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Bedeutung des EU-Beihilferechts für Regionalflughäfen in Deutschland am Beispiel des Flughafens Frankfurt-Hahn

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[Quelle: http://d-nb.info]

Vor dem Hintergrund, dass kleine und mittlere Flughäfen strukturell defizitär und zumindest in Bezug auf die Infrastrukturfinanzierung auf öffentliche Fördermittel angewiesen sind, stellen sich unweigerlich die Fragen, inwieweit die jeweiligen staatlichen Unterstützungsmaßnahmen mit den beihilferechtlichen Regelungen kompatibel sind bzw. mit welchen Konsequenzen ein Regionalflughafen im Falle eines erwiesenen Beihilfeverstoßes rechnen muss. Die Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, die Bedeutung des EU-Beihilferechts für Regionalflughäfen in Deutschland aufzuzeigen. Hierfür ist zunächst zu klären, wann ein Flughafen als Regionalflughafen klassifiziert wird, welche Besonderheiten Regionalflughäfen in Deutschland grundsätzlich aufweisen und mit welchen Herausforderungen sie in der heutigen Zeit konfrontiert sind. Exemplarisch soll sich dabei im Besonderen dem Regionalflughafen Frankfurt-Hahn (Rheinland-Pfalz) angenommen werden, da dieser bereits mehrfach das Zielobjekt beihilferechtlicher Untersuchungen sowie diverser Gerichtsverfahren war. Im weiteren Verlauf ist der Frage nachzugehen, unter welchen Gegebenheiten der Beihilfetatbestand bei Regionalflughäfen (insb. am Beispiel Frankfurt-Hahn) erfüllt ist und inwiefern solche Beihilfen akzeptiert bzw. für mit dem Binnenmarkt vereinbar erklärt werden können. In diesem Zuge soll auch ein Überblick über die einschlägigen Normen (Primär-/ Sekundärrecht, „soft law“) sowie die relevante Entscheidungspraxis der Kommission bzw. der Unionsgerichte gegeben werden. Schließlich ist zu untersuchen, welchen Risiken der Regionalflughafen Frankfurt-Hahn momentan aufgrund der beihilferechtlichen Regelungen ausgesetzt ist und welche Folgen mit rechtswidrig gewährten Beihilfen verbunden sein können. Abschließend soll skizziert werden, worauf ein Regionalflughafen in Deutschland zu achten hat, um sich in das Korsett, welches das EU-Beihilferecht diesem Sektor verpasst hat, zu zwängen. Nach einer Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnis ist zuletzt beabsichtigt, auf offene, noch zu erörternde Fragestellungen hinzuweisen.

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Der Autor analysiert die Standortfrage von Flughäfen unter regionalökonomischen, raumbezogenen und institutionellen Aspekten. Er geht insbesondere dem Spannungsverhältnis agglomerationsnaher Flughafenstandorte mit allen positiven wie negativen Folgen auf den Grund. Er zeigt, dass bedeutende Flughäfen vor langer Zeit an Standorten errichtet wurden, die über ungünstige Rahmenbedingungen verfügen. Mit jedem Wachstumsschub verschärfen sich die Konflikte im Umfeld. Ein Flughafenstandort in dünn besiedelten Räumen kann unter bestimmten Voraussetzungen einige Probleme minimieren.

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Der Autor untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen des Schutzes der Bürger in Deutschland vor den Wirkungen des Fluglärms. Dafür werden zunächst die fachwissenschaftlichen Erkenntnisse über das Problem "Lärm" dargestellt. Diese bilden die Grundlage der Analyse des Umgangs mit Lärmkonflikten auf verfassungs- und einfach-rechtlicher Ebene. Frage ist, wie die Fachwissenschaften das Phänomen "Schall" und seine Wirkungen auf den Menschen erfassen. Auf verfassungsrechtlicher Ebene wird auf Basis dieser Erkenntnisse eine nachvollziehbare Zuordnung der verschiedenen Geräuschwirkungen zu Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG und zu Art. 2. Abs. 1 GG möglich. Die Untersuchung stellt den von der Rechtsprechung geprägten abgestuften Fluglärmschutz dar, wie er bis zur Novellierung galt. Darauf folgt eine intensive Auseinandersetzung mit den Auswirkungen des neuen Fluglärmschutzgesetzes auf dieses abgestufte Schutzsystem, insbesondere seinen Grenzwerten, seinen Durchführungsverordnungen und seiner Bedeutung sowohl für die planerische Abwägung auf Ebene der Flughafenplanung als auch auf Ebene der Flugroutenfestsetzung.

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Luisa Becker-Ritterspach
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Die Autorin geht der Frage nach, warum Großprojekte wie der Bau der Flughafenerweiterung Frankfurt am Main und der Bau des Flughafens Berlin Brandenburg unter so langen Planungszeiten leiden. Sie versteht den Bau von Großprojekten als eine doppelte Implementation, da nicht nur konkret gebaut und fertig gestellt werden muss, sondern auch jedes einzelne formelle wie informelle Verfahren implementiert werden muss. Die Begründung für lange Planzeiten in der Vielzahl der Akteure und ihrer speziellen Interessen zu suchen, wie es die Implementationsforschung versucht, reicht nicht mehr aus. So wurden die Fallbeispiele an Hand des Governance-Ansatzes, des Akteursorientierten Institutionalismus und der Organisationtheorie untersucht, die die Ursachen auch in den Institutionen sehen.

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Herget, Julia; Toepsch, Felix; Zimmer, Kirstin
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Geiger, Marco
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Clausen, Uwe; Scholz, Katrin; Frye, Heinrich; Inninger, Wolfgang; Sieke, Harald; Mehrtens, Lars; Ditz, Oliver; Mücklich, Nadine
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