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Leitlinien als "neues" Steuerungsinstrument im Völkerrecht - entwickelt unter anderem am Beispiel der "Freiwilligen Leitlinien für die verantwortungsvolle Verwaltung von Boden- und Landnutzungsrechten, Fischgründen und Wäldern"

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[Quelle: http://d-nb.info]

Ziel der Arbeit ist es festzustellen, ob Leitlinien ein hinreichend effektives völkerrechtliches Instrument sind, um auf moderne gesellschaftliche Entwicklungen diesseits wie jenseits des Staates zu reagieren. In Teil 2 wird zunächst erläutert, um was für ein Regelungsinstrument es sich bei diesen Leitlinien handelt. Welche Rechtsnatur kommt ihnen zu und gibt es charakteristische Merkmale, die sie von anderen Regelungsinstrumenten unterscheidet? Während allgemeine Empfehlungen, Resolutionen und Deklarationen internationaler Organisationen in der Völkerrechtswissenschaft wiederholt Gegenstand von Untersuchungen waren, sind Leitlinien sehr selten thematisiert worden, weshalb ein erheblicher Forschungsbedarf besteht. Schwerpunkt der rechtlichen Einordnung wird auf dem aktuellen Stand der völkerrechtsdogmatischen Diskussion zum sog. Soft Law liegen. Die faktische Autorität und Effektivität der Leitlinien wird im Rahmen der Arbeit am Beispiel der Freiwilligen Leitlinien zur Implementierung des Rechts auf Nahrung (RtAF-Guidelines) in Teil 3 untersucht. Diese wurden bereits vor über zehn Jahren von der Food and Agriculture Organization (FAO) beschlossen und bieten damit einen geeigneten Zeitrahmen, um Rückschlüsse auf die Autorität und Effektivität zu ermöglichen. Die Analyse der Tenure Guidelines in Teil 4 setzt dagegen den Fokus auf den normativen Inhalt dieser Leitlinien, insbesondere mit Blick auf die Regelungen menschenrechtlichen Charakters. Es wird untersucht, inwieweit die Tenure Guidelines als Soft-Law-Instrument dazu dienen, bereits bestehende international anerkannte Rechte der von dem Phänomen des "Land Grabbing" betroffenen Menschen, auszubauen.

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Thomas Bunge
UmwRGn Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz, Kommentar
Berliner Kommentare
2., neubearb. u. erw. Aufl.
2019, XXI, 394 S., 19,5 cm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) ist infolge mehrerer EuGH-Urteile und eines Beschlusses der fünften Tagung der Aarhus-Vertragsparteien (2014) zuletzt vielfach geändert und 2017 umfassend novelliert worden. Die Neuauflage des Berliner Kommentars UmwRG schafft Durchblick in diesem anspruchsvollen, im internationalen Kontext weiter umstrittenen und mit seinen vielen Sonderregelungen und Verweisen hoch komplexen Gesetz.

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Wolfgang Kahl, Klaus Ferdinand Gärditz, Reiner Schmidt
Umweltrecht
Schriftenreihe der juristischen Schulung JuS, Band 98
11., Aufl.
2019, XXXII, 517 S., 240 mm, Softcover
Beck Juristischer Verlag

 

 

Die Einführung in das Umweltrecht behandelt, ergänzt durch ca. 25 Fallbeispiele, die Grundlagen sowie die besonderen Gebiete des Umweltrechts im Zusammenspiel mit anderen Rechtsgebieten, insbesondere dem Planungsrecht.

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Grundzüge des Umweltrechts
5., neubearb. u. erw. Aufl.
2018, XXXVI, 1386 S., 23,5 cm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Weil sich das Umweltrecht auf nationaler und europäischer Ebene beständig fortentwickelt, liefert die Neuauflage den umfassenden Überblick zum gegenwärtigen Stand. Systematisch in der Darstellung der einzelnen Teilgebiete des Umweltschutzrechts und inklusive der Aufbereitung verfassungsrechtlicher Hintergründe, europäischer und völkerrechtlicher Aspekte. Wichtige neue Entwicklungen: Bedeutungsgewinn des Verbandsklagerechts durch die Rechtsprechung des EuGH; Novellierung von UVPG und BauGB; EuGH-Rechtsprechung zum wasserrechtlichen Verschlechterungsverbot; Rechtsprechung zum Habitat- und Artenschutzrecht; Änderungen im Immissionsschutzrecht, Atom- und Strahlenschutzrecht.

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Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts 2018
Umwelt- und Technikrecht, Band 136
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Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Das Jahrbuch 2018 widmet sich zahlreichen aktuellen Themenfeldern, die die Vielfalt des gegenwärtigen Umweltrechts widerspiegeln. Die Autorinnen und Autoren sind Fachleute aus Wissenschaft und Praxis, die u.a. Fragen des Umweltvölkerrechts, der Bergschadenshaftung hinsichtlich des Klimawandels sowie Fragen bezüglich des Regulierungsinstruments "Nudging" im Zusammenhang mit Umweltschutzbelangen aufgreifen.

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Christina Agnetha Flaskühler
Föderale Klimaschutzgesetzgebung in Deutschland im Lichte des wohlgeordneten Rechts
Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht, Band 14
2018, 520 S., 227 x 154 mm, Softcover
Nomos

 

 

Der Klimawandel hat auch in Deutschland Aktivismus hervorgerufen. Einzelne Bundesländer haben eigene Klimaschutzgesetze mit eigenen Klimaschutzzielen verabschiedet. Doch welchen Beitrag können diese Landesklimaschutzgesetze im föderalen Mehrebenensystem in Deutschland leisten? Wie sind sie ausgestaltet? Welche Handlungsräume bestehen? Und was können sie nicht leisten? Es werden die Landesklimaschutzgesetze von Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz umfassend dargestellt, miteinander verglichen sowie mit Blick auf ein wohlgeordnetes Recht bewertet. Die Untersuchung umfasst auch Ansätze der übrigen Bundesländer, der Bundesebene sowie ausgesuchter europäischer Länder mit eigenen Klimaschutzgesetzen. Unter besonderer Berücksichtigung des in Deutschland herrschenden Föderalismus und des Leitbildes des wohlgeordneten Rechts werden so die Vor- und Nachteile bestimmt sowie Ideen für die Fortentwicklung der Landesklimaschutzgesetze erarbeitet.

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Joachim Sanden, Thomas Schomerus, Falk Schulze
Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes
Berichte des Umweltbundesamtes, Band 1/12
2012, XVII, 661 S., m. Abb. u. Tab. 235 mm, Softcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

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Guido Leidig
Bodenschutz im Rechtssystem
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Eine nationale und internationale Bestandsaufnahme
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Angesichts der internationalen Verbreitung der Zerstoerung der Oekologie des Bodens durch Wuestenausbreitung, Erosion, Waldvernichtung, Versalzung etc. kann Bodenschutz oder gar -vorsorge auf nationaler Ebene nicht mehr gewaehrleistet werden. Dem stehen jedoch die national sehr heterogenen Rechtsbegriffe, -verordnungen, -vertraege, -deklarationen etc. entgegen, die fuer den Bodenschutz relevant sind. Der Autor setzt sich das Ziel, die Fuelle unterschiedlicher Rechtsnormen zunaechst nach einerseits verfassungsrechtlichen, andererseits umwelt- und planungsrechtlichen Kategorien zu systematisieren, um dann, nach einer Effizienzanalyse des internationalen Bodenschutzes, Vorschlaege fuer eine juristische Formulierung der "Bodenvorsorge" als zentraler Kategorie internationaler Bemuehungen um einen besseren Bodenschutz zu machen. wev/difu

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Vollmer, Miriam
Aktuelle praktische Fragen zum Anspruch auf Umweltinformationen nach § 3 Abs. 1 UIG
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Schink, Alexander; Ley, Julian
Kumulierende Vorhaben i.S.d. § 10 Abs. 4 UVPG.
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Umfang der Klage- und Rügebefugnis von Individualklägern nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz.
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