Jochen Schumacher, Klaus Werk, Juliane Albrecht
Raumordnungsgesetz, Kommentar
2., überarb. Aufl.
2020, 302 S., 23,5 cm, Softcover
Kommunal- und Schul-Verlag

 

 

Seit dem Erscheinen der Erstauflage des Kommentars zum Raumordnungsgesetz (ROG) hat sich das Raumordnungsrecht nicht unwesentlich weiterentwickelt. Herzstück dieser Änderungen ist das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften vom 23.5.2017 (BGBl. I (2017), S. 1245 ff.), welches nicht nur inhaltliche Neuerungen, sondern auch eine geänderte Paragraphenzählung mit sich gebracht hat. Ein wesentliches Ziel des Gesetzes war die Umsetzung der Richtlinie 2014/89/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.7.2014 zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumplanung (MRO-Richtlinie) in deutsches Recht. Im Werk werden die Allgemeinen Vorschriften zur Raumordnung - Aufgabe, Leitvorstellung, Grundsätze und Begriffsbestimmungen -, die Raumordnung in den Ländern - Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen, die Raumordnerische Zusammenarbeit -, die Raumordnung im Bund - die Beteiligung bei der Aufstellung, die Planerhaltung und die Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes, die Untersagung raumbedeutsamer Planungen, die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen - sowie ergänzende Vorschriften wie die Zusammenarbeit von Bund und Ländern - erläutert. Abgesehen von der Behandlung der gesetzlichen Änderungen wurde die Kommentierung generell überarbeitet, was vor allem eine Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur einschließt. Dies betrifft insbesondere die umfangreiche Rechtsprechung zur raumordnerischen Steuerung von Windenergieanlagen, die in Paragraph 7 ROG dargestellt ist.

Anne Vogelpohl, Boris Michel, Henrik Lebuhn, Johanna Hoerning, Bernd Belina
Raumproduktionen II
Raumproduktionen. Theorie und gesellschaftliche Praxis, Band 26
Theoretische Kontroversen und politische Auseinandersetzungen
2017, 250 S., 212 mm, Softcover
Westfälisches Dampfboot

 

 

Seit Erscheinen des ersten Bandes der Reihe "Raumproduktionen" im Jahr 2007 wurden eine Reihe neuer Theorieangebote in die Stadt- und Raumforschung eingeführt oder prominent weiterentwickelt. Die AutorInnen des Jubiläumsbandes zum zehnjährigen Bestehen der Buchreihe rekonstruieren ausgewählte aktuelle Debatten und bringen sie in Dialog mit einer kritisch-materialistischen Perspektive: Infrastruktur, feministischer Materialismus, Umwelt, Planung, Urban Citizenship, Protest, Marketization, Big Data und Southern Theory. Stärken und Schwächen der jeweiligen Ansätze werden herausgearbeitet, um die Herausforderungen für kritisch-materialistische Raum- und Stadtforschung im Dialog mit anderen Forschungs- und Theorietraditionen zu aktualisieren.

Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
Öffentliches Baurecht
mit Bezügen zum Umwelt- und Raumplanungsrecht
6., neu bearb. Aufl.
2014, XLVII, 536 S., 235 mm, Softcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Die Neuauflage berücksichtigt alle aktuellen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden vom 22. Juli 2011; das Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts vom 11. Juni 2013 sowie das Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer umweltrechtlicher Vorschriften vom 21. Januar 2013. Zudem sind alle bedeutsamen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und deren Rezeption im Schrifttum berücksichtigt, u.a. zur planerische Steuerung des Einzelhandels und von Windenergieanlagen im gemeindlichen Außenbereich; zum Rechtsschutz Einzelner und von Verbänden mit Bezug zum europäischen Umweltrecht.

Tina Voigt
Das Raumordnungsgesetz 2009 und das Bayerische Landesplanungsgesetz 2012
Regensburger Beiträge zum Staats- und Verwaltungsrecht, Band 22
Eine Untersuchung zur Abweichungsgesetzgebung im Bereich der Raumordnung. Dissertationsschrift
2013, XIV, 257 S., 210 mm, Hardcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Nach der Neuausrichtung der Gesetzgebungskompetenzen durch die Föderalismusreform I war das vom Bund im Jahr 2009 erlassene Raumordnungsgesetz das erste Gesetz, das sich auf einen neu geordneten Kompetenztitel stützte. Das Raumordnungsrecht ist nun nicht mehr der Rahmengesetzgebung, sondern der konkurrierenden Gesetzgebung nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 31 GG zugeordnet. Zudem ist die Raumordnung nach Art. 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GG Gegenstand der neu eingeführten Abweichungsgesetzgebung. Der bayerische Gesetzgeber machte von diesem Recht Gebrauch und erließ im Jahr 2012 ein eigenes Landesplanungsrecht. Diese Arbeit befasst sich mit dem Umfang und den Grenzen der Abweichungsbefugnis im Raumordnungsrecht und vergleicht das Bayerische Landesplanungsgesetz mit dem Raumordnungsgesetz des Bundes.

David Wille
Raumplanung in der Küsten- und Meeresregion
Umweltrechtliche Studien, Band 39
Das Konzept des Integrierten Küstenzonenmanagements (IKZM) als Herausforderung für das deutsche Raumordnungs-, Zulassungs- und Umweltplanungsrecht
2009, 313 S., Softcover
Nomos

 

 

Kann das Raumplanungsrecht ein vorausschauendes und koordinierendes Vorgehen in der deutschen Küsten- und Meeresregion gewährleisten? Das komplexe Geflecht von Nutzungsformen und Raumansprüchen (wie z.B. Schifffahrt, Fischerei, Rohstoffförderung, Windenergiegewinnung, Rohrleitungs- und Kabelverlegung) stellt eine Herausforderung für diesen sensiblen Umweltraum dar. Der Verfasser behandelt das geltende Raumordnungs-, Zulassungs- und Umweltrecht aus völker-, europa- und nationalrechtlicher Perspektive, zeigt dessen Defizite auf und entwirft Reformansätze unter besonderer Berücksichtigung des Konzeptes des Integrierten Küstenzonenmanagements (IKZM). Er kommt zu dem Ergebnis, dass die zu erwartenden Probleme nur durch eine strukturelle und umweltgerechte Anpassung des deutschen Planungsrechts zu bewältigen sind.

Willy Spannowsky
Grenzen raumordnerischer Festlegungen gegenüber Bundesverkehrswegeplanungen
Bauforschung, Band T 2917
2000, 46 S., Lit.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Aus mehreren Gründen will die Regierung der Bundesrepublik Deutschland den Bundesverkehrswegeplan 1992 überarbeiten lassen. Neben der Aktualisierung der Finanzierungsansätze soll der Plan den tatsächlich eingetretenen Verkehrsentwicklungen angepasst werden, um eine realistische Basis für den Ausbau von Bundesfernstraßen, Eisenbahnstrecken und Wasserwegen zu sein. Die bevorstehenden Änderungen haben den Freistaat Bayern veranlasst, den Entwurf über ein Gesetz zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes und der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern vorzulegen. Par.1 Nr.3 des Änderungsgesetzes sieht eine Änderung von Par. 24 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes vor. Damit soll die Untersagung raumordnungwidriger Planungen geregelt werden. Bezogen auf die Verkehrswegeplanung analysiert der Bericht das generelle Verhältnis zwischen der Raumordnungsplanung der Länder und den Fachplanungen des Bundes. Es wird folgenden Fragen nachgegangen, die im Besonderen das Gesetzesvorhaben des Freistaats Bayern aufwirft: 1. Handelt es sich bei den in Par.2 Nr.2 und 4 Änderungsgesetz vorgesehenen projektbezogenen Zielen zum Schienen- und Straßenverkehr um zulässige Ziele der Raumordnung? 2. Könnten die projektbezogenen Ziele Bindungswirkung gemäß Par.4 Raumordnungsgesetz auf den verschiedenen Planungsstufen entfalten, beispielsweise bei der Bundesverkehrswegeplanung, bei den Gesetzen zum Ausbau der Schienenwege und Fernstraßen, bei der Linienbestimmung oder Planfeststellung? 3. In welcher Weise könnte sich der Bund gegen solche Zielbindungen zur Wehr setzen? 4. Könnte auf Par.1 Nr.3 des Gesetzentwurfs eine Untersagungsverfügung gestützt werden, falls auf den verschiedenen Planungsstufen von den projektbezogenen Zielen des Landesentwicklungsprogramms Bayern abgewichen werden soll? 5. In welcher Weise könnte sich der Bund gegen eine eventuelle Untersagungsverfügung zur Wehr setzen?

H. Kistenmacher, H.J. Domhardt, S. Albert, C. Jacoby, T. Schreiber, B. Wiesner, A. Hoppenstedt, H.v. Dressler, W. Erbguth
Schlanker und effektiver Regionalplan. Praxisuntersuchung und Expertise zur Harmonisierung von Festlegungen in regionalen Raumordnungplänen auf Grundlage des Raumordnungsgesetzes
Bauforschung, Band T 2932
2000, 240 S., Abb.,Tab.,Lit.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Im Hinblick auf Straffung und Steigerung der Effektivität ist es erforderlich, den Regionalplan inhaltlich zu entfrachten und auf die zentralen Kerninhalte zu konzentrieren. Ein solcher neuer Typus von Regionalplan darf allerdings in seiner Koordinationswirkung nicht eingeschränkt werden. Zentrale Aufgabe des vorliegenden Forschungsprojektes war es, im Sinne einer bundesweiten Harmonisierung hinsichtlich der Kerninhalte, des Instrumentenverständnisses und der Darstellungsformen, eine "Musterlösung" für den neuen Regionalplantyp zu erarbeiten. Dabei sollen jedoch ausreichende Spielräume für landes- und regionalspezifische Ergänzungen gewahrt bleiben. Es galt vor allem drei Fragenkomplexe näher zu untersuchen: - Wie soll die Struktur und die inhaltliche Ausgestaltung des schlanken und effektiven Regionalplans aussehen? - Wie ist mit den Übernahmen aus Fachplänen umzugehen? - Welche Darstellungsformen sollen in der Plankarte des Regionalplans Verwendung finden? In dem hierzu notwendigen Untersuchungs- und Diskussionsprozess wurden auch die Erfahrungen der Planungsakteure aus den Regionen mit einbezogen. Insgesamt 19 Regionen aus 12 Flächenbundesländern sowie die jeweiligen obersten Landesplanungsbehörden wirkten in diesem Forschungsprojekt mit. Das erarbeitete Konzept für einen schlanken und effektiven Regionalplan wurde auf 2 Workshops intensiv mit den Beteiligten aus der Planungspraxis diskutiert und weiterentwickelt. Dabei erfolgte eine konkrete Ausgestaltung dieses Konzeptes in der Planungsregion des Kommunalverbandes Großraum Hannover, wobei die für diese Region geltenden landesplanerischen Vorgaben kritisch reflektiert wurden.