Franz-Rudolf Herber
Handbuch Straßenrecht
Systematische Darstellung des Rechts der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in Bund und Ländern
8., Aufl.
2020, LVI, 2007 S., 240 mm, Buchleinen
Beck Juristischer Verlag

 

 

Der Band bietet eine systematische Darstellung aller Aspekte des Straßen- und Wegerechts des Bundes und der Länder. Zahlreiche Fallbeispiele aus der Praxis: - Straßenrecht: Begriff, Rechtsquellen, Abgrenzung - Straße als öffentliche Sache - Straßenbaulast und Straßenaufsicht - Verkehrswegekreuzung und ähnliche Gemeinschaftsverhältnisse - Straßengebrauch - Eigentumsbeschränkungen des öffentlichen Straßennachbarrechts - Straßenplanung - Grunderwerb, Bau und Unterhaltung, Betrieb und Verkehr. Die Neuauflage verarbeitet alle einschlägigen Änderungen der vergangenen Jahre, so u. a.: - das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren, - zahlreiche Modifikationen im umweltrechtlichen Bereich, der für das Straßenrecht eine weiterwachsende Bedeutung hat, - die Reformbestrebungen zur Privatisierung des Baus, Betriebs und der Unterhaltung von Bundesfernstraßen und Übertragung dieser Aufgaben auf eine privatrechtliche Verkehrsinfrastrukturgesellschaft. Umfassend überarbeitet und teilweise ganz neu gestaltet wurden die Kapitel zur Straßenbaulast, Straßenplanung und zum Grunderwerb.

Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG), Kommentar
6., Aufl.
2018, 644 S., 216 mm, Hardcover
Heymanns

 

 

Seit dem Erscheinen der Vorauflage gibt es zahlreiche Entscheidungen der Gerichte, wobei sich das Bundesverwaltungsgericht vermehrt auch mit Fragen der Erhaltung und der Abgrenzung zur Änderung von bestehenden Kreuzungsanlagen auseinander zu setzen hatte. Daneben ist die Verordnung zur Berechnung von Ablösebeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz in Kraft getreten. Schließlich sind zahlreiche Rundschreiben des BMVI aktualisiert oder neu Erschienen; diese Fortentwicklung des Kreuzungsrechts wird umfassend in der Neuauflage angehandelt. Technische Erläuterungen, Beispiele und Tabellen ermöglichen auch weiterhin eine besonders praxisbezogene Nutzung des Werkes. Der Technische Teil D mit Erläuterungen und Beispielen wird von kompetenten Autoren aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und der Deutschen Bahn Projektbau GmbH erläutert. Mit der Beibehaltung und Aktualisierung des Anhanges E können auch nicht täglich mit kreuzungsrechtlichen fragen Beschäftigte die Gesamtmaterie einschließlich der Verwaltungspraxis des BMVI gut nachvollziehen und damit auch für ihre konkreten Projekte Lösungen finden.

Carsten Rotermund, Georg Krafft
Kommunales Haftungsrecht in der Praxis - Verkehrssicherungspflichten
6., neubearb. u. erw. Aufl.
2016, 257 S., 235 mm, Softcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Die vollkommen neu strukturierte und ganz erheblich erweiterte Neuauflage stellt alle praxisrelevanten Aspekte kommunaler Haftung wegen Verletzung von "Verkehrssicherungspflichten" unter Berücksichtigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung dar. Die komplexe Materie wird durch zahlreiche Beispiele veranschaulicht. Besonderes Augenmerk legt die Neuauflage auf die Problematik der Verkehrssicherungspflichten in der "freien Natur" (z. B. Baden in Gewässern, Wald und Flur etc.). Außerdem finden Sie eine Darstellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit der kommunalen Bediensteten (z.B. Bauhofmitarbeiter) und Entscheidungsträger (z.B. Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte) für die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht sowie Musteranweisungen zur Kontrolle der Verkehrssicherheit.

Bernd Huppertz, Detlef Stollenwerk
Halten - Parken - Abschleppen
Praxishandbuch mit Rechtsprechungsübersicht sowie Verwarnungs- und Bußgeldtabellen
4., aktualis. Aufl.
2016, 412 S., m. Abb. 20.8 cm, Softcover
Boorberg

 

 

Der Autor stellt die immer komplizierter werdende Rechtslage beim Halten, Parken und Abschleppen dar. Neue Kapitel befassen sich mit aktuellen Themen, wie z.B.: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich; Handy-Parken am Parkscheinautomaten; Parkregelung für Elektrofahrzeuge; Parkverbot in Nothaltebuchten. Die Neuauflage berücksichtigt die letzte große StVO-Novellierung, die u.a. zu einer Änderung und systematischen Anpassung der Bußgeldkatalogverordnung führte. Die Rechtsprechungsübersichten wurden aktualisiert und fortgeschrieben. Rechtsprechung und Literatur sind bis Anfang 2016 berücksichtigt.

Gerd Thielmann
Der wiederkehrende Straßenausbaubeitrag in Rheinland-Pfalz
Kommunale Schriften für Rheinland-Pfalz
Handbuch
2013, XVIII, 368 S., 208 mm, Softcover
Deutscher Gemeindeverlag

 

 

Das Handbuch erläutert praxisbezogen den wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag, welcher von allen Kommunen in Rheinland-Pfalz erhoben werden kann und inzwischen auch in vielen anderen Bundesländern eingeführt worden ist. Dabei werden neben der beitragsrechtlichen Systematik auch kommunalpolitische Aspekte wie z.B. die Vor- und Nachteile der Beitragssysteme erörtert sowie allgemeine Fragen des Ausbaubeitragsrechts beantwortet.

Winfried Brohm
Rechtsfragen im Verhaeltnis von staedtebaulichem Planungsrecht zu Strassen- und Strassenverkehrsrecht
1982, 136 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Zur Vorbereitung der Novellierung des Paragraphen 9 Abs.1 Nr.11 BBauG wurde geprueft, ob verkehrsberuhigte Strassen als Verkehrsflaechen besonderer Zweckbestimmung im Bebauungsplan festgesetzt werden koennen und welche rechtliche Bedeutung dieser Festsetzung zukaeme. In diesem Zusammenhang ist vor allem das Verhaeltnis einer derartigen bauplanungsrechtlichen Vorschrift zu den Rechtsmaterien des Strassen- und Wegerechts sowie des Strassenverkehrsrechts zu klaeren gewesen. Das setzte voraus, dass auch das Verhaeltnis zwischen Strassenrecht und Strassenverkehrsrecht in bezug auf die Einrichtung verkehrsberuhigter Strassen klargestellt ist. Im Rahmen der Untersuchung der rechtlichen Wirkung und Reichweite einer Festsetzung verkehrsberuhigter Strassen im Bebauungsplan wurde vor allem der Frage nachgegangen, ob eine derartige Festlegung strassenrechtliche und strassenverkehrsrechtliche Massnahmen mit derselben Zielsetzung zu determinieren vermag oder gar ueberfluessig macht. (-y-)