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Städtebauliche Verträge zur Baulandbereitstellung. Rechtliche Rahmenbedingungen von Baulandmodellen zur Wohnraumschaffung

In vielen Großstädten herrscht Wohnungsnot. Um ihr zu begegnen, müssen die Städte neue Baugebiete ausweisen, scheuen aber die Kosten. Die Autorin untersucht, inwieweit Städte die Investoren mittels städtebaulicher Verträge für die Kosten der Baulandschaffung und für die Errichtung günstigen Wohnraumes heranziehen dürfen. In vielen Großstädten herrscht Wohnungsnot. Die Städte beteiligen daher mittels städtebaulicher Verträge die Investoren an den Kosten der Planung und Erschließung. Ebenso verpflichten sie sie zur Schaffung günstigen Wohnraumes. Die Autorin erläutert die Voraussetzungen städtebaulicher Verträge zur Baulandbereitstellung. Anschließend zeigt sie deren Grenzen in Gestalt des Koppelungsverbotes und der Angemessenheit auf. Zudem schlägt sie Vertragsformulierungen vor für den Fall, dass der Bebauungsplan scheitert oder mit einem anderen Inhalt zustande kommt. Abschließend untersucht die Autorin die Rechtsfolgen fehlerhafter Klauseln auf die Wirksamkeit des städtebaulichen Vertrags und den Bebauungsplan.

Folgendes könnte Sie auch interessieren:

Bücher, Broschüren

Niklas Schulte
Baukultur und Klimaschutz.
Schriften zum Umweltrecht, Band 190
Zum Begriff der Baukultur und der baukulturellen Belange in der Sonderregelung des 248 BauGB zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie. Dissertationsschrift
2019, 267 S., 267 S. 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Die Vereinbarkeit von (inter-)nationalen Klimaschutzzielen mit den Belangen der Baukultur stellen Eigentümer, Bauherren, Architekten sowie Bauverwaltungen vor neue Aufgaben und Herausforderungen im Städtebau. Der Bundesgesetzgeber versucht diese Herausforderungen mit der Sonderregelung Paragraf 248 BauGB als spezielle bauplanungsrechtliche Abweichungsvorschrift zu bewältigen und den Konflikt zwischen Baukultur und Klimaschutz zu lösen. Ziel ist, die unbestimmten Rechtsbegriffe der Baukultur und der baukulturellen Belange in der Sonderregelung Paragraf 248 BauGB als Begriffe des Bodenrechts in Abgrenzung zum Bauordnungs- und Denkmalschutzrecht der Länder zu konkretisieren und verfassungskonform auszulegen. Wesentliche Bedeutung für die Auslegung kommt dem Begriff der Kultur im Rechtssinne sowie dem Baugestaltungs- und Denkmalrecht zu. Die Arbeit nimmt zu der Frage Stellung, ob der Eingriff durch Paragraf 248 BauGB in die Planungshoheit der Gemeinde (Art. 28 Abs. 2 GG) gerechtfertigt ist.

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Stephan Mitschang
Vorhabenbezogene Bebauungspläne
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 35
Fach- und Rechtsfragen
2019, 178 S., 227 mm, Softcover
Nomos

 

 

Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im September 2018 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin zum Thema "Vorhabenbezogene Bebauungspläne - Fach- und Rechtsfragen". Seit der Schaffung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung nimmt er eine wichtige Stellung für die städtebauliche Entwicklung der Kommunen ein. In inhaltlicher Hinsicht werden die drei Elemente des vorhabenbezogenen Bebauungsplans und ihr Zusammenwirken als einheitliches Planwerk besprochen. Weiterhin werden die Probleme bei der Vertragsgestaltung, der Umgang mit Leistungsstörungen, die Anwendung der UVP-rechtlichen Bestimmungen sowie die Prüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Vorhabenträgers thematisiert. Der Tagungsband soll denjenigen, die sich mit vorhabenbezogenen Bebauungsplänen auseinandersetzen, eine Hilfestellung sein.

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Reinhold Zemke
Der Bebauungsplan in der Praxis
Rechtswissenschaften und Verwaltung, Handbücher
Grundlagen, Abwägungs- und Festsetzungstechnik, Kommunikation und Verfahren, Kalkulation nach HOAI
2018, XXXII, 347 S., 95 Abb. 210 mm, Softcover
Kohlhammer

 

 

In dem Studien- und Praxishandbuch werden die wichtigsten Informationen und Hinweise für die Entwicklung eines Bebauungsplans, die ordnungsgemäße Durchführung des dazugehörigen Verfahrens und die Kalkulation des Bebauungsplans nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure zusammengestellt. Schwerpunkt ist die mit Hinweisen aus der Planungspraxis angereicherte Erläuterung der einzelnen Festsetzungsmöglichkeiten mit zahlreichen Abbildungen und spezifischen Hinweisen zu wiederkehrenden Abwägungsgesichtspunkten und Begründungsansätzen. Neueste Aufsatzliteratur und Rechtsprechung sowie sämtliche Änderungen des Baugesetzbuchs 2017 sind eingearbeitet.

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Jonas Kühne
Bauplanungsrechtliche Einzelhandelssteuerung im Lichte der Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks
Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1339
Diss
2017, 271 S., 3 Abb.; 271 S., 3 schw.-w. Abb. 23,5 cm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Viele Gemeinden in Deutschland unterwerfen ihren Einzelhandel engen bauplanungsrechtlichen Vorgaben. Indem sie Einzelhandelsansiedlungen in bestimmten räumlichen Lagen beschränken oder gänzlich untersagen, sollen Innenstadthandel und bestimmte Nahversorgungsbetriebe vor wirtschaftlicher Konkurrenz geschützt werden. Bleibt die Gemeinde planerisch untätig, verhindern gesetzliche Planersatzregeln Einzelhandelsvorhaben, deren Konkurrenztätigkeit eine Gefährdung zentraler Versorgungsbereiche erwarten ließe. Die Arbeit bewertet das Konzept der bauplanungsrechtlichen Einzelhandelssteuerung volkswirtschaftlich. Sie geht hierbei von der Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks aus, die ergebnisbezogene Interventionen in das Marktgeschehen mit großer Skepsis betrachtet. Es zeigt sich, dass die Instrumentarien der Einzelhandelssteuerung ihre Ziele häufig nicht erreichen und erhebliche Effizienzverluste nach sich ziehen. Der Autor sieht Hayeks Thesen weitgehend bestätigt.

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Marc Lehr
Der Bebauungsplan
Recht Bauwesen
Praxishinweise für Architekten und Ingenieure
2., überarb. Aufl.
2016, 206 S., 210 mm, Softcover
Beuth

 

 

Der Bebauungsplan ist das zentrale Steuerungselement des Städtebaurechts. Heute überblickt allerdings nur noch ein Spezialist all seine Feinheiten. Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Praxis werden in dem Band die vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten zum Inhalt eines Bebauungsplans aufgezeigt. Umgekehrt werden aber auch klar die Grenzen dessen, was ein Bebauungsplan regeln kann, verdeutlicht. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Darstellung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans. Welche formellen Anforderungen sind unverzichtbar? Was hat sich in der Praxis bewährt? Welche Beschleunigungsmöglichkeiten bietet das Gesetz? Schließlich beschäftigt sich der Band mit dem gerade besonders bedeutsamen vorhabenbezogenen Bebauungsplan sowie seinen wesentlichen Problemfeldern und zeigt praxisbewährte Lösungswege auf.

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Zeitschriftenartikel

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Scheidler, Alfred
Bauplanungsrechtliche Erleichterungen in der Corona-Krise
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2020

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Tysper, Stefan
Die Antragsbefugnis bei der Normenkontrolle von Außenbereichssatzungen
Baurecht, 2020

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Albert, Jörg
Die digitale Nutzung des kommunalen Baurechts von 1875 bis heute in der Landeshauptstadt Düsseldorf (kostenlos)
zfv Zeitschrift für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement, 2020

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Scheidler, Alfred
Festsetzung der überbaubaren Grundstücksflächen im Bebauungsplan
ZfBR Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht, 2020

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Kümper, Boas
Sicherung der Überplanung von Innenbereichsflächen durch Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen
ZfBR Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht, 2020

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