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Wie strategisch ist die strategische Umweltprüfung in Deutschland? Ein Evaluationsbeitrag

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[Quelle: https://depositonce.tu-berlin.de]

Die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist eine Umweltprüfung für Pläne, Programme und Policies und entstand als Ergänzung zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auf Projektebene. In der Europäischen Union ist die SUP jedoch nur für Pläne und Programme eingeführt worden. Mit der Einführung der Strategischen Umweltprüfung in der Europäischen Union und in Deutschland war und ist die Hoffnung verbunden, verschiedene Einschränkungen der Umweltverträglichkeitsprüfung auf Projektebene zu überwinden. Dazu zählen die Prüfung von strategischeren Alternativen, die auf Projektebene unzumutbar sind, die Prüfung von kumulativen Wirkungen und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit vor dem Projektzulassungsverfahren. In der Arbeit wird die Strategische Umweltprüfung in Deutschland evaluiert. Als Evaluationsmaßstab wird dabei der internationale Wissensstand (Best Practice-Standards) zur Evaluation der erforderlichen Qualität der Strategischen Umweltprüfung herangezogen. Die Arbeit geht davon aus, dass eine Strategische Umweltprüfung den ursprünglich erhofften Mehrwert gegenüber der UVP auf Projektebene erfüllt und dadurch wesentlich zur Berücksichtigung von Umweltbelangen in der strategischen Entscheidungsfindung beiträgt, wenn sie den internationalen Best Practice-Standards entspricht. Mit der Arbeit soll ergründet werden, warum die SUP in Deutschland den ursprünglich erhofften Mehrwert gegenüber der UVP ggf. nicht erfüllt und es sollen Empfehlungen zur Verbesserung der SUP-Praxis in Deutschland abgeleitet werden. Der theoretische und praktische SUP-Anwendungsbereich in Deutschland wird analysiert. Zur Evaluation der Strategischen Umweltprüfung wird ein Fallstudienansatz gewählt, bestehend aus Evaluationskriterien und -indikatoren, Analyseschema, Dokumentenanalyse und Interviews bzw. Gruppendiskussionen mit den SUP-verantwortlichen Behördenvertretern und SUP-Gutachtern. Da die Strategische Umweltprüfung in Deutschland nach ihrer rechtlichen Einführung noch nicht sektorenübergreifend evaluiert wurde, werden zunächst Evaluationskriterien und -indikatoren anhand des internationalen Forschungsstandes (Literaturanalyse) und eines one-stop Delphis mit internationalen SUP-Experten entwickelt. Außerdem wird ein Analyseschema entwickelt und das Forschungsdesign wird einem Pretest unterzogen. Die Ergebnisse der Fallstudienanalyse zeigen, dass die Qualität der Strategischen Umweltprüfung in Deutschland eingeschränkt ist. Insbesondere die Qualität der Alternativenprüfung, der Prüfung kumulativer Effekte, der Umweltüberwachung und der Beteiligung der Öffentlichkeit sind begrenzt. Damit bleibt die SUP in Deutschland hinter den internationalen Erwartungen zurück und kann den ursprünglich erhofften Mehrwert gegenüber der UVP bisher nicht erfüllen. Die SUP in Deutschland ist damit weniger strategisch als erhofft. Insbesondere die SUP auf Bundesebene ist weniger strategisch, als es, angesichts ihrer wichtigen vorbereitenden Rolle, erwartet wird. Wie strategisch eine SUP sein kann, mag dabei allerdings nicht von der Planungsebene (Bund, Land, Kommunal) abhängen, sondern von der Ausrichtung der Planung, d. h. ob sie wegweisende Aspekte ähnlich zu einer Policy enthält oder nicht. Positiv hervorzuheben ist, dass die SUP (Umweltbericht, Öffentlichkeitsbeteiligung und die Interaktion zwischen Behörde und Gutachtern) im Allgemeinen hilfreich ist, um Wissen über die Umweltauswirkungen der Planungen zu erhalten.

Folgendes könnte Sie auch interessieren:

Bücher, Broschüren

Band I. Band I/3. Klimaschutzrecht, Kommentar
2021, XLV, 762 S., mit Erläuterungen zum KSG, BEHG und zu den steuerrechtl. Vorschriften sowie Beiträgen, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Der interdisziplinäre Gesamtkommentar bildet die ganze Komplexität eines der wichtigsten Gegenwartsthemen ab. Das Werk bietet praxisgerechte Antworten zur nachhaltigkeitsgerechten Handhabung der erlassenen Vorschriften vor dem Hintergrund der Welt- und EU-Klimaziele und stellt direkt anwendbare Lösungsansätze für die Bewältigung der akuten Schwierigkeiten in Unternehmen und Behörden zur Verfügung. Wegen ihres konkreten Einflusses auf den Klimaschutz und ihren nachhaltigen Auswirkungen auf Gesellschaftund Recht finden auch die Digitalisierung und die Corona-Krise Beachtung, einschließlich EU-Aufbaufonds und nationalen Konjunkturpaket mit Absenkung und Deckelung der EEG-Umlage. Ebenso werden die Verfassungsbeschwerden auf Klimaschutz sowie der Kohlenausstieg und das Klimaschadensrecht beleuchtet.Mit Klimaschutzklagen, Kohleausstieg und Dieselfahrverboten.

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Dokumentation zur 42. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Leipzig 2018
Tagungen der Gesellschaft für Umweltrecht, Band 50
2020, 289 S., 210 mm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

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Eva-Maria Isabell Ehemann
Umweltgerechtigkeit
Recht der nachhaltigen Entwicklung, Band 23
Ein Leitkonzept sozio-ökologisch gerechter Entscheidungsfindung. Dissertationsschrift
2020, XVIII, 556 S., 155 x 232 mm, Buchleinen
Mohr Siebeck

 

 

Die Interdependenz zwischen sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen erfährt unter dem Topos der Nachhaltigkeit umfassende Würdigung in aktuellen Diskursen. Hier setzt das Leitkonzept Umweltgerechtigkeit an und betrachtet das Aufgabenfeld, welches bei der planenden Gestaltung der menschlichen Lebensumwelt in hochverdichteten Innenstadtgebieten entsteht. Eine Dimension der sozialen Teilhaberechte bildet in diesem Kontext die Existenz einer ökologisch nachhaltig gestalteten und damit gesunden Lebensumwelt. Die jedenfalls mittelbar nach sozialen Gesichtspunkten erfolgende ungleiche Verteilung von Umweltgütern und -lasten ruft daher den regulierenden Sozial- und Umweltstaat in seiner Gewährleistungsverantwortung auf den Plan. Umweltgerechtigkeit soll als Leitkonzept dazu beitragen, Planungsentscheidungen in umweltrelevanten Konstellationen verteilungs- und verfahrensgerechter zu gestalten.

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Walter Frenz
Grundzüge des Klimaschutzrechts
2020, 298 S., 235 mm, Softcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Das Klimaschutzrecht ist elementar für den Bestand der gesamten menschlichen Zivilisation und daher auf allen Ebenen präsent. Einen entsprechend umfassenden Ansatz verfolgt der Autor und behandelt das breite Themenspektrum von der internaionalen bis hin zur nationalen Ebene. Vor allem die folgenden Themen stehen dabei im Fokus: (1) Internationale Ebene: Wie geht es nach Paris, Kattowitz und Madrid völkerrechtlich weiter? Gibt es einen weltweiten Emissionshandel? Wer haftet für grenzüberschreitende Klimaschäden? (2) Europäische Ebene: Green Deal und Investitionsplan der EU-Kommission für ein zukunftsfähiges Europa; Governance-VO und novellierte erneuerbare Energien-RL: Zukunft der Energiewende; Gebäudeenergieeffizienz: EU-Vorgaben und nationale Umsetzung. (3) Nationale Ebene: Das Klimapaket 2030: Bundes-Klimaschutzgesetz, BEHG, Steuerförderung; Klimaverfassungsrecht und Klimaschutzansprüche; Kohhleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz; Dieselfahrverbote; Gundrechtliche Grenzen von (weiteren) Klimaschutzmaßnahmen; Ausgleichs- und Entschädigungspflichten. Besondere Beachtung finden zwei aktuelle Entwicklungen von globaler Tragweite, die auch Konsequenzen für den Klimaschutz haben: die Digitalisierung und die Corona-Krise, die beide unsere Gesellschaft nachhaltig verändern und rasant die Entwicklung des Rechts vorantreiben.

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Jessica Böttinger
Verfassungsrechtliche Schutzpflichten zur Bekämpfung des Bienensterbens
Europäische Hochschulschriften, Reihe 2, Rechtswissenschaft, Band 6139
Grundgesetzlicher Schutzauftrag an den deutschen Staat in Bezug auf die Gefahren eines möglichen weltweiten Bienensterbens, insbesondere im Hinblick auf Art. 20a GG. Dissertationsschrift
2019, 242 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Lässt sich dem Grundgesetz eine verfassungsrechtliche Handlungspflicht des Staates zum Schutz der Umwelt im Sinne eines ökologischen Existenzminimums entnehmen? Die Autorin untersucht diese Frage anhand des Bienensterbens und arbeitet in ihrer Arbeit einen Anforderungskatalog heraus, der die sich unmittelbar aus dem Grundgesetz ergebenden Mindestpflichten des deutschen Staates konkretisiert.

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Forschungsberichte

Bauforschungsberichte, Kurzberichte, Dissertationen, Hinweise auf laufende und abgeschlossene Forschungsvorhaben sowie Bauforschungs-Informationen aus dem deutschsprachigen Raum können Sie sich kostenlos/kostenpflichtig als Download direkt auf den Bildschirm holen oder online auf Papier bestellen.
Weitere Informationen rund um das Thema Bauforschung finden Sie in unserem
Portal Bauforschung

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Guido Leidig
Bodenschutz im Rechtssystem
Forschungen der Europäischen Fakulät für Bodenordnung Straßburg, Band 7
Eine nationale und internationale Bestandsaufnahme
Neuausg.
1987, XIV, 177 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Angesichts der internationalen Verbreitung der Zerstoerung der Oekologie des Bodens durch Wuestenausbreitung, Erosion, Waldvernichtung, Versalzung etc. kann Bodenschutz oder gar -vorsorge auf nationaler Ebene nicht mehr gewaehrleistet werden. Dem stehen jedoch die national sehr heterogenen Rechtsbegriffe, -verordnungen, -vertraege, -deklarationen etc. entgegen, die fuer den Bodenschutz relevant sind. Der Autor setzt sich das Ziel, die Fuelle unterschiedlicher Rechtsnormen zunaechst nach einerseits verfassungsrechtlichen, andererseits umwelt- und planungsrechtlichen Kategorien zu systematisieren, um dann, nach einer Effizienzanalyse des internationalen Bodenschutzes, Vorschlaege fuer eine juristische Formulierung der "Bodenvorsorge" als zentraler Kategorie internationaler Bemuehungen um einen besseren Bodenschutz zu machen. wev/difu

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Zeitschriftenartikel

Folgende Literaturnachweise stammen aus der Datenbank RSWB^®plus. Die Datenbank unterstützt schnell und zielsicher Fachleute aus Planungsfirmen, Industrie und Forschung, sowie Lehrkräfte und Studierende in der akademischen Ausbildung bei Nachweis und Beschaffung von Fachinformation zum Planen und Bauen.

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Meßerschmidt, Klaus
BEHG und BEHG-Novelle als Prototypen einer aktionistischen Gesetzgebung. Zugleich ein Beitrag zur Entwicklung der CO2-Bepreisung
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2021

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Frenz, Walter
Doch keine Braunkohleausstiegsentschädigung? Die Eröffnung des förmlichen Beihilfeverfahrens gegen das KVBG
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2021

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Nakanishi, Yumiko
Der Klimaschutz in Japan
Natur und Recht, 2021

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Schink, Alexander
Das Berücksichtigungsgebot des Par. 13 Klimaschutzgesetz
Natur und Recht, 2021

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Fischer-Bruintjes, Jana
Chancen und Risiken des Sanierungsvertrages.
Altlasten-Spektrum, 2021

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