Frankfurt am Main - eine Stadt für alle?
Konfliktfelder, Orte und soziale Kämpfe
2021, 450 S., Klebebindung, durchgängig vierfarbig. 240 mm, Softcover
transcript

 

 

Prozesse der Stadtentwicklung sind immer auch von sozialen Kämpfen begleitet. Die Beitragenden des Bandes beleuchten aus Perspektive der Wissenschaft, sozialer Bewegungen und zivilgesellschaftlicher Initiativen aktuelle Konfliktfelder in der Global City Frankfurt am Main und diskutieren in anschaulichen Formaten, welche strukturellen Bedingungen, gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse und machtvollen Akteure die Mainmetropole prägen. Sie analysieren, wie neoliberale und autoritäre Tendenzen soziale Ausschlüsse produzieren. Durch den Fokus auf die vielfältigen Kämpfe werden zugleich Wege für eine solidarische und demokratische Stadt für alle aufgezeigt.

Arne Spieker
Chance statt Show - Bürgerbeteiligung mit Virtual Reality & Co.
Politik gestalten - Kommunikation, Deliberation und Partizipation bei politisch relevanten Projekten
Akzeptanz und Wirkung der Visualisierung von Bauvorhaben
2021, xiv, 327 S., XIV, 327 S. 24 Abb. 210 mm, Softcover
Springer

 

 

Mit klassischen Planunterlagen oder Bildmontagen können Normalbürger*innen Nutzen und Auswirkungen von Bauvorhaben kaum einschätzen. Heute ermöglichen anmutungstreue und räumlich frei erlebbare 3D-Modelle spektakuläre Anwendungen, bei denen der Betrachter so vollkommen in die Planungen eintaucht als wären sie bereits realisiert. Arne Spieker formuliert Anforderungen an den Einsatz in der Bürgerbeteiligung zu Bauvorhaben und untersucht die Akzeptanz sowie Wirkung unterschiedlicher Visualisierungstechnologien bei Bürger*innen. Er zeigt, dass Echtzeitsimulationen und Virtual Reality gruppenübergreifend großes Potenzial besitzen, wenn statt schicker Bilderwelten Glaubwürdigkeit und Informationsgehalt im Vordergrund stehen.

Daniel Weinke
Wirtschaftliche Bürgerbeteiligung
Eine Lösung für Akzeptanzprobleme genehmigungspflichtiger Vorhaben?
2021, 302 S., 210 mm, Softcover
Tectum-Verlag

 

 

Das Spannungsfeld zwischen dem Ausbau erneuerbarer Energien einerseits und Akzeptanzproblemen andererseits adressiert der Landesgesetzgeber Mecklenburg-Vorpommerns mit einem Beteiligungsgesetz zur verpflichtenden wirtschaftlichen Teilhabemöglichkeit. Dabei stellt sich die Frage nach der Vereinbarkeit mit geltendem Recht, insbesondere ob der Landesgesetzgeber gesetzgebungsbefugt ist. Darüber hinaus zeigt der Autor den Rahmen für eine Regelung auf und positioniert sich zu möglichen Grundrechtseingriffen durch eine solche Regelung. Die Aktualität der Untersuchung zeigt die gegen das Gesetz anhängige Verfassungsbeschwerde ebenso wie die dynamische Gesetzgebung - so statuiert § 36g Abs. 5 EEG nunmehr eine Länderöffnungsklausel.

Anna van den Heuvel
Der bauleitplanerische Ausschlusstatbestand und der Vorwurf seiner Umgehung.
Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1425
Eine Grenzziehung zwischen Planungsrecht und Vorrang des Gemeinderats. Dissertationsschrift
2020, 393 S., 23.3 cm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Die Arbeit befasst sich mit der Reichweite von Bürgerbegehren in der Bauleitplanung. Dabei liegt der Fokus auf jenen Bürgerbegehren, die nicht unmittelbar unter den bauleitplanerischen Ausschlusstatbestand fallen. Diese Fragestellungen mit Bezug zur Bauleitplanung wurden von den Gerichten vielfach als Versuch der Umgehung des Ausschlusstatbestandes und damit als unzulässig bewertet. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, ob thematisch die Bauleitplanung berührende Themen sowie Fragen im Vorfeld der Planung und der Planverwirklichung dem bauleitplanerischen Ausschlusstatbestand unterfallen müssen. Die Bewertung erfolgt aus bauleitplanerischer Perspektive sowie unter dem Aspekt des Vorrangs des Gemeinderats wie er in Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG zum Ausdruck kommt. Die Arbeit schließt mit einem Verordnungsvorschlag über die Zulässigkeit von Bürgerbegehren an der Schnittstelle zur Bauleitplanung.

Uwe Remer
Partizipative und deliberative Demokratie auf lokaler Ebene
Politik gestalten - Kommunikation, Deliberation und Partizipation bei politisch relevanten Projekten
Eine Vermessung der Beteiligungslandschaft Baden-Württembergs
2020, xx, 206 S., 28 SW-Abb. 210 mm, Softcover
Springer

 

 

Dialogorientierte Beteiligungsverfahren finden in vielfältigen Formaten zu einer Vielzahl von Themen statt. Der Autor liefert erstmals belastbare Zahlen zu Umfang und Ausmaß dialogorientierter Beteiligung auf der lokalen politischen Ebene und prüft, welche strukturellen Faktoren die Intensität der Beteiligungspraxis beeinflussen. Der Autor entwickelt ein neues Erhebungsverfahren, welches mittels teilautomatisierten Webscrapings das Auftreten von Beteiligungsereignissen erfasst. Es zeigt, dass dialogorientierte Bürgerbeteiligung eine große Verbreitung hat.

Horst Bongardt, Peter C. Dienel, Thomas Friedrich, Detlef Garbe, Heinz Henning, Harald Mehlich, Brita Modrow, Helmut Poschmann, Bernd Wyborski
Buergerplanung von A - Z. Stichworte zu den Beteiligungsverfahren Planungszelle und Buergergutachten
1982, 422 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die PLANUNGSZELLE ist eine Gruppe von 25 im Zufallsverfahren ausgewaehlten, auf Zeit frei gestellten und von der oeffentlichen Hand vergueteten Laienplanern, die gemeinsam mit zwei Angehoerigen der betreffenden Fachressorts und angeleitet von zwei Prozessbegleitern Loesungen vorgegebener, in der zur Verfuegung stehenden Zeit bewaeltigbarer Bewertungs-, Kontroll- oder Planungsprobleme erarbeiten. Mit der PLANUNGSZELLE wurde der Oeffentlichkeit ein Planungs- und Beteiligungsverfahren vorgestellt, das die Beteiligung der Buerger an der Produktion kollektiv bindender Entscheidungen in einer bisher unbekannten Form organisiert. Dieses Verfahren verspricht die Verbesserung bestimmter Entscheidungsleistungen und die Eroeffnung neuer Beteiligungsmoeglichkeiten. (-z-)

Die Buergerbeteiligung im Rahmen der kommunalen Entwicklungsplanung
1980, 232 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag