Interkommunale Kooperation. Chancen für eine aktive regionale Einzelhandelsentwicklung. Die Novellierung des BauGB und nachhaltige Steuerungsinstrumente. DSSW-Studie

Ulrich Battis, Michael Krautzberger, Stephan Mitschang, Rolf-Peter Löhr, Olaf Reidt
Baugesetzbuch (BauGB), Kommentar
14., Aufl.
2019, XXXI, 1869 S., 194 mm, Buchleinen
Beck Juristischer Verlag

 

 

Die Schwerpunkte des Kommentars liegen bei den Ausführungen zu den Allgemeinen Vorschriften, zum Flächennutzungs- und Bebauungsplan, zur Zulässigkeit von Vorhaben und zu den städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen. Die Kommentierung wertet die einschlägige Rechtsprechung und Literatur umfassend aus. Behandelt werden auch die Aspekte des Rechtsschutzes. Zur Neuauflage: Eingearbeitet sind alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des Zusammenlebens in der Stadt vom 4.5.2017, das Gesetz zur Anpassung des UmwRG an europa- und völkerrechtliche Vorgaben vom 29.5.2017, das UVP-Modernisierungsgesetz vom 20.7.2017 und das Hochwasserschutzgesetz II vom 30.6.2017.

Rüdiger Breuer, Anno Oexle
Vorbeugender Hochwasserschutz in Häfen und Werften
Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht, Band 53
Spielräume der Hafenentwicklung
2018, 86 S., 227 mm, Softcover
Nomos

 

 

Die Untersuchung zeigt, dass die Belange des vorbeugenden Hochwasserschutzes einerseits und der Hafenentwicklung andererseits bei richtiger Gesetzesauslegung durchaus in Einklang gebracht werden können. So lassen sich Spielräume der Hafenentwicklung aus bauplanungsrechtlichen wie aus fachplanungsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten wie auch auf der Ebene vorhabenbezogener Einzelfallgenehmigungen begründen. Dabei kommt dem Ausgleich von Retentionsraumverlusten maßgebliche Bedeutung zu. Hierfür bietet sich, naturschutz- und bauplanungsrechtlichen Vorbildern folgend, das Instrumentarium eines hochwasserbezogenen Flächenpools zur Bereitstellung von Ausgleichsflächen sowie hiermit verbundener Retentionsraumkonten an.

Baunutzungsverordnung BauNVO, Kommentar
2018, XIX, 720 S., 240 mm, Hardcover
Beck Juristischer Verlag

 

 

Der Band enthält eine praxisnahe, zugleich aber auch systematische und dogmatisch fundierte Erläuterung der Vorschriften der Baunutzungsverordnung in der aktuellen ab dem 1. Oktober 2017 geltenden Fassung. Insbesondere werden die neuen Bestimmungen über urbane Gebiete und Ferienwohnungen sowie die Änderungen in Bezug auf das Maß der baulichen Nutzung eingehend kommentiert. In der Kommentierung ist die aktuelle Rechtsprechung bis November 2017 analysiert. Berücksichtigt sind aber auch die unterschiedlichen Altfassungen der Verordnung, soweit diese noch anzuwenden sind. Im jeweiligen Kontext erörtert sind schließlich die für Flüchtlingsunterkünfte bestehenden Sonderregelungen. Wo nötig werden Bezüge zum BauGB und sonstigen Bundes- und Landesrecht hergestellt. Vorteile auf einen Blick - praxisnahe, systematisch fundierte Darstellung aus erster Hand - Berücksichtigung der BauNVO-Novelle 2017 - spezielles dreistufiges Gliederungskonzept: Überblicksebene zur schnellen Orientierung, Standardebene mit ausführlicher Kommentierung, Detailebene mit Beispielen, Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen für die vertiefte Recherche.

Florian Rixner, Robert Biedermann, Jacqueline Charlier
Systematischer Praxiskommentar BauGB/BauNVO
Bau und Immobilien
3., Aufl.
2018, LXXIX, 1785 S., 244 mm, Hardcover
Reguvis Fachmedien

 

 

Das Werk bietet allen an der Bauentwicklung und Bauplanung Beteiligten, insbesondere Architekten, Planern und Entwicklern sowie Rechtsanwälten und Gerichten eine ebenso fundierte wie praxisorientierte Kommentierung der Paragraphen 1 - 249 des BauGB, der BauNVO und der ImmoWertV. Für die 3. Auflage wurde das Werk in allen Teilen aktualisiert, insbesondere im Hinblick auf die Änderungen des BauGB sowie der BauNVO durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt sowie der Flüchtlingsnovelle. Die Kommentierung der Baunutzungsverordnung wurde vollständig überarbeitet und umfangreich ergänzt. Sie beinhaltet eine detaillierte Beschreibung des neuen Urbanen Baugebietes. In den Erläuterungen zum BauGB wird u.a. die Möglichkeit, Außenbereichsflächen im beschleunigten Verfahren zu überplanen, umfassend kommentiert. Zudem wurde die aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt. Das Autorenteam hat sich auch in der 3. Auflage des Kommentars insbesondere Verständlichkeit und praktischen Nutzwert zum obersten Ziel gesetzt. Die Vorschriften des BauGB werden nach ihrer Bedeutung in der Praxis gewichtet und unter Einbeziehung der angrenzenden Rechtsbereiche (z.B. Immissionsschutzrecht, Umweltrecht etc.) kommentiert, sodass die Wechselwirkungen zwischen den unterschiedlichen planungsrechtlichen Vorschriften nachvollziehbar werden. Auf wissenschaftliche Diskurse wird bewusst verzichtet. Der besondere Praxisbezug zeigt sich auch in der sorgfältigen Herausarbeitung von Anwendungsproblemen, zu denen gangbare Lösungswege aufgezeigt werden. Die bewertungsrechtlichen Regelungen wurden im Hinblick auf die nunmehr vollständig vorliegenden neuen Wertermittlungsrichtlinien aktualisiert.

Michael Krautzberger, Wilhelm Söfker
Baugesetzbuch mit ergänzenden Vorschriften
Textausgabe mit Schnelleinstieg
15., Aufl.
2018, 522 S., 185 mm, Softcover
Rehm Verlag

 

 

Praktiker haben mit der Textausgabe sämtliche aktuellen städtebaurechtlichen Vorschriften des Bundes mit den jüngst vorgenommenen Änderungen (Rechtsstand: November 2017, Neubekanntmachung BauGB und BauNVO) jederzeit griffbereit. Enthaltene Vorschriften: - Baugesetzbuch; - Baunutzungsverordnung; - Planzeichenverordnung; - Immobilienwertermittlungsverordnung; - Raumordnungsgesetz; - Raumordnungsverordnung; - Bundesnaturschutzgesetz (im Auszug); - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung; - Bundesimmissionsschutzgesetz (im Auszug). Der vorangestellte Schnelleinstieg stellt die inhaltlichen Schwerpunkte aller neuen Änderungen des BauGB und der dazugehörigen Vorschriften prägnant dar und erleichtert den Umgang mit dem neuen Städtebaurecht.

Reinhold Weissbarth, Lisa Hoeflich-Haeberlein, Winfried Habenhoff
Kumulative Wirkungen von Umweltbelastungen in Staedten und staedtebauliche Loesungsansaetze. Materialband Immissions- und Emissionsdaten. Endbericht
1987, 275 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Auswirkungen bestimmter Umweltfaktoren auf die Lebensbedingungen und den Gesundheitszustand der Bevoelkerung sind hinsichtlich ihrer regionalen Unterschiede in den letzten Jahren auch Gegenstand der Raumforschung geworden. In dem Projekt wurde versucht, unter Einbeziehung bestehender, sekundaerstatistischer Informationen und auf der Basis einer Literaturanalyse ein Konzept zu entwickeln, auf moeglichst kleinraeumiger Ebene unterschiedliche Belastungsfaktoren und ihre Wirkungskombinationen nachzuweisen. Hauptziele des Forschungsvorhabens waren: - Beschaffung und Pruefung vorhandener und relevanter Umweltdaten zu Luftschadstoffen in bestimmten ausgewaehlten Regionen, - Typisierung bestimmter staedtebaulicher Konstellationen, in denen kumulative Umweltbelastungen in erhoehtem Umfang auftreten, - Ueberpruefung der ueblichen Messverfahren und Darstellungsformen im Umweltschutz daraufhin, ob das durch zeitliche oder raeumliche Belastungskumulationen erhoehte Gefaehrdungspotential angemessen abgebildet wird. (-z-)

Zur praktikablen Gestaltung des Parallelverfahrens nach Paragraph 8 Abs.3 BBauG. Endbericht
1980, 78 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Mit der Einfuehrung des Abs. 3, im Paragraph 8 BBauG, koennen in rechtlich abgesicherter Form parallel zum Bebauungsplan gleichzeitig Flaechennutzungsplaene aufgestellt, geaendert oder ergaenzt werden. Dieses bereits schon vor der Einfuehrung von vielen Gemeinden praktizierte Verfahren, konnte nicht immer einer rechtlichen Ueberpruefung durch kommunale Aufsichtsbehoerden standhalten. In der vorliegenden Untersuchung wird unter Zugrundlegung unterschiedlicher Fallgestaltungen ein Verfahrensmodell entwickelt, das eine praktikable und rechtssichere Durchfuehrung des Parallelverfahrens ermoeglicht. Beschrieben wird der Untersuchungsablauf, Methoden des Parallelverfahrens sowie seltene Fallvarianten im Verfahrenablauf. (za)

Herbert Strack, Joachim Fritz, Manfred Goettlicher
Erschliessungsabgaben im internationalen Vergleich
1980, 429 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Dieser Forschungsauftrag ist vor dem Hintergrund der Unzulaenglichkeiten, die mit der derzeitigen Erschliessungsbeitragsregelung nach dem Bundesbaugesetz gegeben sind, zu sehen. Diese Unzulaenglichkeiten, die insbesondere die Abgrenzung der Abrechnungsgebiete, die Definition der beitragsfaehigen Erschliessungsanlagen und die Behandlung unterschiedlicher Nutzungsmasse und Nutzungsarten betreffen, haben in Fachkreisen zu einer regen Diskussion ueber erforderliche und sinnvolle Aenderungen der derzeitigen Regelungen gefuehrt. Eine Loesung der mit der derzeitigen Regelung verbundenen Probleme ist jedoch nur dann zu erwarten, wenn Aenderungsvorschlaege erarbeitet werden, die nicht nur theoretisch abgesichert sind, sondern auch nach Moeglichkeit eine Erprobung in der Praxis gefunden haben. Um diese Diskussion ueber eine Aenderung der Beitragsregelung durch zusaetzliche Denkansaetze auf eine breite Basis zu stellen und eine zu enge Fixierung auf die bislang uebliche Beitragsabgabenregelung zu verhindern, erschien es sinnvoll, die entsprechenden Verfahren anderer europaeischer Laender zu untersuchen. (-y-)

Eberhard Schmidt-Assmann
Die Beruecksichtigung situationsbestimmter Abwaegungselemente bei der Bauleitplanung - insbesondere zur Beplanung gewachsener staedtebaulicher Strukturen
1980, 156 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

These 1: Von der Formulierung einer besonderen Abwaegungsklausel fuer Gemengelagen - nach Art des Paragraph 1 Abs.8 der Beratungen der Sachverstaendigenkommission "Verbesserung der staedtebaulichen Verhaeltnisse in Gebieten mit Gemengelagen" - wird abgeraten. These 2: Wenn der Gesetzgeber die Problematik gewachsener Strukturen wirklich schon bei der Grundnorm der Bauleitplanung, dem Paragraph 1 BBauG, festmachen will, so empfiehlt sich ein Abwaegungshinweis im Rahmen des Paragraphs 1 Abs.6, fuer den folgende Formulierung vorgeschlagen wird: "Gewachsene staedtebauliche Verhaeltnisse sollen mit dem ihnen eigenen Gewicht beachtet werden". These 3: Die Problematik speziell Gemengelagen ist nicht durch eine abwaegungsrechtliche Gewichtungsklausel, sondern dadurch zu loesen, dass das Staedtebaurecht die Realisierung des planerischen Ausgleichs sichert. (-z-)

Zur planungsrechtlichen Situation von Standorten industrieller und gewerblicher Anlagen in Nachbarschaft zu Wohnnutzungen
1979, 134 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag