Katrin Roth
Die Akzeptanz des Stromnetzausbaus
Schriften zum Umweltenergierecht, Band 28
Eine interdisziplinäre Untersuchung der Möglichkeiten und Grenzen gesetzlicher Regelungen zur Akzeptanzsteigerung entlang des Verfahrens für einen beschleunigten Stromnetzausbau nach dem EnWG und dem NAB
2020, 244 S., 227 mm, Softcover
Nomos

 

 

Die interdisziplinäre Arbeit widmet sich der Frage, ob mithilfe der vom Gesetzgeber zur Steigerung der Akzeptanz eingeführten gesetzlichen Instrumente entlang des neuen Planungs- und Genehmigungsregimes für den Ausbau des Stromübertragungsnetzes tatsächlich eine Steigerung von Akzeptanz in der Öffentlichkeit erreicht werden kann. Dabei geht die Arbeit in zweifacher Hinsicht neue Wege: Zum einen werden theoretische und empirische Forschungsergebnisse der Sozial- und Umweltpsychologie für den rechtswissenschaftlichen Diskurs erschlossen um die Merkmale und Voraussetzungen von Akzeptanz als psychologisches Phänomen zu ermitteln. Zum anderen wird mithilfe der Erkenntnisse aus der ?juristischen Feldforschung? eine realistische Perspektive auf die Verfahrenspraxis in die Untersuchung eingebaut. Gemessen an dem psychologischen Maßstab und unter Beachtung der Verfahrensrealität zeigt sich, dass die gesetzlichen Regelungen dem Ziel der Akzeptanzsteigerung teilweise sogar zuwiderlaufen.

Matthias Bittlingmaier
Die Gebietsverträglichkeit im Bauplanungsrecht.
Schriften zum öffentlichen Recht SöR, Band 1421
Dissertationsschrift
2020, 322 S., 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Die Gebietsverträglichkeit im Bauplanungsrecht ist eine vom Bundesverwaltungsgericht entwickelte Rechtsfigur, die sich damit befasst, ob ein Vorhaben generell nicht in die Baugebietsart der BauNVO gehört, in der es zugelassen werden soll. Die Arbeit analysiert, wie sich die Rechtsfigur entwickelt hat, grenzt sie von ähnlichen Rechtsinstituten ab und legt den Begriffsinhalt und -umfang der Gebietsverträglichkeit dar. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass es inhaltliche Überschneidungen zu einigen ähnlichen Rechtsinstituten gibt, aber unterschiedliche Anwendungsbereiche bestehen. Aus dem Begriff der Verträglichkeit in anderen Rechtsgebieten wird eine Vorgehensweise zur Subsumtion abgeleitet. Der Begriff der Störung wird präzisiert und unterschiedliche Fallgruppen der Gebietsunverträglichkeit werden herausgearbeitet. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Rechtsfigur wird beleuchtet; ebenso, ob für ein gebietsunverträgliches Vorhaben eine Befreiung erteilt werden kann.

Julian Engelbert
Die abschichtende Planungsentscheidung unter Vorläufigkeitsbedingungen
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 36
Eine epistemologische Untersuchung am Beispiel des NABEG-Regimes
2019, 244 S., 227 mm, Softcover
Nomos

 

 

Die gem. NABEG durchzuführende Bundesfachplanung muss ihre Entscheidungsgrundlagen unter schwierigen Bedingungen zusammenstellen. In ihrem erkenntnistheoretisch prekären Umfeld treten die Gewährleistung von Korridordurchlässigkeit und die Herstellung planerischer Verhältnismäßigkeit zueinander in Konkurrenz. Die Arbeit rekonstruiert eine durch die Bundesnetzagentur vorgenommene Bundesfachplanung von der Entscheidung über die getroffenen Wertungen bis hin zu den Ermittlungsgrundlagen. Das Beispiel wird in Bezug zu mehreren epistemologischen Ansätzen gesetzt, denen sich Anforderungen an die gelingende Rechtfertigung einer Entscheidung entnehmen lassen.

Axel Wirth, Andre Schneeweiß
Öffentliches Baurecht praxisnah
Basiswissen mit Fallbeispielen. Mit E-Book
3., Aufl.
2019, xii, 186 S., 1 SW-Abb. 240 mm, Package, Bundle
Springer, Berlin

 

 

Lisa Eva Maria Steppat
Subjektives öffentliches Recht auf Planung
Europäische Hochschulschriften. Reihe 2 - Rechtswissenschaft, Band 6063
Dissertationsschrift
2019, 236 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Das Buch befasst sich mit einer Ausweitung des Individualrechtsschutzes im Bereich des öffentlichen Planungsrechts. Hierzu untersucht die Autorin zunächst die Entwicklung und Systematik des subjektiven öffentlichen Rechts vor allem im deutschen Verwaltungsprozessrecht. Dabei zeigt sich, dass trotz vieler Impulse aus der EU die sog. Schutznormtheorie maßgebendes Kriterium zur Bestimmung subjektiver öffentlicher Rechte ist und bleibt. Nachfolgend schließt sich ein Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten im öffentlichen Planungsrecht an. Diese sind vorwiegend von der Abwehr bereits bestehender Pläne geprägt. Nur im Bereich des Luftqualitätsrechts ist darüber hinaus ausnahmsweise auch ein Leistungsrecht des Bürgers auf Planaufstellung anerkannt. Abschließend beschäftigt sich der Band mit der Ableitung eines planungsverfahrensübergreifenden subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung, was im Bereich der unionsrechtlich geprägten Umweltqualitätsplanung gelingt.

Gerd Schmidt-Eichstaedt
Praxisuntersuchung zur Umsetzung der europarechtlichen Umweltverträglichkeitsrichtlinien in das Planungsrecht
Bauforschung, Band T 2897
1999, 208 S., Abb.,Tab.,Lit.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaft Nr. 851337/EWG vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben (sog. Projekt-UVP) ist durch die Richtlinie Nr. 97111/EG vom 3. März 1997 geändert worden. Die Änderungsrichtlinie hätte bis zum 14. März 1999 in die nationalen Rechtsordnungen überführt werden müssen. Dies ist jedoch bis zum 31.8.1999 noch nicht in allen Mitgliedstaaten geschehen. Auch in der Bundesrepublik Deutschland ist die Änderungsrichtlinie noch nicht rechtsförmlich umgesetzt. Sie gilt daher seit dem 15.4.1999 unmittelbar. Über die Novelle 9711 l/EG hinaus hat der Rat der Europäischen Union einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (sog. Plan-UVP) vorgelegt. Die Kompetenz des Rates zum Erlass einer derartigen Regelung wird in Frage gestellt- Es wird befürchtet, dass die Einführung einer Plan-UVP zu unnötigen Verfahrensverzögerungen und -verteuerungen führt. Das deutsche Verwaltungsrecht sehe die Berücksichtigung von Umweltbelangen bei der Aufstellung von Plänen und Programmen bereits hinreichend vor. Das Forschungsvorhaben konzentriert sich darauf, die folgenden Fragen in Erfahrung zu bringen: - Wie soll die Novellierung der EU-Richtlinie zur Projekt-UVP in den Mitgliedstaaten der EU vor dem Hintergrund der bisherigen nationalen Regelungen umgesetzt werden bzw. wie ist sie umgesetzt worden? - Wie beurteilen die Regierungen der Mitgliedstaaten der EU vor dem Hintergrund ihrer nationalen Regelungen a) die rechtliche Zulässigkeit und b) die tatsächliche Zweckmäßigkeit der Einführung einer Plan-UVP seitens des Rates?