Merkblatt DWA-M 617, August 2020. Naturschutz bei Planung und Genehmigung von Fließgewässerrenaturierungen

Marielle Schuster
Beurteilungsspielräume der Verwaltung im Naturschutzrecht.
Schriften zum Umweltrecht, Band 192
Zugleich ein Beitrag zum Umgang von Gerichten und Behörden mit externem Sachverstand. Dissertationsschrift
2020, 290 S., 23.3 cm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

An der Schnittstelle zwischen Natur- und Rechtswissenschaft entstehen vielfältige Fallstrukturen, bei denen sich Behörden und Gerichte gegenüberstehen. Der Rückgriff auf die Rechtsfigur der Beurteilungsspielräume stellt eine naheliegende Möglichkeit im Umgang mit der Problematik der komplexen und dynamischen Naturwissenschaften und der dabei entstehenden Unsicherheiten dar. Der Verwaltung wird ein Letztentscheidungsrecht zugewiesen und die gerichtliche Kontrolle entsprechend reduziert. Dies steht in einem Spannungsverhältnis zum Grundsatz effektiven Rechtsschutzes. Ausgehend von der Auseinandersetzung mit den dogmatischen Grundlagen wird die Rechtsprechung im Naturschutzrecht bezüglich der Annahme von Beurteilungsspielräumen analysiert. Die sehr weitreichende Anerkennung von Beurteilungsspielräumen in der naturschutzrechtlichen Rechtsprechung und die dagegen bestehenden verfassungsrechtlichen Bedenken lassen Entwicklungs- und entsprechende Lösungsmöglichkeiten erkennen.

BNatSchG
Berliner Kommentare
BundesnaturschutzgesetzKommentar
3., Aufl.
2020, LXXIX, 1832 S., mit Erläuterungen zum UmwRG und Online-Zugang zu einer naturschutzrechtl., Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Die Neuauflage liefert eine umfassende Aufarbeitung der jüngsten Entwicklungen im Naturschutzrecht einschließlich der Novellierungen von 2017 und 2020 sowie der neuen Bundeskompensationsverordnung. Die Autoren beziehen die neuesteRechtsprechung ebenso mit ein wie die Literatur und landesrechtliche Regelungen. Eigens erläutert werden u.a. die zahlreichen, teils paukenschlagartigen Entscheidungen des EuGH und des BVerwG ? insbesondere zum europäischen Gebietsschutz und zum besonderen Artenschutzrecht. Die Zulässigkeit und Begründetheit von Rechtsbehelfen nach dem UmwRG. Die behördlichen Beurteilungsspielräume einschließlich des Umfangs der gerichtlichen Kontrolle.

Wolfgang Feyerabend
Die Rosenthaler Vorstadt
2014, 160 S., zahlreiche historische und farbige Fotos. 190 cm, Hardcover
L&H

 

 

Die Rosenthaler Vorstadt war Handwerkerkolonie, Armenviertel, prosperierende Vorstadt, Stadtumbaugebiet und ist heute Berliner Mitte. Zwischen Rosenthaler Platz und Bernauer Straße gelegen, von Garten- und Schwedter Straße gefasst, finden sich hier Berliner Tradition und Innovation auf engstem Raum. Die Mauergedenkstätte Bernauer Straße, die Elisabethkirche Schinkels, das ehemalige Kaufhaus Jandorf, Galerien, Handel, Wandel, Wohnen und Wirken machen die Rosenthaler Vorstadt zu einem der geschichtsträchtigsten und lebendigsten Viertel Berlins. Der Band spannt einen Bogen von den Anfängen des Quartiers als königlich privilegierte Siedlung für auswärtige Handwerker bis hin zur Lage am "Eisernen Vorhang" und den Veränderungen in jüngster Zeit.

Stefan Mark Felix Johannes Bröker
Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 Abs. 3 GG im konkreten Fall des Naturschutzes und der Landschaftspfleg
Europäische Hochschulschriften, Reihe 2, Rechtswissenschaft, Band 5445
Eine Untersuchung am Beispiel der Naturschutzgesetze der Länder Brandenburg, Niedersachsen und Bayern. Dissertationsschrift
2013, 243 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Im Zuge der Föderalismusreform 2006 wurde die bisherige Rahmengesetzgebung abgeschafft und die Kompetenz zur Gesetzgebung für den Naturschutz und die Landschaftspflege der konkurrierenden Gesetzgebung zugeordnet. Hat der Bund von seinem Gesetzgebungsrecht Gebrauch gemacht, können die Länder nun durch Gesetz hiervon abweichende Regelungen treffen. Ausgenommen hiervon sind jedoch die sog. abweichungsfesten Kerne des Naturschutzes. Ziel ist, die Problemzonen dieser neu eingeführten Abweichungskompetenzgesetzgebung aufzuzeigen und die Verfassungsmäßigkeit von wesentlichen Vorschriften der Landesnaturschutzgesetze Niedersachsens, Bayerns sowie Brandenburgs unter Berücksichtigung des aktuellen BNatSchG zu überprüfen.

Friedrich von Stackelberg
Die Abweichungsgesetzgebung der Länder im Naturschutzrecht
Schriftenreihe Natur und Recht, Band 15
2013, xii, 272 S., XII, 272 S. 1 Abb. 235 mm, Softcover
Springer

 

 

Die Arbeit behandelt die Abweichungsgesetzgebung der Länder am Beispiel des Naturschutzrechts. Die Landesgesetzgebung, die in Reaktion auf das nach dem Scheitern des Umweltgesetzbuchs erlassene neue Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG 2010) ergangen ist, stellt den ersten Anwendungsfall dieses neuen Kompetenztypus dar, der erst seit der Föderalismusreform 2006 existiert. Nach einer konzisen Übersicht über die Funktionsweise der Kompetenzen im Naturschutzrecht widmet sich der Autor der Frage, mit welcher Zielsetzung und mithilfe welcher konzeptioneller Ausgestaltungen die Landesgesetzgeber von ihren neuen Kompetenzen Gebrauch machen. Die abweichenden Regelungen in den bis Ende 2011 erlassenen Naturschutzgesetzen der Länder werden mit Blick auf thematische Abweichungsschwerpunkte und die Auswirkungen auf die Praxis der Rechtsanwendung analysiert.

Rudolf Stich
Die Auswirkungen der naturschutzrechtlichen Eingriffs- und Ausgleichsregelungen auf die Bauleitplanung, die Zulassung von Bauvorhaben und die Schaffung von Infrastrukturanlagen. Abschlußbericht
Bauforschung, Band T 2509
1993, 170 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

In Bezug auf die Schaffung von Infrastrukturanlagen bewirken die Eingriffs- und Ausgleichsregelungen verfahrensmäßige und sachinhaltliche Erschwernisse. Doch wird man sie im Hinblick auf die meist recht schwerwiegenden Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch die Schaffung von Infrastrukturanlagen unter dem Gesichtspunkt des Wohls der Allgemeinheit hinnehmen müssen. Zudem zeigen die angeführten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, daß die (öffentlichen) Planungsträger darum bemüht sind, den Anforderungen der Eingriffs- und Ausgleichsregelungen in Bezug auf die Schaffung von Infrastrukturanlagen Rechnung zu tragen und daß ihnen dies nach der Auffassung der Verwaltungsgerichte auch durchweg im wesentlichen gelingt. Eine Änderung des Gesetzesrechts wird deshalb insoweit nicht empfohlen, jedoch die Erarbeitung eines Regelungsmusters, das im wesentlichen übereinstimmend in die Landesnaturschutzgesetze zu übernehmen wäre. (-z-)