DWA-Themen T2/2020, Juli 2020. Erfolgsbewertung von Maßnahmen zur Erreichung eines guten Gewässerzustands
DWA-Themen, Band T2/2020
2020, 33 S., 4 Abb., 2 Tab.,

 

 

Seit Inkrafttreten der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) hat nur ein geringer Anteil der Fließgewässerwasserkörper in Deutschland den guten ökologischen Zustand bzw. das gute ökologische Potenzial erreicht. Trotz einer Vielzahl von durchgeführten Maßnahmen machen sich die damit verbundenen Verbesserungen der Gewässerbeschaffenheit nicht in einer veränderten Bewertung bemerkbar. Zum Teil liegt dies sicherlich an den natürlichen Rahmenbedingungen, die in der Regel nicht zu einer schnellen umfassenden Besiedlung mit Zielorganismen führen. Vermutlich sind aber auch weitergehende Gewässerentwicklungsmaßnahmen notwendig, um die angestrebten Ziele zu erreichen. In jedem Fall wurden in der Vergangenheit nicht gerade geringe Investitionen getätigt, ohne dass anscheinend ein Erfolg erzielt werden konnte, der in einer Verbesserung der ökologischen Qualitätskomponenten zum Ausdruck kommt. In dem Themenband wird der Status quo der "Erfolgsbewertung von Maßnahmen zur Erreichung eines guten Gewässerzustands" hinterfragt und geprüft sowie Vorschläge zum Weiterentwicklungsbedarf bzw. zur Weiterentwicklung dieses Themas zusammengestellt. Es soll damit die Diskussion zur bewertenden Darstellung von Maßnahmenerfolgen gefördert werden und letztlich ein Beitrag zur Weiterentwicklung der Zustandsbewertung in eine Erfolgsbewertung unserer Gewässerbewirtschaftung geleistet werden.

Wolf-Dieter Dallhammer
Sächsisches Wassergesetz (SächsWG)
Kohlhammer Kommentar
Kommentar für die Praxis
2019, XXIII, 663 S., 210 mm, Softcover
Deutscher Gemeindeverlag

 

 

Das Sächsische Wassergesetz hat mit der jüngsten Novellierung im Jahr 2013 eine grundlegende Überarbeitung und Anpassung an die geänderten Vorschriften des Wasserhaushaltsgesetzes erfahren. Im Zuge der umfassenden Novellierung wurde eine Vielzahl von wesentlichen Änderungen vorgenommen. So u. a. in den Bereichen des Hochwasserschutzes, der Wasserkraftnutzung, der Abwasserbeseitigung und der Gewässerbenutzung, aber auch im Bereich der Gewässerunterhaltung. Der Handkommentar erläutert das gesamte neue Sächsische Wassergesetz und ordnet es in den Kontext der bestehenden Regelungen ein.

Trierer Wasserwirtschaftsrechtstag 2018
Schriftenreihe der Zeitschrift für Wasserrecht, Band 3
Das Wasserrecht im demographischen Wandel
2019, 102 S., 228 mm, Hardcover
Heymanns

 

 

Der Klimawandel beherrscht in weiten Teilen die umwelt- und wasserwirtschaftsrechtliche Diskussion. Allerdings weist auch das nicht minder bedeutsame Phänomen des demographischen Wandels in vielfacher Hinsicht Berührungspunkte mit dem Wasserrecht auf. Veränderungen in Umfang und Altersstruktur der Bevölkerung sowie die teilweise erheblichen Auswirkungen auf Siedlungs- und Infrastrukturentwicklung bedingen zwangsläufig Veränderungen der Anforderungen an die Gewässernutzung und den Gewässerschutz. Zudem fordern Unsicherheiten der Prognose Flexibilität und Reaktionsfähigkeit der einschlägigen Rechtsgrundlagen zusätzlich heraus. Der Trierer Wasserwirtschaftsrechtstag 2018 hat diese Thematik aufgegriffen, indem er neben einer Aufbereitung der demographischen und rechtlichen Rahmenbedingungen aus den verschiedenen Perspektiven der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung sowie der gewerblichen und industriellen Gewässernutzung aktuelle Problemlagen beleuchtet und auch unter Berücksichtigung der ökonomischen Implikationen denkbare Lösungsansätze zur Diskussion gestellt hat.

Christian Saßl
Ökologische Gewässerunterhaltung durch Wasser- und Bodenverbände nach dem Wasserverbandsgesetz
Schriftenreihe der Zeitschrift für Wasserrecht, Band 4
Vorteilsprinzip, Kostentragung, Rechtsschutz
2018, 254 S., 230 mm, Hardcover
Heymanns

 

 

Die mit dem 7. Änderungsgesetz zum WHG umgesetzte Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG) hat dazu geführt, dass im deutschen Wasserrecht heute der ökologische und nicht mehr der traditionell nutzungsbezogene Ansatz prägend ist. Der mit einem hohen finanziellen Aufwand zu erreichende "gute Zustand" der Oberflächengewässer wirft dabei zwangsläufig die Frage der Finanzierungsverantwortlichkeit für hierauf ausgerichtete Maßnahmen, insbesondere im Bereich der Gewässerunterhaltung, auf. Besonders die zwangsmitgliedschaftlich verfassten Wasser- und Bodenverbände nach dem WVG sehen sich dabei mit der Situation konfrontiert, dass originär dem staatlichen Bewirtschaftungsauftrag unterfallende Aufgaben der ökologischen Unterhaltung, vor allem in Form von Festsetzungen in den Maßnahmenprogrammen, in ihren Aufgabenbereich verlagert werden. Da sich die Umlage der Kosten solcher Maßnahmen auf die beitragspflichtigen Mitglieder der Verbände am wasserverbandrechtlichen Vorteilsprinzip auszurichten hat, versucht die Arbeit zu ergründen, inwiefern aus primär ökologisch motivierten Unterhaltungsmaßnahmen ein ebensolcher individuell zurechenbarer Vorteil resultiert, der eine Refinanzierung über die Verbandsbeiträge rechtfertigt. Die damit untrennbar zusammenhängende Folgefrage möglicher Rechtsschutzkonstellationen im Verhältnis von Zwangsmitgliedern und Verband sowie Verband und den bewirtschaftungspflichtigen Bundesländern stellt dabei einen weiteren Schwerpunkt der Untersuchungen dar. Dabei wird insbesondere der Versuch unternommen, unter Zuhilfenahme des durch die Rechtsprechung herausgebildeten Kriteriums der "legitimen öffentlichen Aufgaben" die im Kammerrecht weithin anerkannten Grundsätze der Mitgliederklage auf die Konstellation von Verbandsmitgliedern und Verbänden zu übertragen.

Erik Gawel
Das Wasserentnahmeentgeltgesetz Nordrhein-Westfalen
Studien zu Umweltökonomie und Umweltpolitik, Band 9
Bestandsaufnahme und Evaluierung
2014, 161 S., Tab.; 161 S. 23.3 cm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Gegenwärtig erheben in Deutschland 13 Bundesländer Wasserentnahmeentgelte, d.h. Abgaben auf das Entnehmen und Ableiten von Grund- bzw. Oberflächenwasser. Auch in Nordrhein-Westfalen besteht seit 2004 eine entsprechende Abgabenpflicht, die seither mehrfach geändert worden ist. Als Instrumente einer nachhaltigen Ressourcenpolitik sind Wasserentnahmeentgelte allerdings nicht unumstritten. Vor diesem Hintergrund unternimmt die Studie eine umfassende Bestandsaufnahme des Wasserentnahmeentgeltgesetzes (WasEG) NRW und eine Evaluierung sowohl der konzeptionellen Grundlagen als auch der konkreten Ausgestaltung der Abgabe. Dabei stellen sich einerseits Fragen der lenkungspolitischen, aber auch verfassungsrechtlichen Rechtfertigung als Vorteilsabschöpfungsabgabe sowie des Beitrages zum Kostendeckungsgrundsatz nach Art. 9 Wasserrahmenrichtlinie. Zudem werden alle Ausgestaltungsmerkmale des WasEG (Abgabetatbestand, Ausnahmeregelungen, Bemessungsgrundlage, Abgabesatz, Aufkommensverwendung u.v.m.) auf den Prüfstand gestellt und konzeptionell evaluiert. Das Werk beschließt mit umfangreichen rechtspolitischen Empfehlungen für die Weiterentwicklung des WasEG.