Heinrich Degenhart, Sabine Clausen, Lars Holstenkamp
Flächenfonds als öffentlich-private Partnerschaft
Lüneburger Schriften zum Wirtschaftsrecht, Band 19
Ein Finanzierungskonzept zur Mobilisierung von Brachflächen am Beispiel der Stadt Hannover
2011, 485 S., Softcover
Nomos

 

 

In dem Band werden rechtliche und betriebswirtschaftliche Fragen der Konstruktion eines PPP-Fonds für die Mobilisierung von Brachflächen am Beispiel Hannovers diskutiert. Dabei wird auf Erfahrungen mit geschlossenen Fonds, Projektfinanzierungen und öffentlich-privaten Partnerschaften, insbesondere im Bereich der Stadtentwicklung, zurückgegriffen. Risiken werden aus rechtlicher und ökonomischer Perspektive analysiert und finanzwirtschaftliche Implikationen verschiedener Ausgestaltungen anhand eines Simulationsmodells untersucht. Es handelt sich um die überarbeitete Fassung eines Berichts im Rahmen des Programms "Forschung für die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und ein nachhaltiges Flächenmanagement" (REFINA).

Karl A. Schachtschneider
Steuerverfassungsrechtliche Probleme der Betriebsaufspaltung und der verdeckten Gewinnausschüttung
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 970
Rechtsgrundsätze versus Gerichtspraxis
2004, 159 S., 224 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Die gewerbesteuerrechtliche Betriebsaufspaltung überschreitet als Rechtsfortbildung der Finanzgerichtsbarkeit die Grenzen des steuerverfassungsrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips und der richterlichen Begriffsmacht. Den Gewerbebegriff dehnt die Praxis entgegen dem Typus Gewerbe in den Bereich der Verwaltung eigenen Vermögens aus. Die "Gemeindeeinkommensteuer" verstößt gegen die Eigentumsgewährleistung und setzt sich dem Willkürvorwurf aus. Die körperschaftsteuerrechtliche Praxis zur verdeckten Gewinnausschüttung nutzt den Fremdvergleich. Beamte und Richter bestimmen die Angemessenheit von Gehältern, aber auch die Richtigkeit von Preisen. Das ist mit den Grundsätzen Vertrag und Markt unvereinbar. Die Vergleichsmethode hat keine gesetzliche Grundlage und verletzt Grundprinzipien des Rechts.