Buch: VOB/B - Bauvertragsabwicklung anhand von Musterformularen

VOB/B - Bauvertragsabwicklung anhand von Musterformularen
Ein Handbuch für öffentliche und gewerbliche Auftraggeber
Rolf Theißen, Susanne Faisst
3., überarb. Aufl.
2017, 268 S., 7 Abb. und CD-ROM mit 80 Musterformularen, Hardcover
Fraunhofer IRB Verlag
ISBN 978-3-8167-9884-2

Inhalt

Anlass der Neuauflage dieses Standardwerks geben Weiterentwicklungen in der Rechtsprechung sowie die Einführung der VOB 2016. Mit dieser Musterformularsammlung steht dem öffentlichen und gewerblichen Auftraggeber ein Handbuch zur Verfügung, welches die praktische Abwicklung eines Bauvorhabens deutlich erleichtert. Entsprechend dem Ablauf eines Bauprojekts sind die Musterformulare nach 17 Praxisschwerpunkten strukturiert, die jeweils typische Abwicklungsbereiche und Konfliktsituationen während eines Bauablaufs behandeln und zu lösen helfen. Zu jedem Musterformular werden zugleich Praxishinweise gegeben. Schaubilder und Checklisten ergänzen das Werk. Die Musterbriefe richten sich an den Praktiker. Sie wurden bereits in zahlreichen Bauvorhaben mit gutem Erfolg angewandt.
Die Musterformulare sind auf CD-ROM bzw. im E-Book als Word-Dateien in die PDF-Datei eingebettet.

Verfügbare Formate

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Aufbau und Inhalt der VOB/B – Ein Überblick

1.1 Allgemeines

1.2 Auslegungsregel

1.3 Vergütung und Nachträge

1.4 Regelungen zur Bauausführung

1.5 Fristen und Termine

1.6 Baubehinderungen

1.7 Kündigung des Bauvertrages

1.8 Vertragsstrafe

1.9 Abnahme

1.10 Mängelansprüche nach Abnahme

1.11 Rechnungsstellung

1.12 Zahlungen

1.13 Sicherheitsleistungen

2 VOB/B-Text

3 Allgemeine Hinweise zu den Musterformularen

3.1 Vorbereitende Maßnahmen

3.2 Auskunftsverlangen des Auftraggebers während der Bauausführung

3.3 Anordnung des Auftraggebers während der Bauausführung

3.4 Behinderungsanzeigen

3.5 Nachunternehmereinsatz

3.6 Nachträge

3.7 Verzögerungen im Bauablauf

3.8 Mängel vor Abnahme

3.9 Abnahme

3.10 Mängel nach Abnahme

3.11 Kündigung des Bauvertrages

3.12 Schlussrechnung und Zahlungen

3.13 Bürgschaftsformulare

3.14 Insolvenz des Auftragnehmers

4 Musterformulare mit Praxishinweisen und Ablaufschemata

M.1 Vertragsmuster

M.1.1 Auftragserteilung (Kleinauftrag-Einheitspreis)

M.1.2 Auftragserteilung (Kleinauftrag-Pauschalpreis)

M.2 Vorbereitende Maßnahmen

M.2.1 Protokoll über den Zustand des Baugeländes gemäß §3 Abs. 4 VOB/B

M.2.2 Aufforderung zur Übergabe von Unterlagen gemäß §3 Abs. 5 VOB/B

M.3 Auskunftsverlangen des Auftraggebers, Bautagebuch

M.3.1 Auskunfts-/Einsichtnahmeverlangen gemäß §4 Abs. 1 Nr. 2 VOB/B

M.3.2 Auskunftsverlangen über Bauleitung gemäß §4 Abs. 1 Nr. 3 VOB/B

M.3.3 Bautagebuch

M.4 Anordnungen des Auftraggebers während der Bauausführung

M.4.1 Notwendige Anordnungen zur vertragsgemäßen Ausführung der Leistung gemäß §4 Abs. 1 Nr. 3 VOB/B

M.4.2 Beseitigungsaufforderung gemäß §4 Abs. 6 VOB/B

M.5 Reaktionen des Auftraggebers auf Behinderungsanzeigen

M.5.1 Behinderungsanzeige gemäß §6 Abs. 1 VOB/B; zustimmende Reaktion des Auftraggebers

M.5.2 Behinderungsanzeige gemäß §6 Abs. 1 VOB/B; ablehnende Reaktion des Auftraggebers

M.6 Nachunternehmereinsatz

M.6.1 Auskunftserteilung über Nachunternehmer gemäß §4 Abs. 8 Nr. 3 VOB/B

M.6.2 Fristsetzung bei ungenehmigtem Nachunternehmereinsatz gemäß §4 Abs. 8 Nr. 1 VOB/B

M.6.3 Teilkündigung gemäß §8 Abs. 3 Nr. 1 in Verbindung mit §4 Abs. 8 VOB/B

M.6.4 Vertragskündigung gemäß §8 Abs. 3 Nr. 1 in Verbindung mit §4 Abs. 8 VOB/B

M.7 Nachträge

M.7.1 Preisanpassungsverlangen gemäß §2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B (bei Mengenüberschreitung von mehr als 10%)

M.7.2 Preisanpassungsverlangen gemäß §2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B (bei Mengenunterschreitung von mehr als 10%)

M.7.3 Nachtrag wegen geänderter Leistungen gemäß §2 Abs. 5 VOB/B

M.7.4 Nachtrag wegen zusätzlicher Leistungen gemäß §2 Abs. 6 VOB/B

M.7.5 Nachtrag: neuer Pauschalpreis gemäß §2 Abs. 7 VOB/B

M.7.6 Beseitigungsaufforderung gemäß §2 Abs. 8 Nr. 1 VOB/B

M.7.7 Nachtrag: Stundenlohnarbeiten gemäß §2 Abs. 10 VOB/B

M.7.8 Nachtragsvereinbarung

M.8 Verzögerungen im Bauablauf I (Ausführungsbeginn, Zwischenfristen, Fertigstellung)

M.8.1 Schadensersatz gemäß §5 Abs. 4 VOB/B in Verbindung mit §6 Abs. 6 VOB/B

M.8.2 Nachfristsetzung gemäß §5 Abs. 4 VOB/B

M 8.3 Teilkündigung gemäß §8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B in Verbindung mit §5 Abs. 4 VOB/B

M.8.4 Vertragskündigung gemäß §8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B in Verbindung mit §5 Abs. 4 VOB/B

M.9 Verzögerungen im Bauablauf II (unzureichende Arbeitsmittel/-kräfte)

M.9.1 Abhilfeverlangen gemäß §5 Abs. 3 VOB/B

M.9.2 Schadensersatz gemäß §5 Abs. 3 und 4 VOB/B in Verbindung mit §6 Abs. 6 VOB/B

M.9.3 Nachfristsetzung gemäß §5 Abs. 3 und 4 VOB/B

M.9.4 Teilkündigung gemäß §8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B in Verbindung mit §5 Abs. 3 und 4 VOB/B

M.9.5 Vertragskündigung gemäß §8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B in Verbindung mit §5 Abs. 3 und 4 VOB/B

M.10 Vertragsstrafe

M.10.1 Mitteilung über Beginn der Vertragsstrafe

M.11 Mängel vor Abnahme

M.11.1 Aufforderung zur Mängelbeseitigung vor Abnahme gemäß §4 Abs. 7 VOB/B

M.11.2 Nachfristsetzung gemäß §4 Abs. 7 VOB/B

M.11.3 Teilkündigung gemäß §8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B in Verbindung mit §4 Abs. 7 VOB/B)

M.11.4 Vertragskündigung gemäß §8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B in Verbindung mit §4 Abs. 7 VOB/B

M.12 Abnahme

M.12.1 Abnahmeprotokoll

M.12.2 Planervollmacht: Abnahme

M.13 Mängel nach Abnahme

M.13.1 Aufforderung zur Mängelbeseitigung nach Abnahme gemäß §13 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B

M.13.2 Anfordern eines Kostenvorschusses gemäß §13 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B

M.13.3 Geltendmachung des (kleinen) Schadensersatzes gemäß §13 Abs. 7 Nr. 3 Satz 1 VOB/B)

M.13.4.1 Geltendmachung der Minderung gemäß §13 Abs. 6 VOB/B (I)

M.13.4.2 Geltendmachung der Minderung gemäß §13 Abs. 6 VOB/B (II)

M.13.5 Geltendmachung des Leistungsverweigerungsrechts wegen nicht beseitigter Mängel gemäß §641 Abs. 3 BGB (»Druckzuschlag«)

M.14 Vertragskündigung des Bauvertrages

M.14.1 Vertragskündigung wegen Bauunterbrechung gemäß §6 Abs. 7 VOB/B

M.14.2 Vertragskündigung (»freie Kündigung«) gemäß §8 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B

M.14.3 Vertragskündigung wegen Vermögensverfalls des Auftragnehmers gemäß §8 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B

M.14.4 Vertragskündigung wegen Mängel vor Abnahme gemäß §8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B in Verbindung mit §4 Abs. 7 VOB/B

M.14.5 Vertragskündigung wegen ungenehmigten Nachunternehmereinsatzes gemäß §8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B in Verbindung mit §4 Abs. 8 VOB/B

M.14.6 Vertragskündigung wegen unzureichenden Einsatzes von Arbeitskräften/-material gemäß §8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B in Verbindung mit §5 Abs. 3 und 4 VOB/B

M.14.7 Vertragskündigung wegen Nichteinhaltung von Ausführungs-fristen gemäß §8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B in Verbindung mit §5 Abs. 4 VOB/B

M.14.8 Vertragskündigung wegen unzulässiger Wettbewerbsbeschränkung/oder aus vergaberechtlichen Gründen gemäß §8 Abs. 4 VOB/B

M.14.9 Vertragskündigung aus sonstigen Gründen

M.14.10 Geltendmachung der Benutzungsrechte und Verwertungsbefugnisse gemäß §8 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B

M.15 Schlussrechnung und Zahlungen

M.15.1 Stellungnahme zur Einreichung einer Schluss-/Abschlagsrechnung des Auftragnehmers

M.15.2 Aufforderung zur Einreichung einer prüffähigen Schlussrechnung gemäß §14 Abs. 3 und 4 VOB/B

M.15.3 Mitteilung über die kostenpflichtige Erstellung einer prüfbaren Schlussrechnung gemäß §14 Abs. 4 VOB/B

M.15.4 Hinweis auf die Ausschlusswirkung bei vorbehaltsloser Annahme der Schlusszahlung gemäß §16 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B

M.15.5 Aufforderung zur Stellungnahme gemäß §16 Abs. 6 Satz 2 VOB/B

M.15.6 Mitteilung über beabsichtigte Direktzahlung an Subunternehmer gemäß §16 Abs. 6 Satz 1 VOB/B

M.15.7 Aufforderung zur Ababe einer Abtretungsanzeige

M.16 Bürgschaften

M.16.1–3 Bürgschaftsformulare I–III

M.16.4 Checkliste: Bürgschafts-Inanspruchnahme

M.16.5 Bürgschafts-Inanspruchnahme-Schreiben

M.16.6 Zurückweisung des Rückgabeverlangens der Bürgschaft für Mängelansprüche

M.16.7 Zurückweisung einer Sicherheitsleistung gemäß §648a BGB

M.16.8 Aufforderung zur Rückgabe einer §648a-Bürgschaft

M.16.9 Enthaftungserklärung des Auftragnehmers

M.16.10 Stellung einer Sicherheit über gelieferte Baustoffe/Bauteile gemäß §16 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 VOB/B

M.16.11 Ablehnung einer Sicherheit über gelieferte Baustoffe/Bauteile gemäß §16 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 VOB/B

M.16.12 Stellung einer Sicherheit im Rahmen einer Vorauszahlung gemäß §16 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B

M.17 Insolvenz des Auftragnehmers

M.17.1 Anfrage an Amtsgericht/Insolvenzabteilung

M.17.2 Anfrage bezüglich Rechtsstellung des Insolvenzverwalters

M.17.3 Aufforderung zur Ausübung des Wahlrechts gemäß §103 InsO

M.17.4 Kündigung wegen Vermögensverfalls des Auftragnehmers gemäß §8 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B

M.17.5 Aufforderung zur Mängelbeseitigung

M.17.6 Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren

Anhang 1 Nach Paragrafen geordnetes Verzeichnis der Musterformulare

Anhang 2 Die wichtigsten Fristvorschriften der VOB/B

Sachregister

Autoreninfo

Dr. jur. Rolf Theißen
Rechtsanwalt und Notar in Berlin, Lehrbeauftragter für Bau- und Vergaberecht an der Beuth-Hochschule für Technik, Berlin, und zugleich Vorsitzender des Fachanwaltsausschusses für Bau- und Architektenrecht der Rechtsanwaltskammer des Landes Berlin. Der Autor ist seit vielen Jahren in den Bereichen des Immobilien-, Architekten- und Baurechts anwaltlich tätig. Als Sozius der Kanzlei TSP Theißen Stollhoff & Partner mbB vertritt er u.a. kommunale Gebietskörperschaften, Stadtwerke, Verkehrsunternehmen sowie Bauträger und institutionelle Investoren. Er ist Verfasser zahlreicher Beiträge zum Bau-, Immobilien- und Architektenrecht.

Susanne Faisst
Rechtsanwältin in Berlin mit den Tätigkeitsschwerpunkten Privates Baurecht, Architekten- und Vertragsrecht; Verfasserin zahlreicher Fachbeiträge. Frau Faisst verfügt ferner über eine langjährige Erfahrung als Lehrbeauftragte und Referentin.

Publikationslisten zum Thema:
VOB/B, Bauvertrag, Vertragsgestaltung, Mustertext, Formularvertrag, Vertragsmuster, Leitfaden, Öffentlicher Auftraggeber,

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Forschungsberichte

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Bei der Errichtung von Wohngebäuden durch Bauträger ist der künftige Eigentümer nur noch sehr begrenzt in die einzelnen Schritte der Errichtung des Gebäudes eingebunden. Er kauft eine - ggf. mit Ausnahme definierter Eigenleistungen - "schlüsselfertige" Immobilie. Die vertraglich geschuldete Beschaffenheit solcher Objekte wird in der Regel durch eine Baubeschreibung und Pläne definiert, die Bestandteil des Bauträgervertrags sind. Zur Vermeidung von Missverständnissen und Streitigkeiten über die vereinbarte Beschaffenheit des Gebäudes ist die genaue Formulierung der Vertragsunterlagen ein wesentliches Element. Die vorliegende Forschungsarbeit befasst sich daher mit dem notwendigen Inhalt von Baubeschreibungen und dem angemessenen Detailliertheitsgrad, der sowohl die Ansprüche der Käufer als auch eine dem Bauablauf geschuldete Flexibilität berücksichtigt. Die Arbeit basiert im Wesentlichen auf dem Bericht "Bauteilbeschreibungen im Bauträgervertrag - Empfehlungen zur Formulierung einer Baubeschreibung" aus dem Jahr 2008. Durch eine Vielzahl von Änderungen in den technischen Regelwerken seit Erstellung des Berichtes ist eine vollständige Überarbeitung und Anpassung zwingend erforderlich geworden, damit die Arbeit auch weiterhin als Arbeitsgrundlage zur Erstellung von Baubeschreibungen verwendet werden kann. Im Rahmen dieser Überarbeitung wurde außerdem das Thema "Planunterlagen" vollständig neu aufgearbeitet und inhaltlich wesentlich ergänzt. Herausgearbeitet wurden dabei Mindeststandards für die Planunterlagen als Bestandteil des Bauträgervertrages. Die vorliegende Forschungsarbeit stellt somit eine der aktuellen Regelwerksituation angepasste Anleitung zur Erstellung von Baubeschreibungen dar. Der Anwender der Arbeit kann in den Kommentaren zu den Textvorschlägen nachlesen, zu welchen Merkmalen oder Bauteilen des zu beschreibenden Objektes Angaben zwingend oder eventuell gar nicht erforderlich sind. Es werden Textbeispiele zur üblichen Ausführung und solche zu einem gehobenen Niveau vorgeschlagen. Die Textvorschläge

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