Trierer Wasserwirtschaftsrechtstag 2018
Schriftenreihe der Zeitschrift für Wasserrecht, Band 3
Das Wasserrecht im demographischen Wandel
2019, 102 S., 228 mm, Hardcover
Heymanns

 

 

Der Klimawandel beherrscht in weiten Teilen die umwelt- und wasserwirtschaftsrechtliche Diskussion. Allerdings weist auch das nicht minder bedeutsame Phänomen des demographischen Wandels in vielfacher Hinsicht Berührungspunkte mit dem Wasserrecht auf. Veränderungen in Umfang und Altersstruktur der Bevölkerung sowie die teilweise erheblichen Auswirkungen auf Siedlungs- und Infrastrukturentwicklung bedingen zwangsläufig Veränderungen der Anforderungen an die Gewässernutzung und den Gewässerschutz. Zudem fordern Unsicherheiten der Prognose Flexibilität und Reaktionsfähigkeit der einschlägigen Rechtsgrundlagen zusätzlich heraus. Der Trierer Wasserwirtschaftsrechtstag 2018 hat diese Thematik aufgegriffen, indem er neben einer Aufbereitung der demographischen und rechtlichen Rahmenbedingungen aus den verschiedenen Perspektiven der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung sowie der gewerblichen und industriellen Gewässernutzung aktuelle Problemlagen beleuchtet und auch unter Berücksichtigung der ökonomischen Implikationen denkbare Lösungsansätze zur Diskussion gestellt hat.

Wolf-Dieter Dallhammer
Sächsisches Wassergesetz (SächsWG)
Kohlhammer Kommentar
Kommentar für die Praxis
2019, XXIII, 663 S., 210 mm, Softcover
Deutscher Gemeindeverlag

 

 

Das Sächsische Wassergesetz hat mit der jüngsten Novellierung im Jahr 2013 eine grundlegende Überarbeitung und Anpassung an die geänderten Vorschriften des Wasserhaushaltsgesetzes erfahren. Im Zuge der umfassenden Novellierung wurde eine Vielzahl von wesentlichen Änderungen vorgenommen. So u. a. in den Bereichen des Hochwasserschutzes, der Wasserkraftnutzung, der Abwasserbeseitigung und der Gewässerbenutzung, aber auch im Bereich der Gewässerunterhaltung. Der Handkommentar erläutert das gesamte neue Sächsische Wassergesetz und ordnet es in den Kontext der bestehenden Regelungen ein.

Christian Saßl
Ökologische Gewässerunterhaltung durch Wasser- und Bodenverbände nach dem Wasserverbandsgesetz
Schriftenreihe der Zeitschrift für Wasserrecht, Band 4
Vorteilsprinzip, Kostentragung, Rechtsschutz
2018, 254 S., 230 mm, Hardcover
Heymanns

 

 

Die mit dem 7. Änderungsgesetz zum WHG umgesetzte Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG) hat dazu geführt, dass im deutschen Wasserrecht heute der ökologische und nicht mehr der traditionell nutzungsbezogene Ansatz prägend ist. Der mit einem hohen finanziellen Aufwand zu erreichende "gute Zustand" der Oberflächengewässer wirft dabei zwangsläufig die Frage der Finanzierungsverantwortlichkeit für hierauf ausgerichtete Maßnahmen, insbesondere im Bereich der Gewässerunterhaltung, auf. Besonders die zwangsmitgliedschaftlich verfassten Wasser- und Bodenverbände nach dem WVG sehen sich dabei mit der Situation konfrontiert, dass originär dem staatlichen Bewirtschaftungsauftrag unterfallende Aufgaben der ökologischen Unterhaltung, vor allem in Form von Festsetzungen in den Maßnahmenprogrammen, in ihren Aufgabenbereich verlagert werden. Da sich die Umlage der Kosten solcher Maßnahmen auf die beitragspflichtigen Mitglieder der Verbände am wasserverbandrechtlichen Vorteilsprinzip auszurichten hat, versucht die Arbeit zu ergründen, inwiefern aus primär ökologisch motivierten Unterhaltungsmaßnahmen ein ebensolcher individuell zurechenbarer Vorteil resultiert, der eine Refinanzierung über die Verbandsbeiträge rechtfertigt. Die damit untrennbar zusammenhängende Folgefrage möglicher Rechtsschutzkonstellationen im Verhältnis von Zwangsmitgliedern und Verband sowie Verband und den bewirtschaftungspflichtigen Bundesländern stellt dabei einen weiteren Schwerpunkt der Untersuchungen dar. Dabei wird insbesondere der Versuch unternommen, unter Zuhilfenahme des durch die Rechtsprechung herausgebildeten Kriteriums der "legitimen öffentlichen Aufgaben" die im Kammerrecht weithin anerkannten Grundsätze der Mitgliederklage auf die Konstellation von Verbandsmitgliedern und Verbänden zu übertragen.

Trierer Wasserwirtschaftsrechtstag 2017
Schriftenreihe der Zeitschrift für Wasserrecht, Band 2
Wie weiter mit der Wasserrahmenrichtlinie?
2018, 118 S., 228 mm, Hardcover
Heymanns

 

 

Zeitlich genau zwischen dem Datum der ursprünglich beabsichtigten Zielerreichung und dem richtlinienrechtlich vorgegebenen Termin einer Überprüfung der WRRL bot der Trierer Wasserwirtschaftsrechtstag 2017 den Exponenten derjenigen Institutionen ein Forum, die aus verschiedenen Perspektiven und mit teilweise miteinander konfligierenden Interessen an der Fortentwicklung des Europäischen Ordnungsrahmens der Gewässerschutzpolitik mitwirken. Vertreter einschlägig tätiger Institutionen aus Europa, Bund, Ländern und Gemeinden, Gewässernutzer und Gewässerschützer stellen ihre Bewertungen, Konzepte, Planungen und Erwartungen zur Diskussion, um miteinander und mit dem Auditorium gemeinsame Optionen für die Zukunft des Wasserrechts in Europa auszuloten und mögliche Lösungswege für die notwendige Fortentwicklung der Wasserrahmenrichtlinie aufzuzeigen.

WHG, Wasserhaushaltsgesetz, Kommentar
Berliner Kommentare
inkl. Online-Zugang zu wasserrechtlicher Vorschriftendatenbank
2., neubearb. u. erw. Aufl.
2017, LXII, 1947 S., 23,5 cm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Die Neuauflage stellt eine umfassende und praxisorientierte WHG-Kommentierung zur Verfügung: Nach weitreichenden, insbesondere durch europäisches Recht notwendig gewordenen Neuregelungen des WHG sind alle Inhalte auf aktuellem Stand. Die neueste Rechtsprechung des EuGH sowie des BVerwG wird umfassend aufbereitet. Auch das zuletzt stark weiterentwickelte untergesetzliche bundesrechtliche Regelwerk wird systematisch integriert und berücksichtigt: Etwa die fortgeschriebene Abwasserverordnung und der Erlass der Grundwasserverordnung, die Oberflächengewässerverordnung oder die Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung. Abweichende bzw. ergänzende landesrechtliche Regelungen sind ebenso eingearbeitet wie umweltpolitische Hintergründe.