Merkblatt DWA-M 617, August 2020. Naturschutz bei Planung und Genehmigung von Fließgewässerrenaturierungen

Torsten Strothmann
Bewerten im Naturschutzrecht - untersucht am Beispiel der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
Schriftenreihe des Fachgebiets Landschaftsentwicklung, Umwelt- und Planungsrecht, Band 3
2018, XIV, 360 S., 24 cm, Softcover
kassel university press

 

 

Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung stellt durch ihren flächenbezogenen und funktionalen Ansatz ein wichtiges Instrument der Umweltfolgenbewältigung dar. Auch nach der Novelle des BNatSchG 2010 sind grundlegende Fragestellungen zu Bewertungsaspekten, z. B. bei der Ausfüllung unbestimmter Rechtsbegriffe, weiterhin offen. Die Untersuchung widmet sich der Suche nach bewertungsbezogenen Maßgaben, die beim Vollzug der Eingriffsregelung herangezogen werden können. Dazu werden im Licht der jeweiligen gesetzlichen Zielsystematik (mit einem Fokus auf die zieldimensionalen Vorgaben des Paragrafen 1 BNatSchG) das Naturschutzrecht und das benachbarte Umweltfachrecht ausgewertet. Neben der Herausarbeitung des Stands der Wissenschaft im Schrifttum wird die von 2000-2017 ergangene Rechtsprechung unter dem Gesichtspunkt analysiert, bewertungsbezogene Aspekte zum Naturhaushalt und zum Landschaftsbild aufzufinden. Daneben wird untersucht, welche rechts- und fachpolitischen Aspekte bei der Anwendung und Fortentwicklung der Eingriffsregelung zu berücksichtigen sind, welche methodischen Grundlagen relevant sind und wie eine stärkere inhaltliche Verbindlichkeit des Regelungsregimes erreicht werden kann.

Erich Gassner
Natur- und Landschaftsschutzrecht
2., neubearb. Aufl.
2016, XIX, 296 S., 21 cm, Softcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Die Neuauflage vertieft insbesondere das Thema Flächenschutz und trägt dem stetig gewachsenen Stellenwert des Artenschutzrechts mit einem zusätzlichen Kapitel sorgfältig Rechnung. Die neue Materie des Meeresumweltschutzes wird in ihrer inter- und supranationalen Einbindung konkretisiert.

Elena Tillmann
Bundesnaturschutzgesetz und Kulturlandschaftspflege
Beiträge zum Raumplanungsrecht, Band 254
2016, 242 S., 212 mm, Softcover
Lexxion

 

 

Der gegenwärtige hochdynamische Landschaftswandel führt vielerorts zu einem Verlust kulturhistorisch bedeutender landschaftlicher Elemente und Strukturen. Infolgedessen gewinnt das Thema "Kulturlandschaftsschutz" zunehmend an gesellschaftlicher Relevanz. Diesbezüglich bestehen mit dem naturschutzgesetzlichen Ziel des Kulturlandschaftsschutzes in § 1 Abs. 4 Nr. 1 BNatSchG und dem informellen Kulturlandschaftspflegekonzept der Angewandten Historischen Geographie unterschiedliche Ansätze. Das Buch betrachtet im Rahmen einer rechtsgeographischen Untersuchung die Möglichkeiten der Kulturlandschaftspflege unter dem Bundesnaturschutzgesetz und die Eignung der naturschutzgesetzlichen Umsetzungsinstrumente - Landschaftsplanung, Eingriffsregelung und Gebietsschutz - zur Realisierung des Kulturlandschaftsschutzziels.

Friedrich von Stackelberg
Die Abweichungsgesetzgebung der Länder im Naturschutzrecht
Schriftenreihe Natur und Recht, Band 15
2013, xii, 272 S., 1 SW-Abb. 235 mm, Softcover
Springer, Berlin

 

 

Die Arbeit behandelt die Abweichungsgesetzgebung der Länder am Beispiel des Naturschutzrechts. Die Landesgesetzgebung, die in Reaktion auf das nach dem Scheitern des Umweltgesetzbuchs erlassene neue Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG 2010) ergangen ist, stellt den ersten Anwendungsfall dieses neuen Kompetenztypus dar, der erst seit der Föderalismusreform 2006 existiert. Nach einer konzisen Übersicht über die Funktionsweise der Kompetenzen im Naturschutzrecht widmet sich der Autor der Frage, mit welcher Zielsetzung und mithilfe welcher konzeptioneller Ausgestaltungen die Landesgesetzgeber von ihren neuen Kompetenzen Gebrauch machen. Die abweichenden Regelungen in den bis Ende 2011 erlassenen Naturschutzgesetzen der Länder werden mit Blick auf thematische Abweichungsschwerpunkte und die Auswirkungen auf die Praxis der Rechtsanwendung analysiert.

Stefan Mark Felix Johannes Bröker
Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 Abs. 3 GG im konkreten Fall des Naturschutzes und der Landschaftspfleg
Europäische Hochschulschriften, Reihe 2, Rechtswissenschaft, Band 5445
Eine Untersuchung am Beispiel der Naturschutzgesetze der Länder Brandenburg, Niedersachsen und Bayern. Dissertationsschrift
Neuausg.
2013, 243 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Im Zuge der Föderalismusreform 2006 wurde die bisherige Rahmengesetzgebung abgeschafft und die Kompetenz zur Gesetzgebung für den Naturschutz und die Landschaftspflege der konkurrierenden Gesetzgebung zugeordnet. Hat der Bund von seinem Gesetzgebungsrecht Gebrauch gemacht, können die Länder nun durch Gesetz hiervon abweichende Regelungen treffen. Ausgenommen hiervon sind jedoch die sog. abweichungsfesten Kerne des Naturschutzes. Ziel ist, die Problemzonen dieser neu eingeführten Abweichungskompetenzgesetzgebung aufzuzeigen und die Verfassungsmäßigkeit von wesentlichen Vorschriften der Landesnaturschutzgesetze Niedersachsens, Bayerns sowie Brandenburgs unter Berücksichtigung des aktuellen BNatSchG zu überprüfen.

Rudolf Stich
Die Auswirkungen der naturschutzrechtlichen Eingriffs- und Ausgleichsregelungen auf die Bauleitplanung, die Zulassung von Bauvorhaben und die Schaffung von Infrastrukturanlagen. Abschlußbericht
Bauforschung, Band T 2509
1993, 170 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

In Bezug auf die Schaffung von Infrastrukturanlagen bewirken die Eingriffs- und Ausgleichsregelungen verfahrensmäßige und sachinhaltliche Erschwernisse. Doch wird man sie im Hinblick auf die meist recht schwerwiegenden Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch die Schaffung von Infrastrukturanlagen unter dem Gesichtspunkt des Wohls der Allgemeinheit hinnehmen müssen. Zudem zeigen die angeführten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, daß die (öffentlichen) Planungsträger darum bemüht sind, den Anforderungen der Eingriffs- und Ausgleichsregelungen in Bezug auf die Schaffung von Infrastrukturanlagen Rechnung zu tragen und daß ihnen dies nach der Auffassung der Verwaltungsgerichte auch durchweg im wesentlichen gelingt. Eine Änderung des Gesetzesrechts wird deshalb insoweit nicht empfohlen, jedoch die Erarbeitung eines Regelungsmusters, das im wesentlichen übereinstimmend in die Landesnaturschutzgesetze zu übernehmen wäre. (-z-)