Rico Faller
Staatsziel "Tierschutz"
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR)
Vom parlamentarischen Gesetzgebungsstaat zum verfassungsgerichtlichen Jurisdiktionsstaat?. Dissertationsschrift
2005, 290 S., 290 S. 224 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Der Autor strebt eine Entideologisierung der rechtswissenschaftlichen Diskussion an und unternimmt es, die Staatszielbestimmung "Tierschutz" durch Einbettung in das System der grundgesetzlichen Ordnung weiter zu entwickeln, um sie einer stärkeren Operationalisierung zuzuführen. Dabei wird gezeigt, dass die neue Staatszielbestimmung als verfassungsimmanente Grundrechtsschranke fungiert und damit das bisher bestehende Schrankenproblem löst, indem sie etwa die einfach-rechtliche Regulierung von Tierversuchen verfassungsrechtlich fundiert. Allerdings räumt sie dem Gesetzgeber dabei einen weiten Gestaltungsraum ein. Insbesondere funktionell-rechtliche Überlegungen führen zu dem Ergebnis, dass dieser Gestaltungsraum sogar so weit geht, dass Art. 20a Alt. 2 GG das staatliche Tierschutzkonzept lediglich einer Evidenzkontrolle unterzieht; der staatliche Schutz darf lediglich nicht völlig unzureichend sein. Weiter bindet die Staatszielbestimmung den Gesetzgeber nicht. Inwieweit sie die Auslegung des einfachen Rechts beeinflusst, hängt daher entscheidend von der jeweiligen gesetzgeberischen Konzeption ab. Auf dieser Grundlage arbeitet der Autor heraus, dass die Rechtsprechung des BVerfG zur "qualifizierten Plausibilitätskontrolle" von Tierversuchen nunmehr hinfällig ist, während die im Schächt-Urteil gefundene Auslegung des maßgeblichen Tierschutzrechts nach wie vor gilt.

Uwe Kalisch, Jeannine Meinhardt, Daniela Fleischmann, Insa Christiane Hennen, Martin Biedermann, Inken Karst, Holger Niewisch, Wigbert Schorcht, Martin Hellmann
Historische Gebäude als biodiverser Lebensraum und Objekt der Denkmalpflege. Abschlussbericht
Forschungsinitiative Zukunft Bau, Band F 3017
2017, 190 S., zahlr. Abb. u. Tab., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Im Projekt wurden die Schnittstellen und Berührungspunkte von Denkmalschutz und Artenschutz beleuchtet sowie Konfliktpotentiale herausgearbeitet. Die theoretischen Teile des Projektes zielten darauf ab, vermutete oder allgemein angenommene Wechselwirkungen zwischen den Fledermäusen und der Bausubstanz objektivierbar nachzuvollziehen und möglichst auch nachzuweisen: Welche Einflüsse hat das jeweilige Quartier auf die Fledermauspopulation und welchen Einfluss üben die Tiere unter Umständen auf das Bauwerk, welches sie als Quartier nutzen, aus? Hierbei stand das mit den Ausscheidungen größerer Fledermauspopulationen verbundene Schadenspotential im Mittelpunkt des Interesses.

Boris Lehmann, Beate Adam, Oliver Engler
Ethohydraulische Untersuchungen zur Verbesserung des Fischschutzes an Wasserkraftanlagen
Naturschutz und Biologische Vielfalt, Band 151
2016, 162 S., 27 cm, Softcover
Landwirtschaftsverlag

 

 

Das von Herbst 2013 bis Ende 2015 laufende F+E-Projekt befasst sich mit den Anforderungen an die Gestaltung und den Betrieb für Bypässe, damit diese für abwandernde Fische gut aufgefunden und angenommen werden. Konkret werden mittels ethohydraulischer Untersuchungen im Wasserbaulabor: - Regeln für die korrekte Anordnung von Bypässen an Wanderhindernissen mit und ohne Wasserkraftanlagen erarbeitet; - geometrische und hydraulische Dimensionierungsvorgaben für die Gestaltung von Bypasseinläufen ermittelt und Grenzwerte für den Betrieb solcher Abwanderwege abgeleitet. Eine wichtige Planungsgrundlage für das Versuchs-Setup im Modellgerinne der Technischen Universität Darmstadt bilden dabei die konstruktiv-hydraulischen Realbedingungen an der mit mehreren Bypässen ausgestatteten Wasserkraftanlage "Auer Kotten" an der Wupper. Diese Bedingungen werden im Modellgerinne situativ ähnlich nachgebildet, um die Reaktionen von Lachssmolts, Blankaalen und diversen potamodromen Fischarten darauf zu untersuchen. Das vom Bundesamt für Naturschutz finanzierte F+E-Vorhaben wird in transdisziplinärer Zusammenarbeit von Ingenieuren der TU Darmstadt und Fischbiologen des Instituts für angewandte Ökologie durchgeführt; das Projekt wird vom Auftraggeber - dem Bundesamt für Naturschutz - sowie der Bezirksregierung Düsseldorf fachlich begleitet. Die ersten Ergebnisse und Erkenntnisse bis zum Arbeitsstand im Winter 2014 werden dargestellt.

Merle Streitberger, Werner Ackermann, Thomas Fartmann
Artenschutz unter Klimawandel: Perspektiven für ein zukunftsfähiges Handlungskonzept
Naturschutz und Biologische Vielfalt, Band 147
2016, 368 S., 21 cm, Softcover
Landwirtschaftsverlag

 

 

Bereits heute können vielfältige klimainduzierte Veränderungen in der Ausbreitung und im Verhalten von Tier- und Pflanzenarten festgestellt werden. Vor allem Arten, die an kältere und feuchtere Bedingungen angepasst sind, und insbesondere spezialisierte Arten mit geringer Standorttoleranz sind durch Klimawandel gefährdet. Umgekehrt können sich Verbreitungsareale von Wärme liebenden Arten nach Deutschland hinein ausdehnen. Im Hinblick auf die zu erwartenden Auswirkungen des Klimawandels werden voraussichtlich Anpassungen und veränderte Schwerpunktsetzungen im Artenschutz notwendig werden. Im Rahmen des F+E-Vorhabens wurden Perspektiven und Strategien für den Artenschutz in Deutschland unter dem Einfluss des Klimawandels ermittelt und analysiert. Ein Schwerpunkt lag auf der Synthese der in den letzten 10 Jahren durch das BfN durchgeführten Ufoplan-Vorhaben, in denen spezifische Fragestellungen zu den Auswirkungen des Klimawandels auf Pflanzen- und Tierarten mithilfe von Modellierungen, Klimasensitivitätsanalysen und Untersuchungen zur Anpassungskapazität bearbeitet wurden. Zusätzlich wurden Publikationen und Vorschläge Dritter zum Themenbereich recherchiert und in die Betrachtung und Analyse einbezogen.