• Kostensicherheit schaffen sie durch klare Vergütungs- und Nachtragsregelungen. Die Autoren erklären die rechtlichen Grundlagen. Sie geben Praxishinweise zum häufig streitigen Umgang mit Nachtragsverlangen bauausführender Unternehmen.
• Termingerechte Baufertigstellung erreichen Projektverantwortliche, indem sie Ausführungsfristen und Vertragsstrafen vertraglich sicher regeln. Dieses Buch zeigt, wie sie mit Behinderungsanzeigen korrekt umgehen können und bereits eingetretene Bauablaufstörungen meistern.
• Qualitätsgerechte Bauausführung erwirken sie durch die rechtssichere Anwendung der vertraglichen Erfüllungs- und Mängelansprüche. An Schaubildern und Praxisbeispielen erklären die Autoren, wie Projektverantwortliche auf Qualitätsdefizite im Rahmen der Bauausführung reagieren müssen.

1 Einleitung

2 Vertragsbestandteile, Rangfolgeregelungen

2.1 Grundlagen

2.1.1 VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingung

2.1.2 VOB/B Geltungsvereinbarung

2.1.3 Bauleistungen

2.1.4 Planungs- und Überwachungsleistungen

2.2 Bestandteile des Bauvertrags

2.2.1 Vertragsinhalte des Bauvertrags

2.2.2 Rangfolgeregelungen

2.2.3 Auslegung

2.2.4 Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis

2.2.5 Funktionale Leistungsbeschreibung

3 Vergütung

3.1 Grundsätze der Vergütung

3.1.1 Leistungssoll als Grundlage des Vergütungsanspruchs

3.1.2 Preisklauseln

3.1.3 Nachlass

3.1.4 Skonto

3.1.5 Kostenanschlag und Vorarbeiten

3.2 Einheitspreisvertrag

3.3 Pauschalpreisvertrag

4 Nachträge

4.1 Anordnungsrecht des Auftraggebers

4.2 Preisanpassung bei Mehr- oder Mindermengen

4.2.1 Grundsätze der Preisanpassung gemäß §2 Abs. 3 VOB/B

4.2.2 Mengenmehrung

4.2.3 Mengenminderung

4.3 Geänderte Leistungen, §2 Abs. 5 VOB/B

4.3.1 Abweichung Leistungsist vom Leistungssoll

4.3.2 Anordnung des Auftraggebers

4.3.3 Vergütung der geänderten Leistung

4.4 Zusätzliche Leistungen, §2 Abs. 6 VOB/B

4.4.1 Abweichung Leistungsist vom Leistungssoll

4.4.2 Anordnung des Auftraggebers

4.4.3 Ankündigungserfordernis

4.4.4 Vergütung der zusätzlichen Leistung

4.5 Nachträge bei Pauschalverträgen, §2 Abs. 7 VOB/B

4.5.1 Mengenänderungen grundsätzliche ohne Auswirkungen auf den Pauschalpreis

4.5.2 Geänderte oder zusätzliche Leistungen im Pauschalvertrag

4.6 Leistungen ohne Auftrag, §2 Abs. 8 VOB/B

4.6.1 Nachträgliches Anerkenntnis des Auftraggebers, §2 Abs. 8 Nr. 2 Satz 1 VOB/B

4.6.2 Notwendige Leistung, die dem Willen des Auftraggebers entspricht und die der Auftragnehmer angezeigt hat, §2 Abs. 8 Nr. 2 Satz 2 VOB/B

4.6.3 Geschäftsführung ohne Auftrag, §2 Abs. 8 Nr. 3 VOB/B

4.7 Stundenlohnarbeiten

4.8 Nachtragsvereinbarungen

5 Ausführungsfristen, Baubehinderungen, Vertragsstrafen

5.1 Ausführungsfristen

5.1.1 Verbindliche Vertragsfristen

5.1.2 Unbestimmte Fristvereinbarungen

5.1.3 Zwischenfristen

5.1.4 Beginn der Ausführung

5.1.5 Fehlende Vereinbarung des Ausführungsbeginns

5.1.6 Mitteilungspflichten

5.1.7 Förderungspflichten

5.1.8 Abhilfeverlangen

5.1.9 Einhaltung der Ausführungsfristen

5.2 Baubehinderungen

5.2.1 Behinderungsbegriff

5.2.2 Anzeigepflicht

5.2.3 Schriftform

5.2.4 Inhalt der Behinderungsanzeige

5.2.5 Bauzeitverlängerung durch höhere Gewalt

5.2.6 Bauzeitverlängerung durch Witterungseinflüsse

5.2.7 Nachholungspflicht

5.2.8 Dauer der Bauzeitverlängerung

5.2.9 Entschädigungs- und Schadensersatzansprüche

5.3 Vertragsstrafe

5.3.1 Voraussetzungen

5.3.2 Wirksamkeit

6 Regelungen zur Bauausführung

6.1 Grundlagen

6.2 Zutrittsrecht, Einsichtsrecht und Auskunftsrecht

6.2.1 Zutrittsrecht

6.2.2 Einsichtsrecht

6.2.3 Auskunftsrecht

6.3 Mängel während der Ausführung

6.4 Nachunternehmereinsatz

7 Sicherheitsleistungen

7.1 Allgemeines

7.1.1 Sicherheiten zugunsten des Auftragnehmers

7.1.2 Sicherheiten zugunsten des Auftraggebers

7.2 Vertragserfüllungssicherheit des Auftraggebers

7.3 Mängelansprüchesicherheit des Auftraggebers

7.4 Bauhandwerkersicherheit des Auftragnehmers

8 Abnahme

8.1 Allgemeines

8.2 Abnahmeformen

8.3 Förmliche Abnahme, §12 Abs. 4 VOB/B

8.4 Fiktive Abnahme, §12 Abs. 5 Nr. 1, 2 VOB/B

8.5 Rechtswirkungen der Abnahme

8.6 Gesamtabnahme und Teilabnahme

9 Rechnungsstellung und Zahlungen

9.1 Abrechnung

9.1.1 Prüfbare Abrechnung, §14 Abs. 1 VOB/B

9.1.2 Notwendige Feststellungen für die Abrechnung, §14 Abs. 2 VOB/B

9.1.3 Aufstellung der Rechnung durch den Auftraggeber

9.2 Abrechnung von Stundenlohnarbeiten

9.2.1 Pflichten von Auftraggeber und Auftragnehmer bei der Ausführung von Stundenlohnarbeiten, §15 Abs. 3 VOB/B

9.2.2 Einwendungen zu Stundenlohnzetteln

9.3 Abschlagszahlungen, §16 Abs. 1 VOB/B

9.3.1 Abschlagszahlungen für vertragsgemäße Leistungen, §16 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B

9.3.2 Frist zur Vornahme von Abschlagszahlungen, §16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/B

9.4 Vorauszahlungen, §16 Abs. 2 VOB/B

9.4.1 Vorauszahlungsvereinbarung

9.4.2 Sicherheit des Auftraggebers

9.4.3 Verzinsung von Vorauszahlungen

9.4.4 Anrechnung von Vorauszahlungen

9.5 Schlussrechnung und Schlusszahlung

9.5.1 Schlussrechnung

9.5.2 Prüfung der Schlussrechnung durch den Auftraggeber

9.5.3 Schlusszahlung des Auftraggebers

9.6 Verjährung des Vergütungsanspruchs

10 Mängelansprüche

10.1 Mängelansprüche vor der Abnahme

10.1.1 Beseitigung vertragswidriger Stoffe oder Bauteile

10.1.2 Während der Ausführung als mangelhaft oder vertragswidrig erkannte Leistungen

10.2 Mängelansprüche nach Abnahme

10.3 Verjährung von Mängelansprüchen nach Abnahme

10.3.1 Regelfristen

10.3.2 Verjährungshemmung durch schriftliche Mangelanzeige

11 Kündigung des Bauvertrags

11.1 Grundsätzliches zur Kündigung

11.2 Kündigung durch den Auftraggeber, §8 VOB/B

11.2.1 Freies Kündigungsrecht des Auftraggebers, §8 Abs. 1 VOB/B

11.2.2 Kündigungsrecht wegen Vermögensverfalls des Auftragnehmers, §8 Abs. 2 VOB/B

11.2.3 Kündigung wegen mangelhafter oder vertragswidriger Leistungen des Auftragnehmers, §8 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 i. V. m. §4 Abs. 7 VOB/B

11.2.4 Kündigungsrecht wegen verzögerter Leistungen des Auftragnehmers, §8 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 i. V. m. §5 Abs. 4 VOB/B

11.2.5 Sonstige außerordentliche Kündigungsgründe des Auftraggebers

11.2.6 Teilkündigung des Auftraggebers, §8 Abs. 3 Nr. 1 Satz 2 VOB/B

11.3 Kündigung durch den Auftragnehmer, §9 VOB/B

11.3.1 Kündigungsrecht wegen Gläubigerverzugs, §9 Abs. 1 lit. a VOB/B

11.3.2 Kündigungsrecht wegen Zahlungsverzugs, §9 Abs. 1 lit. b VOB/B

11.3.3 Sonstige außerordentliche Kündigungsgründe des Auftragnehmers

11.4 Leistungsstandfeststellung

Anhang 1

Text der VOB/B

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) – Teil B

Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B)

Anhang 2

BGB (Auszug)

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Auszug Buch 1 Allgemeiner Teil

Abschnitt 3 Rechtsgeschäfte

Titel 2 Willenserklärung

Titel 3 Vertrag

Titel 4 Bedingung und Zeitbestimmung

Titel 5 Vertretung und Vollmacht

Abschnitt 5 Verjährung

Titel 1 Gegenstand und Dauer der Verjährung

Titel 2 Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der Verjährung

Titel 3 Rechtsfolgen der Verjährung

Abschnitt 7 Sicherheitsleistung

Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse

Abschnitt 1 Inhalt der Schuldverhältnisse

Titel 1 Verpflichtung zur Leistung

Abschnitt 2 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen

Abschnitt 3 Schuldverhältnisse aus Verträgen

Titel 1 Begründung, Inhalt und Beendigung

Untertitel 1 Begründung

Untertitel 3 Anpassung und Beendigung von Verträgen

Titel 2 Gegenseitiger Vertrag

Titel 4 Draufgabe, Vertragsstrafe

Titel 5 Rücktritt; Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

Untertitel 1 Rücktritt

Titel 3 Aufrechnung

Titel 4 Erlass

Abschnitt 5 Übertragung einer Forderung

Abschnitt 7 Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern

Abschnitt 8 Einzelne Schuldverhältnisse

Titel 9 Werkvertrag und ähnliche Verträge

Untertitel 1 Werkvertrag

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

Kapitel 2 Bauvertrag

Kapitel 3 Verbraucherbauvertrag

Kapitel 4 Unabdingbarkeit

Untertitel 2 Architektenvertrag und Ingenieurvertrag

Untertitel 3 Bauträgervertrag

Titel 20 Bürgschaft

Titel 21 Vergleich

Titel 22 Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis