Livia Fenger
Der Bahnhof als öffentliches Forum
Europäische Hochschulschriften. Reihe 2 - Rechtswissenschaft, Band 6021
Dissertationsschrift
2018, 208 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Das Buch leistet einen Beitrag zu der Diskussion, die das Bundesverfassungsgericht durch die Fraport-Entscheidung angestoßen hat. Es wird die grundrechtliche Frage der Versammlungs- und Kommunikationsfreiheit an "privaten" Orten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, aus komparativem Blickwinkel anhand der US-amerikanischen Doktrin zum "public forum" untersucht. Die Arbeit veranschaulicht öffentliche Räume und Foren anhand von Beispielen, die jeweiligen Konfliktkonstellationen werden herausgearbeitet und die Suchbewegung der Gerichte wird nachgezeichnet. Als wesentliches Beispiel dienen die Personenbahnhöfe.

Elisabeth Heise
Die Deutsche Bahn AG zwischen Wirtschaftlichkeit und Gemeinwohlverantwortung
Studien zum Gesellschaftsrecht, Band 2
Eine Untersuchung des Art. 87e GG und der besonderen Bedeutung der Eigentümerstellung des Bundes
2013, 434 S., 227 mm, Softcover
Nomos

 

 

Gemäß Art. 87e GG sind die Eisenbahnen des Bundes als Wirtschaftsunternehmen in privatrechtlicher Form zu führen. Die Kapitalmehrheit an den Infrastrukturunternehmen muss allerdings dauerhaft beim Bund verbleiben. Ferner wird der Bund verpflichtet zu gewährleisten, dass dem Allgemeinwohl beim Schienenerhalt, -ausbau und bei den Verkehrsangeboten Rechnung getragen wird. Dieses Regelungsgeflecht sorgt in seiner Bewertung im Hinblick auf den Status der Deutschen Bahn AG für viele Diskussionen. Insbesondere die Frage, welche Bedeutung der - z.T. verfassungsrechtlich fixierten - Eigentümerstellung des Bundes hierbei zukommt, wird kontrovers beurteilt. Die Autorin hat diese Fragestellung unter allen in Betracht kommenden Blickwinkeln eingehend bewertet. Die Ergebnisse sollen dem Gesetzgeber und der Bundesregierung handhabbare Leitlinien für alle Fragen an die Hand geben, die das Verhältnis vom Bund zu "seinen" Eisenbahnen betreffen, insbesondere für Entscheidungen über den Netzausbau und das Verkehrsangebot. Auch künftigen Privatisierungs- und Konzernumstrukturierungsdebatten wird diese Arbeit so als Entscheidungshilfe dienen können.

Felix Reutter
Anpassung von Eisenbahninfrastruktur an den Klimawandel
Akademische Schriftenreihe, Band V231513
Anreize durch di
2013, 108 S., 210 mm, Softcover
GRIN Verlag

 

 

Aufgrund des Klimawandels ergeben sich für die Eisenbahninfrastruktur in Deutschland zahlreiche Klimaanpassungsbedarfe. Diese werden für die Bereiche Schienennetz, Eisenbahnstationen und Bahnstromversorgung systematisiert. Es wird argumentiert, dass der Bund dafür Sorge zu tragen hat, dass die bundeseigene Eisenbahninfrastruktur an den Klimawandel angepasst wird. Dabei wird der sog. Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV), einem Vertrag zwischen dem Bund und den bundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn AG, eine zentrale Rolle beigemessen. Bereits heute setzt der Bund einige Anreize eine Anpassung vorzunehmen. Darauf aufbauend werden Empfehlungen ausgesprochen, wie die LuFV in Hinblick auf die Klimaanpassungsbedarfe weiterentwickelt werden sollte.

Andreas Hametner
Bahnreform in Österreich
Europäische Hochschulschriften, Reihe 5, Volks- und Betriebswirtschaft, Band 3432
Schienenverkehr zwischen Markt und Staat. Masterarbeit
2013, 233 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Die Eisenbahn ist von großer Bedeutung für die Entwicklung eines Landes und seiner Gesellschaft. Dieser lange Zeit staatlich verwaltete Wirtschaftsbereich verlor seit der Massenmotorisierung trotz ökonomischer, ökologischer und sozialer Vorzüge kontinuierlich an Bedeutung. In den letzten Jahrzehnten wurde das neoliberale Paradigma wirtschaftspolitischer Konsens. Die Europäische Union versuchte nun auch die strukturellen Probleme des Schienenverkehrs mit den Rezepten des Neoliberalismus zu lösen. Auch in Österreich wurde der Schienenverkehr aufgrund von Richtlinien und Verordnungen der EU reformiert. Die Eisenbahnliberalisierung ist in Österreich weit vorangeschritten. Welche Auswirkungen hat die Liberalisierung des Schienenverkehrs mit sich gebracht? Dieses Buch will Klarheit schaffen.

Markus Ludwigs
Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle nach 315 BGB und europäisches Eisenbahnregulierungsrecht.
Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht, Band 1
2013, 89 S., 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Das Verhältnis zwischen sektorspezifischem Regulierungsrecht und zivilrechtlicher Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB wird in Rechtsprechung und Literatur bereits seit Längerem kontrovers diskutiert. Im Eisenbahnsektor hat die Debatte mit den jüngsten Urteilen des EuGH zur Umsetzung des Ersten Eisenbahnpakets eine neue Dynamik gewonnen. Schlagartig ist hierdurch die bislang weitgehend ausgeblendete unionsrechtliche Dimension der Thematik in den Fokus gerückt. Der Autor analysiert die Spezifika des Eisenbahnsektors und die Effektivität des regulierungsrechtlichen Individualrechtsschutzes. Darauf aufbauend diskutiert er die europarechtlichen Einwände gegen die Anwendung von § 315 BGB auf Infrastrukturnutzungsentgelte. Seine These der Unionsrechtswidrigkeit hinterfragt er im Hinblick auf Ihre Konsequenzen für die Zivilgerichte. Dabei werden auch die verfassungsrechtlichen Folgen einer unterlassenen Vorlage an den EuGH beleuchtet.

B. Keppeler, T. Siefer, J. Siegmann, U. Günther, B. Rohde
Untersuchung zur Verbesserung des Schienenpersonenfernverkehrs "SPFV" in der Region Franken
Bauforschung, Band T 2392
1988, 184 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

In den Systemplanungen der Deutschen Bundespost sind die Stadt Heilbronn und die Region Franken nicht berücksichtigt. Eine direkte Anbindung ist weder mit Intercity oder EuroCity noch in der Konzeption für den Interregio vorgesehen. Obwohl in Heilbronn die Hauptbahnen Heilbronn-Lauda-Würzburg; Heilbronn-Neckarelz-Heidelberg; Heilbronn-Crailsheim-Ingolstadt/Nürnberg; Heilbronn-Ludwigsburg-Stuttgart vorhanden sind, läßt sich nach Aussagen der DB die Einbeziehung Heilbronns und der Region Franken in das Interregio-Konzept betriebswirtschaftlich nicht begründen. Diese Situation war für den Regionalverband Franken der Anlaß, die Möglichkeiten zur Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs unter Einbeziehung der Stadt Heilbronn grundlegend zu überprüfen. In einem ersten Schritt der Untersuchung werden die Planungen der Deutschen Bundesbahn für den Schienenpersonenfernverkehr dargestellt und analysiert. Darauf aufbauend werden Vorschläge für einen Ausbau der Streckeninfrastruktur erarbeitet, die jeweils die Voraussetzung für eine verbesserte Verkehrsbedingung der Region Franken darstellen. (-y-)