklarationen etc. entgegen, die fuer den Bodenschutz relevant sind. Der Autor setzt sich das Ziel, die Fuelle unterschiedlicher Rechtsnormen zunaechst nach einerseits verfassungsrechtlichen, andererseits umwelt- und planungsrechtlichen Kategorien zu systematisieren, um dann, nach einer Effizienzanalyse des internationalen Bodenschutzes, Vorschlaege fuer eine juristische Formulierung der "Bodenvorsorge" als zentraler Kategorie internationaler Bemuehungen um einen besseren Bodenschutz zu machen. wev/difu

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Zeitschriftenartikel

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Lamfried, Daniel
Die Anerkennung von Umwelt- und Naturschutzvereinigungen in der behördlichen Praxis.
DVBL Deutsches Verwaltungsblatt, 2020

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Ramsauer, Ulrich
Die Dogmatik der Bestandskraft von Verwaltungsakten auf dem Prüfstand.
DVBL Deutsches Verwaltungsblatt, 2020

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Berkemann, Jörg
Die Rechtsprechung des BVerwG zum Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG).
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Rennert, Klaus
Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Umweltrecht.
Deutsches Verwaltungsblatt : DVBL, 2019

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Durner, Wolfgang
Die integrierte Vorhabengenehmigung - Bilanz und Perspektiven.
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