VOB/B - Projekthandbuch für das Asset- und Gebäudemanagement
Frank Stollhoff, Eva Reininghaus
2020, 199 S., 7 Abb., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag
ISBN 978-3-7388-0364-8
Inhalt
Unklarheiten in Bauverträgen führen bei anspruchsvollen Bauaufgaben fast zwangsläufig zu langanhaltenden Mangelzuständen. Miet- und Renditeausfälle sind die Folge. Wie steuern Projektverantwortliche im gewerblichen Assetmanagement sowie im öffentlichen Gebäude- und Grundstücksmanagement solchen Problemlagen entgegen? Der Schlüssel zum Erfolg liegt in der sicheren Anwendung des VOB/B Vertragsrechts.
- Kostensicherheit schaffen sie durch klare Vergütungs- und Nachtragsregelungen. Die Autoren erklären die rechtlichen Grundlagen. Sie geben Praxishinweise zum häufig streitigen Umgang mit Nachtragsverlangen bauausführender Unternehmen.
- Termingerechte Baufertigstellung erreichen Projektverantwortliche, indem sie Ausführungsfristen und Vertragsstrafen vertraglich sicher regeln. Dieses Buch zeigt, wie sie mit Behinderungsanzeigen korrekt umgehen können und bereits eingetretene Bauablaufstörungen meistern.
- Qualitätsgerechte Bauausführung erwirken sie durch die rechtssichere Anwendung der vertraglichen Erfüllungs- und Mängelansprüche. An Schaubildern und Praxisbeispielen erklären die Autoren, wie Projektverantwortliche auf Qualitätsdefizite im Rahmen der Bauausführung reagieren müssen.
Verfügbare Formate
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Vertragsbestandteile, Rangfolgeregelungen
2.1 Grundlagen
2.1.1 VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingung
2.1.2 VOB/B Geltungsvereinbarung
2.1.3 Bauleistungen
2.1.4 Planungs- und Überwachungsleistungen
2.2 Bestandteile des Bauvertrags
2.2.1 Vertragsinhalte des Bauvertrags
2.2.2 Rangfolgeregelungen
2.2.3 Auslegung
2.2.4 Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis
2.2.5 Funktionale Leistungsbeschreibung
3 Vergütung
3.1 Grundsätze der Vergütung
3.1.1 Leistungssoll als Grundlage des Vergütungsanspruchs
3.1.2 Preisklauseln
3.1.3 Nachlass
3.1.4 Skonto
3.1.5 Kostenanschlag und Vorarbeiten
3.2 Einheitspreisvertrag
3.3 Pauschalpreisvertrag
4 Nachträge
4.1 Anordnungsrecht des Auftraggebers
4.2 Preisanpassung bei Mehr- oder Mindermengen
4.2.1 Grundsätze der Preisanpassung gemäß §2 Abs. 3 VOB/B
4.2.2 Mengenmehrung
4.2.3 Mengenminderung
4.3 Geänderte Leistungen, §2 Abs. 5 VOB/B
4.3.1 Abweichung Leistungsist vom Leistungssoll
4.3.2 Anordnung des Auftraggebers
4.3.3 Vergütung der geänderten Leistung
4.4 Zusätzliche Leistungen, §2 Abs. 6 VOB/B
4.4.1 Abweichung Leistungsist vom Leistungssoll
4.4.2 Anordnung des Auftraggebers
4.4.3 Ankündigungserfordernis
4.4.4 Vergütung der zusätzlichen Leistung
4.5 Nachträge bei Pauschalverträgen, §2 Abs. 7 VOB/B
4.5.1 Mengenänderungen grundsätzliche ohne Auswirkungen auf den Pauschalpreis
4.5.2 Geänderte oder zusätzliche Leistungen im Pauschalvertrag
4.6 Leistungen ohne Auftrag, §2 Abs. 8 VOB/B
4.6.1 Nachträgliches Anerkenntnis des Auftraggebers, §2 Abs. 8 Nr. 2 Satz 1 VOB/B
4.6.2 Notwendige Leistung, die dem Willen des Auftraggebers entspricht und die der Auftragnehmer angezeigt hat, §2 Abs. 8 Nr. 2 Satz 2 VOB/B
4.6.3 Geschäftsführung ohne Auftrag, §2 Abs. 8 Nr. 3 VOB/B
4.7 Stundenlohnarbeiten
4.8 Nachtragsvereinbarungen
5 Ausführungsfristen, Baubehinderungen, Vertragsstrafen
5.1 Ausführungsfristen
5.1.1 Verbindliche Vertragsfristen
5.1.2 Unbestimmte Fristvereinbarungen
5.1.3 Zwischenfristen
5.1.4 Beginn der Ausführung
5.1.5 Fehlende Vereinbarung des Ausführungsbeginns
5.1.6 Mitteilungspflichten
5.1.7 Förderungspflichten
5.1.8 Abhilfeverlangen
5.1.9 Einhaltung der Ausführungsfristen
5.2 Baubehinderungen
5.2.1 Behinderungsbegriff
5.2.2 Anzeigepflicht
5.2.3 Schriftform
5.2.4 Inhalt der Behinderungsanzeige
5.2.5 Bauzeitverlängerung durch höhere Gewalt
5.2.6 Bauzeitverlängerung durch Witterungseinflüsse
5.2.7 Nachholungspflicht
5.2.8 Dauer der Bauzeitverlängerung
5.2.9 Entschädigungs- und Schadensersatzansprüche
5.3 Vertragsstrafe
5.3.1 Voraussetzungen
5.3.2 Wirksamkeit
6 Regelungen zur Bauausführung
6.1 Grundlagen
6.2 Zutrittsrecht, Einsichtsrecht und Auskunftsrecht
6.2.1 Zutrittsrecht
6.2.2 Einsichtsrecht
6.2.3 Auskunftsrecht
6.3 Mängel während der Ausführung
6.4 Nachunternehmereinsatz
7 Sicherheitsleistungen
7.1 Allgemeines
7.1.1 Sicherheiten zugunsten des Auftragnehmers
7.1.2 Sicherheiten zugunsten des Auftraggebers
7.2 Vertragserfüllungssicherheit des Auftraggebers
7.3 Mängelansprüchesicherheit des Auftraggebers
7.4 Bauhandwerkersicherheit des Auftragnehmers
8 Abnahme
8.1 Allgemeines
8.2 Abnahmeformen
8.3 Förmliche Abnahme, §12 Abs. 4 VOB/B
8.4 Fiktive Abnahme, §12 Abs. 5 Nr. 1, 2 VOB/B
8.5 Rechtswirkungen der Abnahme
8.6 Gesamtabnahme und Teilabnahme
9 Rechnungsstellung und Zahlungen
9.1 Abrechnung
9.1.1 Prüfbare Abrechnung, §14 Abs. 1 VOB/B
9.1.2 Notwendige Feststellungen für die Abrechnung, §14 Abs. 2 VOB/B
9.1.3 Aufstellung der Rechnung durch den Auftraggeber
9.2 Abrechnung von Stundenlohnarbeiten
9.2.1 Pflichten von Auftraggeber und Auftragnehmer bei der Ausführung von Stundenlohnarbeiten, §15 Abs. 3 VOB/B
9.2.2 Einwendungen zu Stundenlohnzetteln
9.3 Abschlagszahlungen, §16 Abs. 1 VOB/B
9.3.1 Abschlagszahlungen für vertragsgemäße Leistungen, §16 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B
9.3.2 Frist zur Vornahme von Abschlagszahlungen, §16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/B
9.4 Vorauszahlungen, §16 Abs. 2 VOB/B
9.4.1 Vorauszahlungsvereinbarung
9.4.2 Sicherheit des Auftraggebers
9.4.3 Verzinsung von Vorauszahlungen
9.4.4 Anrechnung von Vorauszahlungen
9.5 Schlussrechnung und Schlusszahlung
9.5.1 Schlussrechnung
9.5.2 Prüfung der Schlussrechnung durch den Auftraggeber
9.5.3 Schlusszahlung des Auftraggebers
9.6 Verjährung des Vergütungsanspruchs
10 Mängelansprüche
10.1 Mängelansprüche vor der Abnahme
10.1.1 Beseitigung vertragswidriger Stoffe oder Bauteile
10.1.2 Während der Ausführung als mangelhaft oder vertragswidrig erkannte Leistungen
10.2 Mängelansprüche nach Abnahme
10.3 Verjährung von Mängelansprüchen nach Abnahme
10.3.1 Regelfristen
10.3.2 Verjährungshemmung durch schriftliche Mangelanzeige
11 Kündigung des Bauvertrags
11.1 Grundsätzliches zur Kündigung
11.2 Kündigung durch den Auftraggeber, §8 VOB/B
11.2.1 Freies Kündigungsrecht des Auftraggebers, §8 Abs. 1 VOB/B
11.2.2 Kündigungsrecht wegen Vermögensverfalls des Auftragnehmers, §8 Abs. 2 VOB/B
11.2.3 Kündigung wegen mangelhafter oder vertragswidriger Leistungen des Auftragnehmers, §8 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 i. V. m. §4 Abs. 7 VOB/B
11.2.4 Kündigungsrecht wegen verzögerter Leistungen des Auftragnehmers, §8 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 i. V. m. §5 Abs. 4 VOB/B
11.2.5 Sonstige außerordentliche Kündigungsgründe des Auftraggebers
11.2.6 Teilkündigung des Auftraggebers, §8 Abs. 3 Nr. 1 Satz 2 VOB/B
11.3 Kündigung durch den Auftragnehmer, §9 VOB/B
11.3.1 Kündigungsrecht wegen Gläubigerverzugs, §9 Abs. 1 lit. a VOB/B
11.3.2 Kündigungsrecht wegen Zahlungsverzugs, §9 Abs. 1 lit. b VOB/B
11.3.3 Sonstige außerordentliche Kündigungsgründe des Auftragnehmers
11.4 Leistungsstandfeststellung
Anhang 1
Text der VOB/B
Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) – Teil B
Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B)
Anhang 2
BGB (Auszug)
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Auszug Buch 1 Allgemeiner Teil
Abschnitt 3 Rechtsgeschäfte
Titel 2 Willenserklärung
Titel 3 Vertrag
Titel 4 Bedingung und Zeitbestimmung
Titel 5 Vertretung und Vollmacht
Abschnitt 5 Verjährung
Titel 1 Gegenstand und Dauer der Verjährung
Titel 2 Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der Verjährung
Titel 3 Rechtsfolgen der Verjährung
Abschnitt 7 Sicherheitsleistung
Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse
Abschnitt 1 Inhalt der Schuldverhältnisse
Titel 1 Verpflichtung zur Leistung
Abschnitt 2 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen
Abschnitt 3 Schuldverhältnisse aus Verträgen
Titel 1 Begründung, Inhalt und Beendigung
Untertitel 1 Begründung
Untertitel 3 Anpassung und Beendigung von Verträgen
Titel 2 Gegenseitiger Vertrag
Titel 4 Draufgabe, Vertragsstrafe
Titel 5 Rücktritt; Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Untertitel 1 Rücktritt
Titel 3 Aufrechnung
Titel 4 Erlass
Abschnitt 5 Übertragung einer Forderung
Abschnitt 7 Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern
Abschnitt 8 Einzelne Schuldverhältnisse
Titel 9 Werkvertrag und ähnliche Verträge
Untertitel 1 Werkvertrag
Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
Kapitel 2 Bauvertrag
Kapitel 3 Verbraucherbauvertrag
Kapitel 4 Unabdingbarkeit
Untertitel 2 Architektenvertrag und Ingenieurvertrag
Untertitel 3 Bauträgervertrag
Titel 20 Bürgschaft
Titel 21 Vergleich
Titel 22 Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis
Autoreninfo
Dr. Frank Stollhoff ist Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht in der von ihm mitgegründeten TSP Theißen Stollhoff & Partner mbB Rechtsanwaltsgesellschaft. Er vertritt institutionelle Anleger und große Planungsgesellschaften in komplexen Baumängel- und Haftungsangelegenheiten und verfügt über besondere Expertise im Immobilien-Projektgeschäft. Als Schiedsrichter ist er in bau- und immobilienrechtlichen Schiedsgerichtsverfahren tätig und er engagiert sich als Mitglied des Baugerichtstags. Bekannt wurde er auch als Verfasser zahlreicher Fachveröffentlichungen und Kommentare zum Bau-, Immobilien- und Vergaberecht.
Dr. Eva Reininghaus ist Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht und Partnerin bei der TSP Theißen Stollhoff & Partner mbB Rechtsanwaltsgesellschaft. Sie berät und vertritt Investmentgesellschaften und Immobilienfonds sowie gewerbliche Auftraggeber und Auftragnehmer mit den Schwerpunkten Vertragsgestaltung und baubegleitende Rechtsberatung. Aus bundesweiter Prozesstätigkeit in Vergütungs- und Baumängelverfahren verfügt sie über praxisnahe Expertise. Sie hat zahlreiche Fachbeiträge verfasst und ist Mitautorin mehrerer Fachbücher zum Bau- und Immobilienrecht.
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Bauteilbeschreibungen im Bauträgervertrag. Empfehlungen zur Formulierung einer Baubeschreibung. Abschlussbericht
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Populäre Rechtsirrtümer am Bau. Teil 16: Kulanz ist, wenn man's trotzdem macht!
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